Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung
„Weibliche Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung, das ist unbestreitbar“, unterstreicht Karola Stange, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am morgigen Sonntag. Der brutale Eingriff, der häufig mit schweren lebenslangen... Weiterlesen
Aufhebung des § 219a ist wichtiger Schritt – Abschaffung des § 218 muss folgen
Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum nun veröffentlichten Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Abschaffung des § 219a: „Die ersatzlose Abschaffung des Paragrafen 219 a ist ein richtiger Schritt als Konsequenz aus den kritischen Diskussionen zu den jüngsten Gerichtsentscheidungen zum § 219a und... Weiterlesen
Endlich Gelder für kommunale Beiräte – Stange verweist auf Fristen für Antragstellung
Anlässlich der Veröffentlichung der Förderrichtlinie für kommunale Beiräte für Menschen mit Behinderungen betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Ich freue mich, dass mit dem Haushaltsjahr 2022 endlich Gelder für die kommunalen Beiräte für Menschen mit Behinderungen zur Verfügung... Weiterlesen
Strom ist ein Lebensmittel – Energieabschaltungen abschaffen
Zum Vorhaben der Bundesampel den Heizkostenzuschuss für Bezieher:innen von Wohngeld zu erhöhen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Das Vorhaben der Bundesampel ist zu begrüßen, reicht aber bei Weitem nicht. Es müssen endlich Energieabschaltungen für Privathaushalte abgeschafft werden –... Weiterlesen
WSI-Studie unterstreicht Handlungsbedarf bei Lohnentwicklung
Die Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, welche Daten der Bundesagentur für Arbeit für den unteren Entgeltbereich ausgewertet hat, zeigt deutlich die Richtigkeit von Forderungen der Gewerkschaften für höhere Löhne und dem politischen Ziel der LINKEN, die Tarifbindung im Land zu erhöhen. Weiterlesen
Dringende Aufgabe für neuen Ostbeauftragten Schneider: DDR-Geschiedene brauchen sozial gerechte Rentenlösung
„Seit rund 30 Jahren warten die in der DDR geschiedenen Frauen auf eine faire Rentenlösung. Der Verein der DDR geschiedenen Frauen hat schon mehrfach darauf hingewiesen, dass viel zu viele Betroffene nach so langer Zeit eine Lösung des Problems leider gar nicht mehr erleben werden. Auch deshalb drängt die Zeit. Statt einer symbolischen Anerkennung... Weiterlesen
Schutzmaßnahmen leben – um Leben zu retten.
Wie alle Länder steht auch Deutschland und Thüringen vor einem erneuten starken Anstieg mit Corona-Infektionen. Im Namen der gesamten Fraktion erachten wir das entschlossene Vorgehen der Thüringer Landesregierung ohne Einschränkung für angemessen. Die beschlossenen Maßnahmen sind leider unausweichlich, um das Leben und die Gesundheit der... Weiterlesen
Armutsfeste Mindestsicherung sofort einführen
Anlässlich der Vorstellung des Paritätischen Armutsberichts erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Befunde des Paritätischen Armutsberichts 2021, welcher sich mit Armut in Zeiten der Pandemie 2020 beschäftigt, verdeutlichen, wie sich Armutslagen verschärfen: Die Armutsquote von Frauen... Weiterlesen
Infektionsgeschehen erfordert strengere Corona-Maßnahmen
Die Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung angesichts des verheerenden Infektionsgeschehens strengere Maßnahmen ergreift und appelliert mit Nachdruck an die Thüringer Bevölkerung, diese Maßnahmen einzuhalten und so gemeinsam dazu beizutragen, dass keine weiteren Verschärfungen notwendig werden. Dies gilt auch für die kommunalen... Weiterlesen
Renten nicht der Logik und den Risiken des Kapitalmarkts ausliefern
„Die Rentenpläne der neuen Ampelkoalition, wie sie Bundeskanzler Scholz heute auch in seiner Regierungserklärung angesprochen hat, tragen deutlich neoliberale Züge und damit vor allem die Handschrift der FDP. DIE LINKE - und damit auch die LINKE-Fraktion in Thüringen - setzt sich im Gegensatz dazu für ein sozial gerechtes und nachhaltiges, damit... Weiterlesen