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Karola Stange

Armutsfeste Mindestsicherung sofort einführen

Anlässlich der Vorstellung des Paritätischen Armutsberichts erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Befunde des Paritätischen Armutsberichts 2021, welcher sich mit Armut in Zeiten der Pandemie 2020 beschäftigt, verdeutlichen, wie sich Armutslagen verschärfen: Die Armutsquote von Frauen ist deutlich höher als die der Männer, besonders trifft das auf Personen ab 65 Jahren zu – die Altersarmut der Frauen verfestigt sich durch die Pandemie. Ebenfalls manifestiert sich, dass Kinder und Jugendliche überdurchschnittlich von Armut betroffen sind. Auch Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit und mit Migrationshintergrund sind in besonders von Armut betroffen. Deutlich zeigt sich, dass die Erwerbstätigkeit nicht alleiniges Kriterium ist, ob ein Mensch von Armut betroffen ist oder nicht. Stattdessen beobachten wir eine Drittelung: 34,5 % der erwachsenen Armen sind erwerbstätig, 30,4 % sind in Rente oder Pension und 35,1 % sind erwerbslos.

Was folgt daraus? Es folgt, dass alle Forderungen der Wohlfahrtsverbände in den vergangenen Monaten der Pandemie richtig und notwendig waren. Und sie müssen Umsetzung erfahren! Forderungen wie eine Kindergrundsicherung hat auch DIE LINKE seit Jahren gefordert, ebenso wie die Wohlfahrtsverbände. Die Aufstockung des Mindestlohns, die Anhebung der Renten, der Ausbau von Sozialleistungen und die Abschaffung von Hartz IV für eine armutsfeste Mindestsicherung. Und nicht die bloße Umbenennung in ein ‚Bürgergeld‘. Auch der Ruf nach Energiekostenzuschüssen bestätigt sich als notwendig. Die Pandemie befeuert die Herausforderungen, die schon seit Jahren auf Bundesebene verschleppt werden. Es braucht eine Sozialpolitik, die sich entschieden dem Anstieg der Armut stellt“, so die linke Abgeordnete abschließend.