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5. Mai 2017

Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen kommt

„Mit verschiedenen Maßnahmen leistet Rot-Rot-Grün in Thüringen einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung der gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Mit der Umsetzung und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, der stufenweisen Erhöhung des Blindengeldes und der Einführung eines Taubblindengeldes sind wir auf einem guten Weg“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des heutigen 25jährigen Europäischen Aktions- und Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.

Wie wichtig wirksame Maßnahmen zur gleichberechtigten Teilhabe sind, wird auch an der Zahl der betroffenen Menschen deutlich. In Thüringen leben ungefähr 240.000 schwerbehinderte Menschen (ab einen Grad von 50). Eine Behinderung liegt ab einem festgestellten Grad von 20 vor, so dass insgesamt von ca. 375.000 Menschen mit einer Behinderung in Thüringen auszugehen ist.

„Dieser Protesttag mit seinen vielfältigen Aktionen von Vereinen und Verbänden sorgt erneut dafür, dass die Aufgabe, die gesellschaftliche Inklusion und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen im Alltag zu verwirklichen, in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gelangt“, unterstützt Karola Stange die Aktivitäten. Sie verweist zudem darauf, dass die Landesregierung noch in diesem Jahr den Gesetzentwurf zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen auf den Weg bringen wird. Im Übrigen setze sich die Linksfraktion schon seit längerem für die Stärkung der kommunalen Behindertenbeauftragten sowie des Thüringer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen ein und werde dies auch weiterhin tun.

Abschließend macht die Politikerin auf das Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen am Montag, den 8. Mai, im Thüringer Landtag (14 Uhr, Raum 125) aufmerksam, für das die LINKE-Fraktion Gastgeberin ist.