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Benjamin Hoff 🇪🇺 🇮🇱

10h Benjamin Hoff 🇪🇺 🇮🇱
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25. Mai 2018 Karola Stange

Transparenz und Bürgerbeteiligung - Straßenausbau in Alach

Transparenz und Beteiligung fordert Karola Stange, LINKE Stadträtin und direkt gewählte Landtagsabgeordnete.
Bezugnehmend auf den Zeitungsartikel "Streit um Ausbau-Niveau" in der Thüringer Allgemeine von 25. März 2018 müssen jetzt Taten folgen, es braucht Aufklärung und ein lange überfälliges Gespräch zwischen der Stadtverwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. "Wie setzen sich die Beitragsverpflichtungen zusammen und wodurch entstehen die Unterschiede zu vergangenen Sanierungen? - Die Anlieger haben ein Recht auf Information!", so Stange weiter.
Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat hat im Februar diesen Jahres eine Anfrage zur Umsetzung des am 30.06.2017 geänderten Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) gestellt. Die Reglung des § 7 ThürKAG lässt es zu, dass die Landeshauptstadt Erfurt die Straßenausbaubeitragssatzung dahingehend ändern kann, dass die Straßenausbaubeiträge erheblich reduzieren werden oder gar ganz auf deren Erhebung verzichtet werden kann. Die Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Erfurt stammt aus dem Jahr 2004 und ist somit durchaus bearbeitungswürdig. Bedauerlicherweise haben wir trotz Zusage für die 18 Kalenderwoche bis heute keine Antwort der Stadtverwaltung erhalten.
Dabei könnten die meisten Probleme in der St.-Ulrichs-Gasse in Alach mit einer entsprechenden Satzungsänderung gelöst werden. Mehr noch: Die Landeshauptstadt würde sich hiermit klar zu ihren Bürgerinnen und Bürgern bekennen. "Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat, werden uns für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge einsetzen.", so Karola Stange kämpferisch.
In einen ersten Schritt werden wir vermittelnd wirken und am 12. Juni zu einen Gespräch mit den Anliegern und der Verwaltung vor Ort einladen. "Ich hoffe auf Transparenz, Aufklärung und auf die lange überfälligen Bürgerbeteiligung.", Karola Stange abschließend.