Aktuelles aus Erfurt
10. August 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion

Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten in Erfurt auf dem Wege - Karola Stange (DIE LINKE.): Persönlichkeit muss sowohl breite Akzeptanz als auch starkes Durchsetzungsvermögen besitzen

Am Montag, dem 13.08., wird sich der Seniorenbeirat Erfurt in seiner nächsten Sitzung mit den Vorbereitungen zur Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten befassen. Eingeladen sind nicht nur die Mitglieder des Gremiums, sondern auch je ein Vertreter der delegierenden Vereine, Verbände und Parteien. Man wolle den Personalvorschlägen des Beirats eine breite Basis geben, so Gudrun Stübling in der Einladung. Laut § 4 Abs 1 des beschlossenen Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes (ThürSenMitwG) kann von den Kreistagen und Stadträten der kreisfreien Städte jeweils ein ehrenamtlicher Seniorenbeauftragter gewählt werden. In den kreisfreien Städten hat der Seniorenbeirat ein Vorschlagsrecht. Die Fraktion DIE LNKE. hatte das Projekt mit einem Antrag im Stadtrat am 26.06. ins Rollen gebracht. "Wir sind zwar immer noch vehement der Auffassung, dass Seniorenbeauftragte mit einem derart riesigen Aufgabenbereich wie in der Landeshauptstadt auf jeden Fall hauptamtlich tätig sein müssten, Mehr...

 
3. August 2012 Pressemitteilungen/Aktuelles

Aufruf zu Protest gegen Neonazis in Erfurt am 6. August

DIE LINKE. Erfurt ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die NPD-Kundgebung am Montag, 6. August 2012, in Erfurt auf.Dr. Steffen Kachel, Vorsitzender der Erfurter LINKEN, sagte dazu: "Überall dort, wo Neonazis ihre braune Ideologie verbreiten, ist Protest nötig. Unter dem Deckmantel von Kritik am Euro und der Wirtschafts- und Finanzpolitik verbreitet die NPD rassistische und nationalistische Hetze. Dafür darf es weder in Erfurt noch anderswo Platz geben!"Und Karola Stange, Mitglied des Erfurter Stadtrates und des Vorstandes der Erfurter LINKEN, ergänzt: "Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger zu Protest gegen die NPD-Kundgebung auf. Gemeinsam zeigen wir den Nazis, dass sie in Erfurt nicht erwünscht sind!"Ab 10 Uhr sind am Montag, 6. August 2012, von einem antifaschistischen Bündnis Kundgebungen gegen die NPD auf dem Erfurter Anger angemeldet. Mehr...

 
2. August 2012 Pressemitteilungen

Kein Erkaufen der Zusammenarbeit über die Wahl der Beigeordneten

Zu den aktuellen Diskussionen über die künftige Zusammenarbeit der Parteien im Erfurter Stadtrat erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Erfurt, Dr. Steffen Kachel: "Die Wahl der Beigeordneten hat aus unserer Sicht nichts mit einem festen Bündnis zwischen den Parteien und Fraktionen zu tun. Genau das sagt ja der Oberbürgermeister, wenn er auch Vertreter der CDU einbeziehen will. Natürlich unterstützen wir eine weitere Amtszeit von Tamara Thierbach. Sie hat sehr gute Arbeit gemacht und viel weggeräumt, was zu tun war. Ob DIE LINKE allerdings in Erfurt in ein festes Bündnis mit dem Oberbürgermeister und seiner SPD eintritt, wird sich vor allem an Inhalten entscheiden. Wenn wir uns hier nicht einigen können, zum Beispiel weil die SPD Haushaltssanierung über Struktursicherung stellt, und zu sehr auf gemeinsame Punkte mit der CDU schielt, dann wird es keine Vereinbarung und keine feste Unterstützungszusage durch DIE LINKE geben - höchstens eine Fall-zu-Fall-Zusammenarbeit. Die  Mehr...