Aktuelles aus Erfurt
11. Mai 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Stadtrat Matthias Plhak/Bau und Verkehr/Soziales

LINKE Stadtratsfraktion geschlossen für Bürgerantrag Nonnen-rain/Sorbenweg

Die Verweigerungshaltung des Erfurter Stadtrates hinsichtlich des Bürgerantrages zur Entfernung der Poller stieß in der Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat auf Unverständnis.   Wenn es das Instrument der Bürgeranträge schon gebe, so sollte dieses auch von den Ratsherren ernst genommen werden, meint der Vorsitzende des Ausschusses Bau und Verkehr, Matthias Plhak. Dass sich der Stadtrat nicht einmal zu einer Probephase von sechs Monaten durchringen konnte, scheint vor diesem Hintergrund engstirnig, so Plhak weiter. Es sei technisch möglich gewesen, diese Probezeit durchzuführen und danach alle Gegenargumente auf den Prüfstand zu stellen. Die Bürgerinnen und Bürger könnten sich auch künftig bei vernünftigen Anträgen immer auf die Unterstützung der Fraktion DIE LINKE. verlassen. Diese hat nämlich - entgegen der Berichterstattung in der Tagespresse - geschlossen sowohl für Ihren Antrag zur Probezeit, als auch für den Bürgerantrag gestimmt.“ Mehr...

 
11. Mai 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Stadträtin Susanne Hennig/Bildung/Familie & Kinder/Soziales

Grundforderungen der LINKEN bei Vertragsverlängerungen von HorterzieherInnen nicht umgesetzt

Stadträtin Susanne Hennig zeigt sich erfreut über die gute Arbeit, die im Modellprojekt „Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen“ durch die ErzieherInnen geleistet wurde.   Leider wurden die im Erfurter Stadtrat auf Antrag der LINKEN beschlossenen Zielsetzungen hinsichtlich einer Dauerlösung zur Finanzierung des Projektes und somit einer unbefristeten Einstellung der 160 HorterzieherInnen nicht umgesetzt.   „Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite über alle Fraktionen hinweg die gute Arbeit der HorterzieherInnen und deren Ergebnisse gelobt wird und die Konsequenz daraus eine prekäre Beschäftigung für die nächsten Jahre ist.“ so Susanne Hennig. Es zeige sich einmal mehr, das Dinge, die vor der Wahl beschlossen wurden, nach der Wahl keinen Pfifferling mehr wert seien. Noch einen Monat vor der Wahl versprach Oberbürgermeister Bausewein sich für eine Dauerlösung einzusetzen. Im Ergebnis wurde lediglich erklärt, man sei leider mit dem Wun Mehr...

 
11. Mai 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Stadträtin Karola Stange/Gleichstellung/Soziales

LINKE. fordert mehr papierarme und barrierefreie Ratsarbeit in Erfurt

Stadträtin Karola Stange (DIE LINKE.) ist enttäuscht über den Stellenwert den Barrierefreiheit im Rahmen der Ratsarbeit der Stadt Erfurt. Die von ihr in der letzten Stadtratssitzung gestellte Anfrage zur digitalen und barrierefreien Kommunalpolitik wurde unvollständig beantwortet. „Zwar sei es schön, dass sich die Stadt mit dem Bürgerinformationssystem, der digitalen Datenbereitstellung für Bürgerinnen und Bürger und somit der Papierfreiheit in der kommunalen Arbeit nicht verweigere, aber die Barrierefreiheit spiele hierbei offensichtlich keine Rolle“ so kommentiert Stange die Sachlage.  Der in ihrer Anfrage angesprochene Aspekt der barrierefreien Kommunikation, Livestreams in Gebärdensprache und Dokumente in sogenannter "Leichter (Dokumenten-) Sprache“  inbegriffen, wurde von der Verwaltung völlig unzureichend beachtet. Stange vermutet, dass man sich in der Verwaltung darüber bislang überhaupt noch keine Gedanken gemacht habe. Ganz offensichtlich gebe es kein Interess Mehr...