Viele der Männer und Frauen aus Moskau und St. Petersburg waren seit Ende des 2. Weltkrieges nicht mehr in Deutschland gewesen. “Das Bedürfnis, die Vergangenheit und die schrecklichen Erlebnisse durch einen erneuten Besuch aufzuarbeiten ist groß” weiß der Projektleiter Dr. Klaus Kachel, der 2005 zusammen mit dem Osteuropaverein Erfurt e.V. die Begegnung erstmals ins Leben rief. Die Russen, die sich bis Ende der Woche in Erfurt aufhalten, waren im Kindesalter verschleppt wurden und mussten in hiesigen Unternehmen in den 40er Jahren hart und zu unmenschlichen Bedingungen arbeiten. Sie hadern jedoch nicht mit ihrem Schicksal sondern sind gewillt, durch eine Reise ein neues Verhältnis zu Deutschland aufzubauen.

Gemeinsame Veranstaltungen sind neben Ausflügen nach Bad Langensalza, Gotha und Weimar vor allem Momente der gemeinsamen Vergangenheitsbewältigung. Die Besuche des KZ Buchenwald, des Mahnmals für die zivilen und militärischen Opfer des zweiten Weltkriegs aus der ehemaligen Sowjetunion auf dem Hauptfriedhof Erfurt und des Erinnerungsort Hockerode/Saalfeld dienen dem Gedenken an die Schrecken des Krieges.

Mittlerweile 50 ehemalige Zwangsarbeiter aus der Ukraine, Weißrussland und Russland waren seit 2005 in Erfurt zu Gast. In diesem Jahr kann der Verein den Aufenthalt aus personellen Gründen nicht mehr allein stemmen. Das Projekt fortzusetzen, war jedoch eine Herzenssache. Ein neuer Partner und Träger fand sich in der Erfurter Ortsgruppe der Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft Thüringen. Zur finanziellen Unterstützung gibt es bewährte Partner. So konnte Karola Stange, in Vertretung für die Initiative 54, auch einen Scheck über 400 Euro beisteuern.

im Rahmen der 15. Hochheimer Kirmes findet in Zusammenarbeit mit dem Ortschaftsrat Erfurt-Hochheim,

dem Festzeltwirt und der

Abteilung Fußball des SV Empor Erfurt am

Samstag, den 04.09.2010 10:00 Uhr

im Bereich des Volleyballplatzes am Hochheimer Platz ein Fußballturnier in einem Menschen-Kicker durch.
Treffpunkt ist für alle gemeldeten Mannschaften um 09:30 Uhr am Kicker.

Es ist allgemein bekannt, dass so ein Kicker einen Mordsgaudi bringt - für Spieler und Zuschauer.

An Stangen „gefesselt“ können sich die Spieler nach links und rechts bewegen. Das Spiel nach vorn geht nur über die Mannschaftskameraden. Ein ideales Spiel also, um den Teamgeist zu fördern.

Alle Interessierten können eine beliebig zusammengestellte Mannschaft mit mindestens 6 Spielern zu diesem Turnier anmelden.
Lasst Euch einen lustigen Namen für Euer Team einfallen.

Die Anmeldung erfolgt formlos mit Angabe des Teamnamens und
den Spielernamen.

Die Anmeldung ist bis spätestens 31.08.2010 beim SV Empor Erfurt (Briefkasten am Sportplatz) oder als E-Mail an thomasstange@kabelmail.de abzugeben.

Die Siegerehrung findet im Anschluss an das Turnier im Festzelt statt.

Es sei “ein unerhörter und in der bisherigen parlamentarischen Arbeit einmaliger Vorgang, dass der für 13.30 Uhr einberufene Ausschuss nicht tagen konnte, weil sich die Abgeordneten der Koalition auf einer gemeinsamen Wanderung durch das Weimarer Land befinden”, so die Abgeordnete weiter. Es stelle sich die Frage: “Was ist wichtiger - die Arbeit in den parlamentarischen Gremien, für die die Abgeordneten in den Thüringer Landtag gewählt wurden, oder eine Maßnahme zur ‚Team-Bildung’, die man hätte auch an einem Wochenende durchführen können”, betont Stange.

Dieses Vorgehen sei umso unverständlicher, da eine Mehrzahl von wichtigen gleichstellungspolitischen Themen, wie Frauen in Aufsichtsräten oder Prävention und Bekämpfung von häuslicher Gewalt und die Arbeit der Interventionsstellen in Thüringen, auf der Tagesordnung standen und auch die zuständigen Staatssekretäre sowie Vertreter von Vereinen zum anberaumten Sitzungsbeginn anwesend waren.

Karola Stange stellt die Fragen in den Raum: “Welchen Stellenwert hat Gleichstellungspolitik für die Abgeordneten der CDU und SPD? Ist sie nur ein Feigenblatt, mit dem man sich ab und zu in der Öffentlichkeit kleidsam schmücken will oder ist sie auch für die Koalitionäre ein emanzipatorisches Anliegen im Interesse der Gleichstellung von Frau und Mann?”

