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Unterstützung des Blindenverbandes für Forderung nach verbessertem Blindengeld

"Die Linksfraktion unterstützt - wie schon in der Vergangenheit - den Thüringer Blindenverband in seinem Engagement für Verbesserungen beim Blindengeld", bekräftigt Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Thüringen sei in Sachen Blindengeld faktisch immer noch Schlusslicht.

"Blinde und sehbehinderte Menschen in Thüringen brauchen endlich wirksame finanzielle Nachteilsausgleiche, die insbesondere den Ausstattungsbedarf für ein eigenständiges und selbstbestimmtes Leben abdecken", fordert die Abgeordnete. Sie verweist auch auf das ausdrückliche Gleichstellungsgebot zugunsten behinderter Menschen in der Thüringer Verfassung.

Frau Stange unterstreicht, dass sich DIE LINKE weiterhin als "parlamentarischer Arm" für die Interessen von Menschen mit Behinderungen in Thüringen und damit auch für die Interessen blinder und sehbehinderter Menschen zur Verfügung stellen wird. Sie erinnert in diesem Zusammenhang sowohl an den Gesetzentwurf der PDS/LINKEN für ein Thüringer Behindertengleichstellungsgesetz als auch an den Gesetzentwurf der LINKEN zur Wiedereinführung des einkommens- und vermögensunabhängigen Blindengelds aus dem Jahr 2007, der zusammen mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband erarbeitet und gemeinsam mit der SPD-Fraktion in den Landtag eingebracht worden war.

Im Sinne eines wirksamen Nachteilsausgleichs müsse es eine deutliche Erhöhung des Blindengeldes geben. Für die dazu notwendigen parlamentarischen Initiativen werde die LINKE wieder eng mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband zusammenarbeiten. "Denn gute und wirksame Gesetze können nicht am grünen Tisch entstehen, sie können nur zusammen mit den Betroffenen gemacht werden", betont Karola Stange abschließend.