25. März 2017

Thüringer Hausaufgaben für Behindertenrechtskonvention erledigen

„Vor uns liegen immer noch jede Menge Aufgaben zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, erinnert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, anlässlich des achten Jahrestags des Inkrafttretens der Konvention in Deutschland am 26.März 2009.

Neben der Bekräftigung allgemeiner Menschenrechte auch für behinderte Menschen beinhaltet die UN-Behindertenrechtskonvention eine Vielzahl spezieller, auf die Lebenssituation behinderter Menschen abgestimmte Regelungen. Beim Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung dieser Menschenrechte handelt es sich um einen Katalog von 285 Einzelmaßnahmen zur Herstellung gesellschaftlicher Zugänglichkeit bzw. Barrierefreiheit.

„Wir sind in Thüringen auf einem guten Weg, den Maßnahmenplan für die Ausgestaltung und Erfüllung der Aufgaben der Konvention fortzuschreiben und umzusetzen. Damit wird die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter verbessert. Auch mit der anstehenden Novelle des Thüringer Behindertengleichstellungsgesetzes und der Forderung nach Einführung eines Gehörlosengeldes im Rahmen der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2018/2019 setzen wir behindertenpolitische Akzente“, so Stange.

Mit Blick auf die Bundesebene und Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Thüringen sagt die Landtagsabgeordnete abschließend: „Alle Beteiligten müssen in diesem Prozess mitgenommen werden und die Änderungen müssen bei jedem Menschen mit Behinderung spürbar ankommen.“