Aktuelles aus Erfurt
28. Januar 2015 Matthias Bärwolff Stadtratsfraktion/Stadtrat Matthias Bärwolff/Pressemitteilungen

Radverkehrskonzept mit dem Bürger gemeinsam umsetzen

Ich begrüße, dass die Stadtverwaltung das Radverkehrskonzept in ersten Schritten in der Magdeburger Allee umsetzt. Radverkehr muss in Erfurt gefördert werden. Um das zu erreichen müssen Radwege sicherer und attraktiver werden. Das Rad muss gegenüber dem PKW als gleichberechtigter Verkehrsteilnehmer gestärkt werden. Die Nordhäuser Straße ist ein weiterer, wichtiger Bauabschnitt des Konzepts. Wie sich dort zeigt, müssen von Anfang an die Erfurterinnen und Erfurtern aktiv eingebunden werden. Weitere Akteure, wie z.B. der Arbeitskreis Radverkehr, Behindertenverbände oder der ADFC, müssen ebenfalls mit einbezogen werden. Das Radkonzept ist ein kleiner, aber wichtiger Baustein zur Begrenzung des Klimawandels. Öffentlicher Personennahverkehr, Rad- und Fußverkehr müssen weiter gestärkt werden. Wir brauchen die Verkehrswende ebenso wie die Energiewende. Die Veränderung beginnt vor Ort. Mehr...

 
26. Januar 2015 Torsten Kamith Pressemitteilungen/Stadtrat Torsten Kamieth/Stadtratsfraktion

Kein Platz für Verschwörungstheoretiker, Antisemiten und Nazis

Presseerklärung zur "EnDgAmE"-Demonstration und dem Agieren der Polizei Mehr...

 
26. Januar 2015 Matthias Bärwolff Pressemitteilungen/Stadtrat Matthias Bärwolff/Stadtratsfraktion

Bürgerinteressen bei der Rathausbrücke berücksichtigen!

Presseerklärung zum Antrag auf Überprüfung der Pläne für den Neubau der Rathausbrücke Mehr...

 
22. Januar 2015 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Stadtrat Torsten Kamieth

Kein Platz für rassistische Hetze! Kein Platz für Menschenfeindlichkeit!

Aufruf zum friedlichen Protest gegen PEGADA und EnDgAmE Am kommenden Samstag, dem 24. Januar, haben Akteure aus dem Umfeld von PEGADA (Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes) und HogeSa (Hooligans gegen Salafisten) unter dem Namen EnDgAmE (Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas) eine Demonstration vom Willy-Brandt-Platz zum Domplatz angemeldet. Trotz der Namensähnlichkeit zur mindestens als rechtspopulistisch einzuschätzenden PEGIDA-Bewegung macht ein Blick in den Forderungskatalog von PEGADA, HogeSa und EnDgAmE deutlich, dass hier das Gedankengut noch deutlich weiter ins verschwörungstheoretische und rechtsradikale Spektrum reicht. Durch die Beteiligung der HogeSa kann auch von der Teilnahme gewaltbereiter Hooligans an der Demonstration ausgegangen werden. Es finden sich in den Aufrufen und Bekenntnissen von PEGADA, HogeSa und EnDgAmE ideologische Versatzstücke von Islamophobie über Anti-Amerikanismus und Antisemitismus bis hin zu Anleihe Mehr...

 
16. Januar 2015 Karola Stange Pressemitteilungen/Stadträtin Karola Stange/Stadtratsfraktion

Kein Arbeitgeber wie andere

Seit gestern ist in Erfurt eine Straßenbahn mit Werbung für die Bundeswehr unterwegs. Ich verurteile dies entschieden. Die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber wie andere. Werbung für eine Karriere bei der Bundeswehr ist immer auch Werbung für potentielles Töten und Getötet-Werden, für potentielle schwere physische und psychische Schäden bei sich selbst und anderen. Dies gilt auch für Karrieren die nicht unmittelbar bei der kämpfenden Truppe gemacht werden. Im Jahr 1991 beschloss der Stadtrat, Erfurt den Beinamen "Stadt des Friedens" zu geben. Dies sollte auch für die städtischen Unternehmen einschließlich der EVAG eine Verpflichtung sein. Einnahmen dürfen deshalb nicht das alleinige Kriterium beim Abschluss von Werbeverträgen sein. Ich fordere deshalb die EVAG auf, den Vertrag mit der Bundeswehr so schnell wie möglich zu beenden bzw. ggf. nicht zu verlängern oder gar auszuweiten. Stattdessen sollte die EVAG sich vermehrt um Werbepartner bemühen, die dem Anspruch "Stadt des  Mehr...