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Karola Stange

LINKE fordert Abruf der Mittel für kommunale Beauftragte für Menschen mit Behinderungen

Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, zeigt sich erstaunt darüber, dass in diesem Jahr bisher keine Mittel zur Unterstützung der Kommunen bei der Berufung von kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen abgeflossen sind. „Mit der Verabschiedung des Inklusionsgesetzes, das zum 01.12.2019 in Kraft trat, wurde den Thüringer Kommunen die Möglichkeit gegeben, eigenständig Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Behindertenbeiräte einzurichten. Das Thüringer Sozialministerium hat zur Förderung dieser Maßnahmen Mittel in Höhe von 700.000 Euro pro Jahr bereitgestellt. Es ist für mich unverständlich, weshalb diese Gelder im Jahr 2020 noch nicht abgerufen wurden. Der rechtliche Rahmen und die finanziellen Mittel sind vorhanden – jetzt muss der politische Wille hinzutreten“, erklärt Stange. In einer kleinen Anfrage wird die Abgeordnete genauer in Erfahrung bringen, welche Kommunen und Landkreise Beauftrage für Menschen mit Behinderungen eingerichtet und Gelder beantragt haben.

Stange hebt hervor: „Inklusion erfordert die aktive Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an politischen Prozessen. Die Corona-Pandemie hat Menschen mit Behinderungen besonders hart getroffen. Durch die Schließung der Werkstätten und Tagesstätten, sowie Besuchsverbote in Wohneinrichtungen kam es zu Einkommenseinbußen, dem Verlust des sozialen Umfelds und Isolation. Neue Barrieren wurden errichtet und bestehende sind wieder stärker hervorgetreten. Ich erwarte, dass die Kommunen und Landkreise angesichts dieser Lage aktiv werden und sich für die Inklusion ihrer Bürger*innen stark machen.“ Abschließend erklärt die Abgeordnete: „Bei der Überarbeitung des Inklusionsgesetzes im Sozialausschuss werde ich mich dafür einsetzen, dass Landkreise und kreisfreie Städte zur Einrichtung von Behindertenbeauftragten verpflichtet werden und diese Institution dauerhaft finanziell abgesichert wird. Wir brauchen endlich unabhängige Fürsprecher*innen für die Interessen von Behinderten auf jeder politischen Ebene in Thüringen.“