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Karola Stange

Strafvollzugskommission will Besuche in Justizvollzugsanstalten wieder aufnehmen

Die Corona-Pandemie hat auch vor den Thüringer Straf- und Maßregelvollzugsanstalten nicht Halt gemacht. Um die Ansteckungsgefahr von Bediensteten und Gefangenen so gering wie möglich zu halten, mussten besondere Infektionsschutzmaßnahmen ergriffen werden. So wurden Ersatzfreiheitsstrafen und Jugendarreste während der Krise vorübergehend ausgesetzt, um räumliche Alternativen und Quarantänebereiche zu schaffen. Zudem gab es Besuchsverbote und andere einschränkende Maßnahmen, die mittlerweile wieder gelockert werden konnten. Auch Ersatzfreiheitsstrafen können nun wieder umgesetzt werden.

Aufgrund dieser positiven Entwicklung beschlossen die Mitglieder der Strafvollzugskommission, in absehbarer Zeit die Anstalten wieder zu besuchen, um mit den Bediensteten und Gefangenen ins Gespräch zu kommen. „Ich halte es für wichtig, dass Bedienstete und Gefangene direkt mit Abgeordneten des Landtages sprechen können“, so Karola Stange, Vorsitzende der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages. „Unter der Voraussetzung, dass sich das Infektionsgeschehen weiterhin auf einem niedrigen Niveau bewegt, könnte der erste Besuch nach den Sommerferien stattfinden“, so Stange weiter.

Die Justizvollzugsanstalten seien jedoch aufgrund der engen baulichen Gegebenheiten und weil ein großer Teil der Gefangenen der Risikogruppe zuzurechnen sei, bei einem Corona-Ausbruch besonders gefährdet. „Es muss daher im September nochmals überprüft werden, ob ein Besuch vertretbar ist. Falls ja, werden die Mitglieder der Strafvollzugskommission selbstverständlich auch die geforderten örtlichen Infektionsschutzmaßnahmen einhalten. Der Gesundheitsschutz der Bediensteten und Gefangenen muss an erster Stelle stehen“, so Stange.