Aktuelles aus Erfurt
29. Februar 2012 Pressemitteilungen/Aktuelles/Stadtratsfraktion/Michael Menzel/Sport/Pressemitteilung/Michael Menzel

Wenig Lust auf wirkliche Bürgerbeteiligung im Erfurter Stadtrat

Die Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat hat eine wahlähnliche Bürgerbefragung zur Multifunktionsarena alternativ zu einem reinen Stadion beantragt. Das hat die Mehrheit des Erfurter Stadtrates abgelehnt. „Der Erfurter Stadtrat zeigt damit wenig Sinn für die demokratische Beteiligung der ErfurterInnen bei einer wichtigen Entscheidung für ihre Stadt. Ihnen steht nach Auffassung der ablehnenden Fraktionen scheinbar bei solch wichtigen Beschlüssen kein Mitspracherecht zu", kommentiert Michael Menzel, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN.Erfurt, die Entscheidung des Stadtrates, die vom Oberbürgermeister Bausewein, SPD, CDU und FDP gewollten Multifunktionsarena zu bauen - ohne vorher die Erfurterinnen und Erfurter zu befragen. Dass das Stadion saniert werden muss, ist unstrittig. "Es wäre vernünftig gewesen das gerade mal 14 Tage vorliegende Betreiberkonzept zuerst auf Herz und Nieren zu prüfen und zeitgleich Alternativen wie eine Sanierung des bisherigen Bestandes zu  Mehr...

 
20. Februar 2012 Pressemitteilungen/Sport

Ablehnung einer Bürgerbefragung zeigt Bauseweins miserables Demokratieverständnis

„DIE LINKE weist entschieden die Kritik zurück, den falschen Zeitpunkt für eine Bürgerbefragung zum Stadionumbau gewählt zu haben. Bis jetzt liegen nicht einmal dem Stadtrat alle Unterlagen vor. Unter welchen Bedingungen hätten sich denn die Bürgerinnen und Bürger der Stadt vorher entscheiden sollen?“ stellt Steffen Kachel, Vorsitzender der Partei DIE LINKE in Erfurt klar.„Für eine Befragung ist es nicht zu spät. Zu spät wäre es nach einer Entscheidung des Stadtrates am 29.2. für oder gegen eine Multifunktionsarena. Eine wahlähnliche Bürgerbefragung am 22.4. durchzuführen ist nicht verboten und liegt letztlich in der Hand des Stadtrates. Mit seinem Willen und der Selbstverpflichtung eine entsprechende Entscheidung anzuerkennen, ist eine solche Befragung auch mit wenig Zeit machbar. In Verbindung mit der Wahl, wären selbst die Kosten überschaubar. Ich würde es an Bauseweins Stelle tun“, ergänzt Michael Menzel, Kandidat der LINKEN für die Oberbürgermeisterwahlen.Kachel und  Mehr...

 
16. Februar 2012 Steffen Kachel Pressemitteilungen/Aktuelles/Sport/Finanzen/kommunaler Haushalt

LINKE-Stadtvorstand fordert Bürgerentscheidung zur Multifunktionsarena

In seiner Sitzung am 15.02. hat der LINKE-Stadtvorstand zum Projekt Multifunktionsarena diskutiert. Angenommen wurde folgender Beschluss: "Spätestens seit Stuttgart hat sich in der Bundesrepublik parteiübergreifend die Erkenntnis durchgesetzt, dass bei Großprojekten, die erhebliche Folgewirkungen haben, eine Beteiligung an der Entscheidung durch die Bürgerinnen und Bürger anzustreben ist. Die LINKE Erfurt fordert den OB und den Stadtrat auf, bei der Abstimmung am 29.02. im Stadtrat zum Investitionsvorhaben Multifunktionsarena eine entscheidungsreife Vorlage mit dem Ziel der Durchführung einer Bürgerbefragung vorzulegen. Um zusätzlichen Aufwand und Kosten zu vermeiden, kann diese gleichzeitig mit der Wahl des neuen Oberbürgermeisters am 22.April durchgeführt werden." Dr. Steffen Kachel Mehr...

 
14. Februar 2012 Steffen Kachel Pressemitteilungen/Verband/Michael Menzel

Linke und Piraten laden ein: Mehr Mitbestimmung - Chance oder Utopie?

Sehr gehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, aktuell wird wieder sehr viel öffentlich über die Perspektiven der Demokratie diskutiert. Gemeinsam laden die Piraten Erfurt und die Partei DIE LINKE Stadtverband Erfurt am kommenden Donnerstag, 16.02. 19.00 Uhr zur Diskussion "Mehr Bürgerbeteiligung - Chance oder Utopie?" ins Haus Dacheröden ein.  Können Bürger über den sogenannten Bürgerhaushalt oder andere Formen direkter Demokratie tatsächlich die Politik in ihrer Stadt beeinflussen? Hat die direkte Demokratie Grenzen? Welche Möglichkeiten bieten die neuen Medien? Was muss geschehen, um Politik offener und demokratischer zu gestalten?  Mit dabei: Ralf-Uwe Beck von Mehr Demokratie Thüringen; RA Michael Menzel, OB-Kandidat der Erfurter LINKEN; Frank Cebulla von den Piraten aus Jena und Sebastian Frankenberger, Mehr Demokratie Bayern, der über die in Baye Mehr...