Die Behindertenpolitikerin der Linksfraktion warnt davor, “in Schwerbehindertenfällen nach ökonomischen Aspekten und der Kassenlage zu schielen. Das Recht auf wirksamen Nachteilsausgleich wegen Behinderung ist als Grundrecht in der Thüringer Verfassung verankert. Grundrechte dürfen nicht unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden.”

Die Kommunalisierung im Bereich der Schwerbehindertenverfahren sowie die Überlastung der Sozialgerichte führe zu einer für die betroffenen behinderten Menschen nicht mehr hinnehmbaren Bearbeitungsdauer. “Außerdem macht die erheblich gestiegene Anzahl von Widersprüchen deutlich, dass die Kommunen im Vergleich zu den früheren Versorgungsämtern viel mehr und dazu rechtlich äußerst zweifelhafte Ablehnungen aussprechen”, kritisiert Stange und verweist darauf, dass im Jahreszeitraum 2008 zu 2009 über 4400 neue Widersprüche eingegangen sind, erheblich mehr als in den Vorjahren. Stange unterstreicht, dass Betroffene den Schwerbehindertenausweis in vielen Situationen des Alltags benötigen, um konkrete Nachteilsausgleiche wie die unentgeltliche Nutzung des ÖPNV oder Ermäßigungen für Veranstaltungsangebote zu erhalten. Hinzu komme, dass zahlreiche Betroffene in sozial angespannter Situation seien und daher schon die durchschnittlichen 4,5 Monate Bearbeitungszeit - ohne eventuelles gerichtliches Nachspiel gerechnet - eine Belastung darstellen. “Im Alltag gibt es noch viel längere Bearbeitungszeiten. Wir wissen aus Gesprächen mit zahlreichen Betroffenen, dass sie oft ein Jahr und länger auf den Bescheid warten”, so die beiden LINKE-Abgeordneten.

Im Jahr 2009 seien insgesamt ca. 2900 Widersprüche ganz oder teilweise erfolgreich gewesen, informiert der LINKE-Justizpolitiker Hauboldt. Das sei eine sehr beachtliche Quote und ein dringender Aufruf an die Behörden, die inhaltliche Qualität der Bescheide genauer unter die Lupe zu nehmen und Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals zu verstärken. Abschließend mahnt Hauboldt an, dass die Prozesszeiten von durchschnittlich 14,4 Monaten im Interesse der Betroffenen deutlich verkürzt werden müssen, vor allem müsse der Mangel an medizinischen Gutachtern beseitigt werden.

„Beschwernisse bei der Hartz-IV-Gesetzgebung und Alternativen, wie zum Beispiel die Bürgerarbeit, waren die Haupthemen“, so die gleichstellungs- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion weiter. Auch sachkundige Hilfe im Umgang mit Behörden habe man durch Vertreter der Thüringer Arbeitsloseninitiative (TALI) und des Sozialverbands VDK anbieten können.

„Rieth war ein Anfang, weitere Frühstücke dieser Art werden folgen“, kündigte Stange, die zugleich Erfurter Stadträtin ist, an. Probleme im Sozialbereich seien leider immer noch an der Tagesordnung, denen man auch mit Veranstaltungen dieser Art begegnen müsse, ist sie überzeugt.

“Seit Monaten werden die Hebammen durch die politischen Akteure in Bund und Land hingehalten”, betont die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mit Blick auf den Erhalt der Hebammenhilfe habe sich “nichts Fassbares, Greifbares und Positives” für die Betroffenen getan.

Wenn die Ministerin in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Karola Stange zur Thematik steigender Haftpflichtprämien bei Hebammen darauf verweist, dass die Bundesregierung durch die Gesundheitsministerkonferenz aufgefordert wurde, schnellstmögliche Lösungsansätze zur Sicherung des Versorgungsangebotes zu prüfen, so könne diese abwartende Haltung der Landesregierung nicht hingenommen werden. Die LINKE-Abgeordnete fordert von Ministerin Taubert, umgehend eigene parlamentarische Initiativen und Vorstellungen des Landes Thüringen zu entwickeln und sich nicht hinter Beschlüssen der Gesundheitsministerkonferenz zu verstecken.

Auch in der Diskussion um den Krankenhausplan müsse die Thematik Sicherstellung der Wahlfreiheiten des Geburtsortes unbedingt mit betrachtet werden, so Stange weiter. “Es kann nicht sein, dass auf Grund von eventuellen Schließungen von Geburtsabteilungen ganze Regionen in der Sparte Geburtsheilkunde abgehängt werden”, sagt die Abgeordnete abschließend.

Karola Stange und die TAU (Thüringer Arbeitsloseninitiative - soziale Arbeit),

möchten Menschen zusammenbringen, so dass sie einander Zeit schenken und beim gemütlichen Frühstück sozialpolitische Probleme besprechen können.

