16. Juni 2017 Carola Hettstedt

Geld bleibt bei den Familien

Ich freue mich, dass der Oberbürgermeister zur Vernunft gekommen ist. Schon als die Idee zur Anhebung der KITA-Entgelte zum ersten Mal 2016 vom Stadtoberhaupt aufgeworfen wurde, wurde er von mir und meiner Fraktion scharf dafür kritisiert. Einzig den landesweiten Durchschnittsbetrag der Elternbeiträge als Kriterium für eine Anhebung war und ist viel zu kurz gedacht.
Erfurt ist nur schwer mit dem Landesdurchschnitt zu vergleichen. Sie ist die größte Stadt Thüringens. In ihr leben rund 24 Prozent der Kinder unter 6 Jahren in Bedarfsgemeinschaften. Jena, die nächstkleinere Stadt mit knapp 110.000 Einwohnern ist nur halb so groß wie Erfurt und hier leben in der gleichen Gruppe nur 13 Prozent in Bedarfsgemeinschaften.
Erfurt hat schon jetzt eine der progressivsten Entgeltordnungen Thüringens. In der Landeshauptstadt maßgeblich das Einkommen als Bemessungsgrundlage berücksichtigt. Auch haben fast alle freien Träger die Entgeltordnung übernommen. Viele Kreise und kreisfreie Städte haben hier in Bezug auf soziale Staffelung und Einheitlichkeit noch deutlichen Nachholbedarf.
Wie der Landesdurchschnitt in zwei Jahren aussieht, wenn sich das beitragsfreie Kindergartenjahr und überarbeitete Entgeltordnungen anderer Kreise finanziell auswirken wird meine Fraktion ganz genau beobachten. Wo sich Erfurt dann befinden wird, kann heute niemand abschätzen und muss dann zukünftig neu bewertet werden.
Da der Oberbürgermeister die ausreichende Finanzierung festgestellt hat, könnte sich aus meiner Sicht der Unterausschuss Entgeltordnung nun mit der genauen Prüfung befassen, ob die Beiträge in der momentan erhobenen Höhe erforderlich sind. Ich kann für mich und die Fraktion der LINKEN im Erfurter Stadtrat aber schon heute sagen, dass wir einen Vergleich der Elternbeiträge landesweit nach dem Rasenmäherprinzip weder heute, noch in Zukunft zustimmen werden.