Aktuelles aus Erfurt
23. Mai 2013 Steffen Kachel, Andé Blechschmidt Pressemitteilungen/Stadtrat André Blechschmidt/Stadtvorstand

Keine unsoziale Gebührensatzung mit der LINKEN

Der Stadtvorsitzende der Partei DIE LINKE, Dr. Steffen Kachel und der Vorsitzende der LINKE-Stadtrats­fraktion, André Blechschmidt, betonen zur Diskussion um den Entwurf der neuen Gebührenordnung bei den Kindertagesstätten: "Erfurt ist eine kinderfreundliche Stadt und wird es bleiben! Die LINKE spricht sich ausdrücklich für die soziale Staffelung aus. Dieses Prinzip wurde aber in dem vom Jugendamt vorgelegten Entwurf in unmöglicher Weise angewendet. Gerade für Familien mit mittleren Einkommen und mehreren Kindern entstünden überproportionale Belastungen, die unzumutbar sind! Die LINKE hat aufgrund der schwierigen Situation des städtischen Haushaltes in Verhandlungen mit dem OB und der Kämmerei erst vor einigen Wochen vorübergehend auf den Essengeldzuschuss an alle Kinder an Kitas und Grundschulen verzichtet. Dies war eine sehr schwere Entscheidung. Eine unsoziale Kita-Gebührensatzung wird es mit der LINKEN definitiv nicht geben.“ Kachel kritisiert auch das Jugen Mehr...