Aktivenberatung im Wahlkreis 24

Am 7. Januar hatte ich die aktiven Parteimitglieder meines Wahlkreises zu einer Beratung über die gemeinsame Arbeit eingeladen. Nach einer angeregten und intensiven Diskussion auf der Grundlage einer vorliegenden Konzeption kamen wir unter anderem zu folgenden Ergebnissen:

Ausgangslage

DIE LINKE hat die Wahlen im Jahr 2009 vor allem auf Europa-, Bundes- und den Landesebenen gemeistert. Mit den erzielten guten Ergebnissen haben wir wichtige Beiträge zum erfolgreichen Abschneiden unserer Partei geleistet. Bei den Landtagswahlen hat die Erfurter LINKE ihr großes Ziel, alle vier Direktwahlkreise zu gewinnen, erreicht. Dies eröffnet die Möglichkeit, noch viel intensiver als bislang gemeinsam mit den Einwohnerinnen und Einwohnern für sozialere und gerechtere Bedingungen zu streiten.

Bei allen Erfolgen im Wahljahr 2009 darf allerdings nicht vergessen werden, dass wir aus den Kommunalwahlen 2009 geschwächt hervorgegangen sind und dadurch erheblich an kommunalen Einflussmöglichkeiten verloren haben.

Ziele

Wir haben mit dem gewonnenen Direktmandat im Wahlkreis 24 die Chance und Verantwortung, in neuer Intensität und Qualität mit Erfolg um Akzeptanz für linke, gerechte und solidarische Alternativen zu werben. Dazu müssen wir vor allem im Alltag der Menschen sein. Hierzu gehört auch, dass wir uns um die ganz konkreten Sorgen und Nöte der Menschen kümmern, uns für sie einsetzen.

Für uns zählen die kritischen Partnerschaften zu den Gewerkschaften, den sozialen Bewegungen (Globalisierungskritik, Frauen/Gender, Frieden/Antikrieg, Umwelt, Antifa, Bürgerrechte…) besonders. Rechtsextremes Gedankengut gilt es, aus der Mitte der Gesellschaft zurückzudrängen. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Rechtsextremismus. Letztlich trägt all dies auch dazu bei, das Direktmandat bei den Landtagswahlen 2014 zu verteidigen und in den Kommunalwahlen erfolgreich abzuschneiden.

Im Einzelnen heißt das:

Information der Einwohnerinnen und Einwohner zu Themen der Landtagsarbeit sowie deren Aktivierung zur außerparlamentarischen Unterstützung; verlässlicher Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner sein; Unterstützung der Ortsteilräte; Verstetigen der Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften und Zusammenschlüssen von Einwohnern; Einbindung der Basisorganisationen in parlamentarische und außerparlamentarische Aktivitäten; Unterstützung der Akteure vor Ort bei eigenen parlamentarischen und außerparlamentarischen Vorhaben; konsequentes Eintreten gegen jede Form von Rechtsextremismus und Rassismus; Vernetzung der Akteure im Wahlkreis; regelmäßige Sichtbarkeit und Erkennbarkeit im öffentlichen Raum und den Medien; Erhöhung der Akzeptanz linker, sozialistischer Politik; Verteidigung des Direktmandats bei den Landtagswahlen 2014

Umsetzung

Dies können wir jedoch nur erreichen, wenn auf der Ebene des Wahlkreises gemeinsam mit den Mitgliedern der Partei vor Ort, den Basisvorsitzenden, Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten mit unserem Parteibuch sowie den Verantwortlichen des Stadtvorstandes und der Stadtratsfraktion eine linke Politik organisiert wird und die Aktivitäten vor allem personell, aber gegebenenfalls auch darüber hinaus durch diese unterstützt werden.

Für die einwohnernahe Arbeit in den Ortsteilen werden insbesondere folgende regelmäßigen Aktivitäten geplant:

Bürgersprechstunden; Informationsstände; Frühstück für sozial Schwache (Moskauer Platz, Rieth, Roter Berg); thematische Veranstaltungen (Moskauer Platz, Rieth, Roter Berg); Teilnahme an Sitzungen der Ortsteilräte; Teilnahme an Beratungen der Stadtteilkonferenzen.

Voraussetzung für die Realisierung, insbesondere der geplanten Info-Stände und der Frühstücke ist die personelle Unterstützung durch die Basisorganisationen der Stadtteile.  

Eine wünschenswerte regelmäßige Abgeordnetenpublikation (ähnlich der „Spieth konkret“) ist aus derzeitiger Sicht aus finanziellen Gründen zumindest nur gemeinsam mit den Abgeordneten aller vier Erfurter Direktwahlkreise möglich.

Wir wollen diese Aktivenberatung vierteljährlich durchführen. Zweimal jährlich werde ich die Parteimitglieder meines Wahlkreises über meine Landtagsarbeit informieren.

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Besuchergruppen

Zur letzten Plenarsitzung des Jahres 2009 kamen auf meine Einladung hin gleich zwei Besuchergruppen in den Landtag. Sowohl die Rheumaliga als auch die Macher des Gartens der Generationen bekamen die Möglichkeit mal hinter die Kulissen zu schauen. Nach einer leckeren Stärkung in der Landtagskantine führten meine Mitarbeiten unsere Gäste erst einmal durch das Gebäude.
Ich begrüßte sie auf dem Flur unserer Fraktion und gab einen kurzen Einblick in die alltägliche Arbeit eines Abgeordneten. Bereits hier wurde deutlich, dass es viele offene Fragen und Diskussionsbedarf zu aktuellen Themen wie Rente, Gesundheitsvorsorge aber auch Ausbildungspolitik gibt. Anschließend fand eine sehr informative Stunde zum Thema Politik in Thüringen statt. Hier konnte man erfahren, wie sich die Geschichte des Landes Thüringen entwickelte, der Landtag aufgebaut ist und welche Hürden Gesetze nehmen müssen, bis sie in Kraft treten. Nach diesem theoretischen Teil gab es für die Besucher der Rheumaliga eine Diskussion mit mir und Kollegen aus anderen Fraktionen. Hier konnten offene Fragen beantwortet werden und es stellten sich deutliche Unterschiede zwischen den Ansichten der Parteien heraus. Die Gruppe aus dem Garten der Generationen konnte sich für einige Zeit ins Plenum setzen und der Diskussion der Abgeordneten folgen.

Für mich waren es zwei interessante und anregende Tage und ich freue mich schon auf meine nächsten Besuchergruppen in diesem Jahr.