Sachkundige Hilfe im Umgang mit Behörden erhalten Sie von der TAU e.V.

Wir freuen uns auf Sie.

Genießen Sie Ihr Frühstück in Gesellschaft

Die LINKE-Gleichstellungspolitikerin fordert deshalb die Thüringer Landesregierung auf, “sich in die derzeit laufende Reformdebatte um das Adoptionsrecht von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften aktiv im Bundesrat einzubringen und nicht nur die rechtlichen Hürden, sondern auch die Hindernisse für die Betroffenen im Alltag zu beseitigen”. Hier müsse es in Thüringen vor Ort noch mehr Beratung und Unterstützung geben.

LINKE-Abgeordnete Stange verlangt, “dass insbesondere Fälle von Alltagsdiskriminierung von Lesben, Schwulen und gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften allerschnellstens beendet werden müssen, dazu gehört zum Beispiel auch die Aufhebung des Blutspendeverbots und der diskriminierungsfreie Zugang zu medizinischen Leistungen wie z.B. der künstlichen Befruchtung”.

Abschließend weist die LINKE-Gleichstellungspolitikerin darauf hin, dass es trotz verfassungsrechtlichen Diskriminierungsverbots und Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes noch einer umfassenden Rechtsangleichung in Thüringen bedarf. Die Landtagsmehrheit habe mit der Ablehnung des 50-Artikel-Gesetzentwurfs der LINKE-Fraktion im Frühjahr 2009 diesen wichtigen Schritt aus kurzsichtiger Ignoranz verpasst.

In der heutigen Plenardebatte zu einem Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, mit dem die Zuständigkeit der Standesämter für Lebenspartnerschaften auch in Thüringen umgesetzt werden soll, hatten CDU und SPD zwar den Reformbedarf anerkannt, aber auf weitere Übergangsregelungen gedrängt.

“Solche Übergangsregelungen widersprechen dem Diskriminierungsverbot. Die Verweigerung der Standesämter ist eine verfassungswidrige Benachteiligung, die schnellstens beendet werden muss”, sagt Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Er warnt davor, dann über die Kostenregelung eine erneute Diskriminierung einzubauen, indem für die Eintragung der Partnerschaften höhere Gebühren verlangt werden als für Eheschließungen. Diese und andere Probleme sollen in einer Anhörung im Gleichstellungsausschuss geklärt werden.

Abschließend verweisen die beiden Abgeordneten darauf, dass der jetzt eingebrachte LINKE-Gesetzentwurf zur Zuständigkeit der Standesämter Bestandteil eines 50 Artikel umfassenden Gesetzentwurfs der Fraktion zur Anpassung des Thüringer Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes war, der im Frühjahr 2009 von der Mehrheit des Landtags abgelehnt wurde. Die Ankündigung des Innenministers, den Thüringer Sonderweg zu beenden, könnte mit dem jetzt vorgelegten Gesetz umgehend und noch in diesem Jahr Wirklichkeit werden, unterstreichen die beiden Abgeordneten.

“Die Entscheidung ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu vollständiger Gleichstellung und gleicher Teilhabe von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften bzw. lesbischen und schwulen Menschen. Aus der Entscheidung müssen schnellstens umfassende politische Konsequenzen für die Verwirklichung von Grund- und Menschenrechten gezogen werden. Verfassungswidrige Regelungen betreffen auch Lebenspartnerschaften in Thüringen. Daher muss auf Gerichtsentscheidung entsprechend reagiert werden”, so die Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange.

“Aus dem in der Thüringer Verfassung verankerten Diskriminierungsverbot wegen der sexuellen Orientierung ergeben sich für die Landesregierung konkrete Handlungspflichten zur Beseitigung von Diskriminierungen, daher muss die Landesregierung auch ihre Möglichkeiten im Bundesrat nutzen, um die notwendigen Änderungen im Erbschaftssteuerrecht so schnell wie möglich wirksam werden zu lassen”, unterstreicht Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der LINKEN. Hauboldt verweist in diesem Zusammenhang auf eine entsprechende parlamentarische Initiative seiner Fraktion im Frühjahr 2009. Als Ergänzung zu ihrem aus 50 Artikeln bestehenden Gesetzentwurf zur Anpassung des Thüringer Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes hatte DIE LINKE von der Landesregierung auch Aktivitäten im Bundesrat zur Gleichstellung von lesbischen und schwulen Lebenspartnerschaften im Steuerrecht verlangt.

Die beiden Abgeordneten verwiesen abschließend darauf, dass in der kommenden Plenarsitzung ein Gesetzentwurf der LINKEN zur Durchsetzung der Zuständigkeit der Thüringer Standesämter für die Eintragung von Lebenspartnerschaften beraten wird und kündigen an, dass es aus Anlass des aktuellen BVerfG-Beschlusses einen ergänzenden Entschließungsantrag geben wird. Darin soll die Landesregierung erneut zu Aktivitäten in Sachen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im Steuerrecht aufgefordert werden.