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Karola Stange

Inklusionsmonitor 2021 macht Schwachstellen deutlich

Anlässlich der Präsentation des Inklusionsmonitors 2021 durch den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen des Landes Thüringen konstatiert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Die Schwachstellen in der Inklusion von Menschen mit Behinderung in Thüringen, die der Monitor aufzeigt, sind nicht neu. So wurden die Befragten erneut darum gebeten, Wortassoziationen zu Menschen mit Behinderung vorzunehmen. Dabei hat sich der Anteil derer, die „Respekt“ assoziieren, im Gegensatz zu 2020 erhöht und liegt nun auf Platz 1 der assoziierten Worte. Die Begriffe Integration und Inklusion liegen jedoch 2021 nur auf dem dritten Platz, damit setzt sich der Trend aus den Vorjahren fort. Das macht deutlich, dass die Sicht auf Menschen mit Behinderungen zum einen von Respekt geprägt ist, – was durchaus erfreulich ist – vor dem Gedanken an Inklusion aber der Begriff der Hilfsbedürftigkeit steht. Der Befund des Monitors, dass Menschen mit Behinderung selbst häufiger das Wort „Ausgrenzung“ assoziierten als Menschen ohne Behinderung, bestärkt dies.

Drastisch sind die Befunde des Monitors, dass 47 Prozent der Befragten kein Beispiel für eine funktionierende Inklusionsmaßnahme oder gute Barrierefreiheit in ihrem Umfeld nennen konnten. Dieser Wert ist zwar im Vergleich zum Vorjahr abgesunken, aber es bleibt verheerend, dass beinahe die Hälfte der Befragten hier kein Beispiel nennen konnten. Der Aussage, „Menschen mit Behinderungen werden im Alltag mit zahlreichen Benachteiligungen konfrontiert“, stimmen über 80 Prozent der befragten Menschen mit Behinderung zu. Gefragt nach der Wahrnehmung, wie sich Menschen mit Behinderung in der Thüringer Politik Gehör verschaffen können, antworteten fast 70 Prozent der befragten Menschen mit Behinderung, dass sie es eher schwer und sehr schwer finden. Schwerpunkt des Monitors waren in diesem Jahr Fragen zur Barrierefreiheit bei Wahlen und im digitalen Raum. Hier ergibt sich ein durchmischtes Bild. So schätzt eine deutliche Mehrheit der Menschen mit Behinderung die Barrierefreiheit von Wahlunterlagen als gut ein. In anderen Bereichen wiegen positive und negative Einschätzungen sich jedoch auf.

Wir sehen: Es braucht weiterhin viel Anstrengung, um den Gedanken der Inklusion zu stärken und Menschen mit Behinderung als gleichgestellt ins Zentrum der Gesellschaft zu rücken. In Sachen Barrierefreiheit und Inklusion bleibt politisch viel zu tun. Wir haben mit der Implementierung und Förderung von kommunalen Beiräten für Menschen mit Behinderung und der Stärkung der kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der vergangenen Novelle des Thüringer Inklusionsgesetzes versucht, die Belange und die Inklusion von Menschen mit Behinderungen stärker vor Ort zu verankern. Hier müssen wir genau hinsehen, wie diese Maßnahmen stärker wirken können. Die Implementierung der Landesfachstelle für Barrierefreiheit war ebenfalls ein wichtiger Schritt, um die Zugänglichkeit von Politik und Informationsbeschaffung sowie die Barrierefreiheit im digitalen Raum zu stärken. Angesichts der Befunde des Monitors braucht es hier einen stetigen Ausbau. Mit dem perspektivischen Blick auf die Landeshaushalte ab 2023 sehe ich es ebenfalls als wichtig an, durch die Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes die Benachteiligungen von sinnesbehinderten Menschen durch die hohe finanzielle Belastung abzufedern.

Was notwendig bleibt, ist, dass wir die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention weiter vorantreiben und in Zusammenarbeit mit den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und inklusionspolitischen Akteur:innen fortwährend Maßnahmen zur Stärkung von Inklusion entwickeln und auf den Weg bringen.“

 

Inklusionsmonitor 2021, Schwerpunkt "Digitalisierung und Wahlen"