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Als Beitrag zur Aussöhnung und Verständigung der Völker lud die Deutsch-Russische Freundschaftsgesellschaft e.V. bereits zum fünften Mal ehemalige Zwangsarbeiter nach Erfurt ein. Viele der Männer und Frauen aus Moskau und St. Petersburg waren seit Ende des 2. Weltkrieges nicht mehr in Deutschland gewesen. “Das Bedürfnis, die Vergangenheit und die schrecklichen Erlebnisse durch einen erneuten Besuch [...] Während sich CDU- und SPD-Landtagsfraktion in entspannter Atmosphäre bei einer Wanderung näher kommen wollen, fühlen sich die übrigen Abgeordneten bei der heutigen Sitzung des Gleichstellungsausschusses geradezu verladen. Nachdem die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karola Stange, unverrichteter Dinge vom anberaumten Sitzungstermin zurückgekommen ist, spricht sie von einer “skandalösen Arbeitsverweigerung der Kolleginnen und Kollegen der CDU und [...] Angesichts der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation im Bereich der Schwerbehindertenverfahren (SGB IX) vor allem hinsichtlich Dauer und Qualität der Bearbeitung bei Kommunalbehörden und Sozialgerichten erklärt Karola Stange, Behindertenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: “Die Antworten und Zahlen legen erhebliche Schwachstellen und Probleme im Bereich des Schwerbehindertenrechts in Thüringen [...] Menschen zusammenbringen, gegenseitig Zeit schenken, das Frühstück in Gesellschaft genießen – diese Ziele verfolgte das von Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 26.08.2010 organisierte Sozialfrühstück im Rieth. Rund 40 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung von Stange und dem Erfurter Stadtverband der Linkspartei gefolgt, um sich über aktuelle politische Entwicklungen [...] Engagement und Geradlinigkeit des Thüringer Hebammenverbandes, der jetzt erneut mit Protestveranstaltungen auf die prekäre Situation seiner Mitglieder aufmerksam macht, bezeichnet Karola Stange als folgerichtig, um weiterhin verstärkt Druck auch auf die Landespolitik auszuüben. Wir, Anlässlich des morgigen Christopher-Street-Days (CSD) in Erfurt fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, “die immer noch bestehenden Benachteiligungen von Lesben, Schwulen und Transsexuellen im Recht und im Alltagsleben auch in Thüringen schnellstens zu beenden”. Das Diskriminierungsverbot in der Thüringer Landesverfassung müsse endlich wirksam umgesetzt werden. Die Öffnung der Standesämter sei hier ein [...] “Angesichts des Diskriminierungsverbots in der Thüringer Landesverfassung ist es nicht nachvollziehbar, warum die Landesregierung den gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften noch bis zum 1. Januar 2011 die Eintragung auf den Standesämtern verweigern will”, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Thüringen müsse endlich Vorreiter in Sachen Gleichstellung von Lesben und Schwulen werden, statt der Entwicklung in Deutschland und [...] Die Fraktion DIE LINKE fordert mit Blick auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Benachteiligung von Lebenspartnerschaften im Erbschaftssteuerrecht die Landesregierung auf, im Bundesrat aktiv zu werden. “Thüringen wird mit der Erhöhung des Landesblindengeldes um 50 Euro auf 270 Euro weiterhin eine der Schlusslichtpositionen einnehmen. Weniger Blindengeld als Thüringen zahlen Niedersachsen mit 265 Euro und Brandenburg mit 266 Euro”, kritisiert die behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion, Karola Stange, nach der heutigen Sozialausschusssitzung. |
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