3. September 2012

Karola Stange: „Diskriminierung sofort beenden!"

Am 3.September traf sich ein breites Bündnis von Engagierten mit dem Ziel der Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen sowie Trans- und Intergeschlechtlichen (LSBTI). Vertreter verschiedener Organisationen aus dem LSBTI-Umfeld, darunter die AIDS-Hilfe Thüringen, Brennesseln und die Parität, sowie der LSVD Thüringen und der Jenaer Queerweg kamen zu diesem Zweck mit Karola Stange (MdL) in den Räumen der Linksfraktion zusammen, um über die vielfältigen, in den letzten Monaten relevant gewordenen Themen und Fragestellungen zu diskutieren.
Ganz oben auf der Tagesordnung standen die Ergebnisse der von der LINKEN initiierten Normenkontrollklage gegen die andauernden Benachteiligungen homosexueller Paare in eingetragener Lebenspartnerschaft. Dass die LINKE die Kosten des Verfahrens hier nicht zu tragen habe, ist ein klares Zeichen dafür, dass im Entscheidungsfall der Klage stattgegeben worden wäre. Dazu kam es jedoch nicht, da die Regierung unter dem Druck der LINKEN schnell einen eigenen Antrag verfasste und die Klage somit abgewiesen werden musste. Fest steht jedoch, dass nur eine entschlossene Oppositionsarbeit von Links auch in Zukunft die Koalition zur Beseitigung derartiger Missstände zwingen wird, woran in Form verschiedener Anträge, die schnellstmöglich in den Landtag eingebracht werden, bereits gearbeitet wird.
In welchem Maße eine konsequente Verzahnung von Bündnisarbeit und Parlamentspolitik durch die LINKE möglich ist, zeigten auch die im Anschluss zu besprechenden kleinen Anfragen, die in Zusammenarbeit mit Vertretern der anwesenden Organisationen entstanden sind. Inhaltlich ging es hierbei zum Beispiel um die inzwischen sogar auf Bundesebene geforderte Etablierung einer Antidiskriminierungsstelle speziell für Thüringen. Auch zum Umgang mit Intergeschlechtlichen Menschen in Thüringen werden SPD und CDU in absehbarer Zeit klare Aussagen machen müssen, ein Anfragenpaket hierzu ist bereits beschlossen worden und in Vorbereitung.
Karola Stange wird sich zudem dafür einsetzen, dass anlässlich des 100. Geburtstag des letzten „Rosa Winkel“-Häftlings Rudolf Brazda im Jahre 2013 eine Gedenkveranstaltung in der Thüringer Staatskanzlei zu Ehren der im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen stattfindet. Mindestens ein weiteres Treffen des Bündnisses ist noch in diesem Jahr geplant.