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Karola Stange

Stange: Kommunale Behindertenbeauftragte gestärkt

„Das Land fördert Kommunen bei der Errichtung von hauptamtlichen kommunalen Behindertenbeauftragten. Mit dem jüngst beschlossenen Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und den im Landeshaushalt auch für das kommende Jahr eingestellten Mitteln sind die gesetzlichen und finanziellen Grundlagen dafür geschaffen“, zeigt sich Karola Stange, Sprecherin für Behindertenpolitik der Linksfraktion, erfreut und appelliert: „Kommunen sollten die neuen Möglichkeiten nutzen und die Landesgelder abrufen.“

Mit dem neuen Thüringer Behindertengleichstellungsgesetz, der Verpflichtung, Maßnahmenpläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Landkreisen und kreisfreien Städten zu entwickeln und der Stärkung der Position der kommunalen Behindertenbeauftragten seien weitere Punkte aus dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag umgesetzt, betont die Abgeordnete.

Nach ihren Angaben können in allen 23 Landkreisen und kreisfreien Städten die Personalkosten für hauptamtliche Behindertenbeauftragte gefördert werden. Anträge gestellt haben bisher der Unstrut-Hainich-Kreis, der Ilm-Kreis, die Landkreise Altenburger Land und Schmalkalden-Meiningen sowie Weimar, Jena und Gera. „Eine Antragstellung noch für das Jahr 2019 ist möglich“, sagt Frau Stange und verweist auf die vielfältigen Befugnisse und Aufgaben der kommunale Behindertenbeauftragten als Interessenvertreter der Menschen mit Behinderung.