Drucksache 5/134
Thüringer Landtag, 3. Dezember 2009

K l e i n e A n f r a g e

der Abgeordneten Stange (DIE LINKE)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit

Schließung von Rentenberatungsstellen in Thüringen

Die Kleine Anfrage 49 vom 21. Oktober 2009 hat folgenden Wortlaut:
Wie bekannt wurde, will die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland (DRV) aus Kostengründen bis Jahresende zahlreiche Auskunfts- und Beratungsstellen schließen. Statt bisher 82 Büros soll es nur noch 53 geben.

Ich frage die Landesregierung:
1. An welchen Thüringer Standorten befinden sich zurzeit die Auskunfts- und Beratungsstellen der DRV?
2. Welche Thüringer Standorte sollen geschlossen werden?
3. Wie viele Mitarbeiter/-innen von welchen Standorten sind von der Schließung betroffen?
4. An welchen Standorten der DRV werden die Mitarbeiter/-innen zukünftig eingesetzt?
5. Welche Kostenersparnis seitens der DRV bringt die Schließung der Thüringer Beratungsstellen?
6. Welche Position nimmt die Landesregierung zur abermaligen Reduzierung des Beratungsnetzes
der DRV ein?

Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der
Landesregierung mit Schreiben vom 26. November 2009 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:
Die in der Kleinen Anfrage angegebene Anzahl der Auskunfts- und Beratungsstellen bezieht sich auf den gesamten Zuständigkeitsbereich der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Mitteldeutschland
- Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Nach Mitteilung des Rentenversicherungsträgers betrifft die Schließung der Auskunfts- und Beratungsstellen bei der DRV Mitteldeutschland hauptsächlich die Region Sachsen, da dort bisher ein sehr breitgefächertes Betreuungsnetz zu verzeichnen war.
Zu 1.:
An folgenden Standorten befinden sich zurzeit Auskunfts- und Beratungsstellen der DRV Mitteldeutschland:
- Regionalzentrum Eisenach - Eisenach, Bad Salzungen, Heilbad Heiligenstadt, Mühlhausen, Nordhausen
- Regionalzentrum Erfurt - Erfurt, Sömmerda, Gotha
- Regionalzentrum Gera - Gera, Altenburg, Greiz, Neustadt (Orla)
- Regionalzentrum Suhl - Suhl, Meiningen, Sonneberg, Ilmenau
- Regionalzentrum Weimar - Weimar, Jena, Rudolstadt
Die Auskunfts- und Beratungsstellen in Sömmerda, Gotha, Ilmenau und Jena gehen zum 1. Januar 2010 von der DRV Bund auf die DRV Mitteldeutschland über.
Die Auskunfts- und Beratungsstelle in Gera verbleibt bei der DRV Bund.
Zu 2.:
In Thüringen wird lediglich die Auskunfts- und Beratungsstelle in Meiningen bei der geplanten Veräußerung des Objektes geschlossen. Im Übrigen werden keine Standorte geschlossen.
Zu 3.:
Von der Schließung in Meiningen wären drei Mitarbeiterinnen betroffen.
Zu 4.:
Für die drei Mitarbeiterinnen, die von der Schließung betroffen sein werden, ist nach der Schließung ein Einsatz in Suhl vorgesehen.
Zu 5.:
Der Erlös aus dem Verkauf des Objektes in Meiningen kann noch nicht quantifiziert werden. Es entfallen dann auch die Kosten für die Unterhaltung des Gebäudes.
Zu 6.:
Wie bereits eingangs erwähnt, ist Thüringen von der Reduzierung des Beratungsnetzes der DRV Mitteldeutschland nicht nennenswert betroffen.

Taubert
Ministerin