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18. Mai 2018

DIE LINKE kämpft gegen Verschleuderung kommunalen Eigentums

Darf kommunales Eigentum, wie zum Beispiel Grundstücke oder Immobilien, einfach so zum Niedrigpreis verkauft werden? Wir sagen nein, so Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Trotzdem hatte DIE LINKE. Fraktion in der gestrigen Stadtratssitzung zu entscheiden, ob mehrere Grundstücke am Anger zu einem für uns zu niedrigen Preis an einen privaten Investor verkauft werden oder nicht. Und so stellten wir einen Änderungsantrag zur Abstimmung. Dabei setzten über das Dreifache des Grundstückspreises an, erläutert Bärwolff weiter. Darauf reagierte die Stadtverwaltung. Sie handelte mit dem Investor einen höheren Kaufpreis aus.

Die Einnahmen aus diesem Verkauf fließen in den städtischen Haushalt zurück, so können wir wieder soziale Projekte, Vereine und Verbände unterstützen. Dafür werden wir uns als LINKE auch weiterhin einsetzen.

Wir wollen, dass kommunales Eigentum erhalten bleibt. Nur so kommen Grundstücke und Häuser allen Menschen in dieser Stadt zu gute. Nur so können wir als Stadträtinnen und Stadträte mitbestimmen, was mit Häusern oder Grundstücken geschehen wird. Wir können demokratisch mitbestimmen, was sich auf den Grundstücken der Stadt entwickelt, wie leerstehende Häuser genutzt werden können. Ob zum Beispiel endlich einmal alternative Wohnformen in städtischen Häusern gelebt werden können. Und nicht zuletzt machen wir uns weiterhin für den sozialen Wohnungsbau stark.

Wird immer weiter kommunales Eigentum an private Investoren veräußert, entzieht sich uns diese Mitbestimmungsmöglichkeit.

Immer wieder nehmen wir als DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt unsere Verantwortung ernst und wehren uns vehement gegen die Verschleuderung kommunalen Eigentums.