Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung

Karola Stange
RedenKarola Stange

Zum Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2056

Zum Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2056

 

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu dem Antrag der Fraktion bzw. der Gruppe der FDP in der Drucksache 7/2056 – „Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung“: Durch den Beschluss des Landtags in der 54. Sitzung am 22. Juli 2021 wurde der Antrag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Antrag in seiner 34. Sitzung am 16. September 2021, in seiner 36. Sitzung am 14. Oktober 2021 sowie in seiner 39. Sitzung am 11. November 2021 sowie in der 41. Sitzung am 9. Dezember 2021 und in der 48. Sitzung am 28. April 2022 beraten. In der 39. Sitzung am 11. November 2021 hat der Ausschuss eine mündliche Anhörung durchgeführt. Der Ausschuss möchte durch die Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags dokumentieren. Ich danke für die Aufmerksamkeit.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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