Nach Gerichtsurteil zu §219a sind Bundestag und Bundesverfassungsgericht gefordert
Die Berufung der Gießener Ärztin Kristina Hänel im Streit über den Abtreibungsparagrafen 219a ist heute vom Landgericht Gießen abgewiesen worden, d.h. das Gericht hat das Urteil gegen die Ärztin wegen Information über Abtreibungen bestätigt. Dazu erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer... Weiterlesen
Tag der Gehörlosen und Weltübersetzertag
Anlässlich des Tages der Gehörlosen und des Weltübersetzertages am 30. September und der am Vortag stattfindenden Veranstaltung der LAG Gebärdensprachdolmetscher/-innen Thüringen e.V. erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Gehörlosigkeit ist nicht sichtbar. Die Gebärdensprache ist still und für... Weiterlesen
Vereinbarkeit von Beruf und Familie für alle erreichen
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist ein Schwerpunktthema der Gesellschaft. Auch im Landtag wird über diese Thematik zu zahlreichen Gelegenheiten debattiert. „Umso bedenklicher finde ich es, dass dieses Ziel nicht für die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten zu gelten scheint“, sagt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik... Weiterlesen
Solidarität mit angezeigten Frauenärztinnen
„Die Anklage gegen die Gießener Frauenärztin Kristina Hänel wegen Verstoßes gegen den §219a StGB ist kein Einzelfall“, konstatiert Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik. