12. Februar 2017

ONE BILLION RISING 2017

Auch in diesem Jahr werden Frauen weltweit am 14. Februar auf Straßen, Plätzen, in Betrieben und an anderen öffentlichen Orten tanzen, um gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu protestieren. Auf dem Erfurter Anger findet an diesem Tag ab 17 Uhr eine Demonstration statt. Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt dazu: „Dieser Tag soll ein Zeichen kollektiver Stärke und grenzüberschreitender, globaler Solidarität setzen. Am sogenannten 'Valentinstag/Tag der Liebe' möchten wir den Blick darauf richten, dass tagtäglich Frauen und Mädchen Gewalt erfahren müssen.“ 

Ein Beispiel des Rückschritts und der anhaltenden Unterdrückung von Frauen zeigt die kürzlich erschienene Studie des Bundesfamilienministeriums zur nationalen Verbreitung von Genitalverstümmelung. Sie legt offen, dass in Deutschland etwa 47.300 Opfer weiblicher Genitalverstümmelung leben. Durch die Zuwanderung von Ende 2014 bis Mitte 2016 sei die Zahl der betroffenen Frauen um knapp 30 Prozent gestiegen.Ebenfalls erschreckend ist ein nun verabschiedetes Gesetz durch Russlands Präsident Wladimir Putin, das in bestimmten Fällen häuslicher Gewalt eine Strafminderung für die Täter vorsieht. Karola Stange: „Häusliche Gewalt wird künftig in Russland weniger streng bestraft. Eine solche Entscheidung ist rückwärtsgewandt und zutiefst zu verurteilen.“

Strafen bezüglich häuslicher Gewalt sollen dort künftig gemindert werden, wenn es sich um erste Vergehen handele und keine schweren Verletzungen entstünden seien. Ein solches Vergehen soll nun als Fehlverhalten gewertet werden, welches mit einer Geldstrafe geahndet wird. Erschreckend ist, dass dies zuvor noch als Körperverletzung eingestuft und mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft wurde.„Mit einem solchen Gesetz wird es zukünftig noch schwieriger sein, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Das existierende Problem häuslicher Gewalt wird sich durch solche Vorgehensweisen verschlimmern und eine damit verbundene rechtliche Hilfe für die betroffenen Frauen schwerer machen. Ein solches Rückwärtsdenken in der Frauenpolitik können und dürfen wir nicht hinnehmen. Gemeinsam wollen wir dagegen vorgehen und kollektive Stärke sowie unsere Solidarität zeigen. Wir kämpfen gemeinsam für die Rechte von Frauen“, so Stange.