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Karola Stange

10 Jahre Istanbul-Konvention

Heute vor zehn Jahren verabschiedete der Europarat die Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – kurz: Istanbul-Konvention. In Deutschland trat der völkerrechtliche Vertrag, welcher die unterzeichnenden Staaten zur Umsetzung verpflichtet, im Februar 2018 in Kraft. Dazu erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Auch anlässlich des Jubiläums hatte Rot-Rot-Grün einen Antrag zur Umsetzung der Konvention in Thüringen auf die Tagesordnung der vergangenen Plenarsitzung gesetzt, der auch verabschiedet wurde. Enthalten ist ein ressortübergreifendes Landesprogramm zum Ausbau weiterer Frauenhausplätze, ein Unterstützungsnetzwerk und mehr Präventionsangebote“, so Stange.

„Seit Februar 2018 besteht die Verpflichtung zur Umsetzung der Konvention für das Land und die Kommunen. Eins ist sicher: Bei mehr als 1.300 Frauen, die in Thüringen allein im Jahr 2019 Opfer von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung wurden, dürfen wir keine zehn Jahre verstreichen lassen, bis die Umsetzung greift. Wir wollen und müssen jetzt handeln, unter anderem mit einem Aufbau der Plätze in Schutzeinrichtungen und der Umsetzung eines Aktionsplans, welcher flächendeckend und in allen Bereichen Gewalt an Frauen und Mädchen ächtet und bekämpft.“