Aktuelles aus Erfurt
25. November 2012 KV-EF/Stadtvorstand/Aktuelles/öffentliche Veranstaltung/Pressemitteilungen/Wahlkampf

Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN spricht sich für Karola Stange als Direktkandidatin aus

Auf der heutigen Gesamtmitgliederversammlung der Erfurter LINKEN schlugen die etwa 120 teilnehmenden Parteimitglieder die Erfurter Landtagsabgeordnete und Stadträtin Karola Stange bei zwei Stimmenthaltungen für die Direktkandidatur zur Bundestagswahl vor. Für den Stadtvorstand begründete Stadtvorsitzender Steffen Kachel, Stange repräsentiere gemeinsam mit Tamara Thierbach die sozialpolitische Kernkompetenz der Partei und „eigne sich hervorragend für den kraftvollen Wahlkampf, den wir brauchen“. Außerdem nahmen die Delegierten zwei Anträge zur aktuellen kommunalen Situation in Erfurt an. Im Antrag „Keine Kürzungspolitik – in Griechenland und in Erfurt“ heißt es: „In einer Zeit der Milliarden-Geschenke an Banken und Wohlhabende werden wir eine Kürzungspolitik bei den Kommunen nicht akzeptieren. Die Idee von Herrn Voss, den Haushalt des Landes mit mehr als 12 Milliarden Schulden überhaupt sanieren zu können, ist eine Illusion.“ Der Antrag fordert zum Widerstand gegen unsoziale Sparmaßn Mehr...

 
23. November 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion

Prüfauftrag der Linksfraktion zu gebührenfreiem WLAN soll zur Abstimmung im Stadtrat

Insbesondere für Erfurt als Hochschulstadt und Industriestandort spielt die breitest mögliche Nutzung neuer Technologien eine wichtige Rolle, und zwar für die weitere Entwicklung als Zentrum für Wissenschaft, Wirtschaften und Tourismus. „Nach ewigem Hin und Her in den Fachausschüssen ist die Zeit für eine Entscheidung gekommen“, so Susanne Hennig, die Initiatorin des Antrags "Gebührenfreies WLAN auch in Erfurt einrichten“. Nach Hennig habe man lange in den Fachausschüssen diskutiert und immer nur zu hören bekommen, warum etwas nicht geht. Sie wundere sich, warum in Erfurt etwas nicht gehen soll, was - neben Halle - in Städten wie Berlin oder Solingen per Prüfauftrag beschlossen wurde. In Estland garantiert die Regierung den Zugang zum kostenlosen Internet sogar per Gesetz. Hintergrund des Antrages der LINKEN ist es zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen die Einrichtung eines kostenfreien WLAN-Netzes in Erfurt möglich ist. Damit soll eine gewisse Niedrigschwelligkeit  Mehr...

 
9. November 2012 Aktuelles/Pressemitteilungen/öffentliche Veranstaltung/Stadtvorstand

LINKE solidarisiert sich mit Forderung nach Gewährung von Menschen- und Bürgerrechten für Gefangene in der Türkei!

Kurdische Vereine in der Bundesrepublik machen derzeit überall aufmerksam: Seit dem 12. September befinden sich hunderte Gefangene in der Türkei in einem unbefristeten Hungerstreik. Die Abgeordnete Karola Stange und der Stadtvorsitzende Steffen Kachel informierten sich am Info-Stand über die Situation der Inhaftierten in der Türkei und deren Aktion. Es geht ihnen um eine Verbesserung der Haftbedingungen, um die Anerkennung von Menschen- und Bürgerrechten, wie den Zugang zu Anwälten, die Erlaubnis, die kurdische Sprache vor Gericht zu benutzen und andere in anderen Ländern selbstverständliche Rechte. Steffen Kachel dazu: "Es ist schon sehr seltsam, wenn wir sehen, wie sich die offizielle Politik in Deutschland auf allen Kanälen über die Haftbedingungen einer Erdölmagnatin in der Ukraine empört, und gleichzeitig die Haftbedingungen für Tausende Gefangene beim NATO-Partner Türkei komplett ignoriert. Für die Mehr...

 
9. November 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion

Strompreis-Erhöhung – Stromabschaltungen in Erfurt vermeiden!

Ab dem kommenden Jahr müssen Erfurterinnen und Erfurter tiefer in die Tasche greifen, um ihre Stromrechnung zu bezahlen. Ein durchschnittlicher Haushalt, der 2.000 kw/h verbraucht, müsse mit einem Anstieg von 53 bis 58 Euro jährlich rechnen. „Wir müssen befürchten, dass es zunehmend mehr Stromschuldner geben wird und damit auch die Gefahr steigt, dass Haushalten der Strom abgestellt wird“, sagt Karola Stange, Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. Besonders hart werde es die Familien mit geringem Einkommen, im Hartz-IV-Bezug oder Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung treffen, für die eine Mehrbelastung von 50 bis 60 Euro schwer zu finanzieren sei. „Sie sind die ersten Opfer einer kurzsichtigen Politik“, kritisiert Stange. Während das Erneuerbare Energien-Gesetz so angelegt sei, dass energieintensive Unternehmen entlastet würden, die Kosten von Privatpersonen aber ungekürzt zu tragen sei, gebe es so gut wie keine Kompensationsangebote seitens  Mehr...

 
8. November 2012 Stadtratsfraktion/Pressemitteilungen

Landeshauptstadt Erfurt ist Vorreiter bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention und ermöglicht ab 2013 die Übersetzung der Stadtratssitzung in Gebärdensprache.

Mit besonderer Freude stellt die Stadträtin, Karola Stange, nach der Beendigung der gestrigen Stadtratssitzung fest, dass das ständige Wirken der Linken zu einem weiteren Erfolg bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention aber auch der eigenen Grundsätze und Beschlüsse der Linken beiträgt. Mit der Annahme des Beschlusses über die Einrichtung moderner barrierefreier Informations- und Kommunikationsplattform am 07.11.2012 durch den Erfurter Stadtrat wird es ab 2013 möglich sein, auch über den Live-Stream im Internet die Inhalte der Stadtratssitzungen, deren Beschlüsse und Themen für eine weitere Behindertengruppe zu verstehen. Damit wird eine weitere Verbesserung der Einbeziehung der Menschen mit Behinderung in die Information zu städtischen Angelegenheiten, aber auch zu Belangen die eigentlich jeden Bürger betreffen, erreicht. Bereits seit mehreren Jahren tritt die Fraktion DIE LINKEN im Erfurter Stadtrat dafür ein, dass eine verstärkte Teilhabe der Menschen mit Behinderung qua Mehr...

 

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