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Karola Stange

Energiearmut bekämpfen - menschenwürdiges Leben und Wohnen im Alltag für alle sichern

Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE mit Blick auf die Aktuelle Stunde ihrer Fraktion im anstehenden Landtagsplenum diese Woche zum Thema Energiearmut:

 „Der ungehinderte Zugang zu Strom, Heizenergie, Gas und Wasser gehört heute zu einem menschenwürdigen Leben und Wohnen im Alltag dazu. Es sind notwendige Leistungen der täglichen Grundversorgung und Strom ist angesichts der zunehmenden Technisierung und Digitalisierung des Alltags sozusagen ein unverzichtbares Lebensmittel.

Der Zugang zu und der Gebrauch dieser Versorgungsleistungen gehört zum unabweisbaren und armutsfesten Existenzminimum dazu. Deshalb darf es z. B. keine Strom- und Gassperren geben - schon gar nicht für Familien mit Kindern, ältere Leute oder Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Es sind auch diese Bevölkerungsgruppen in Thüringen, die vorrangig einen Energiekostenzuschlag benötigen, das zeigen die aktuellen Zahlen bei Sozialhilfe-, Hartz IV und Wohngeldbezug. Zu beachten ist weiterhin, dass viele Menschen durch die Corona-Pandemie mit erheblichen finanziellen Einbußen zu kämpfen haben, z. B. in Kurzarbeit. Und in einer ganz besonders schwierigen Lage sind die Betroffenen und deren Familien, die sehr wenig verdienen und damit nur knapp über den Anspruchsgrenzen für Sozialleistungen liegen. Für diese Betroffenengruppen sind die steigenden Energiepreise besonders problematisch. In solchen Fällen muss eine Korrektur über das Bundesrecht erfolgen, aber auch Sozialhilfeträger in Thüringen können in schwierigen Einzelfällen ihr Ermessen bei der Anwendung von Sozialhilferecht nutzen, sozusagen zügige Notfallhilfe leisten.

Hinsichtlich der Ursachen des Anstiegs der Energiepreise sollte auch bedacht werden, dass die Privatisierung dieser Grundversorgungsleistungen und die Tatsache, dass sie an Energiebörsen gehandelt werden, zu Preisunsicherheiten und Verteuerungen und aus sozialer Sicht weiteren Fehlentwicklungen geführt haben. Solche Energieleistungen der täglichen Grundversorgung dürfen nicht der profitgetriebenen Börsenspekulation zum Opfer fallen. Zum Schutz des Rechts auf gleiche soziale Teilhabe aller Menschen und konkret zur Bekämpfung der Energiearmut muss auch darum gerungen werden, den Einfluss der Privaten bei der Energieversorgung zurückzudrängen zugunsten von mehr öffentlichem Einfluss sowie sozialem Ausgleich und Schutz.“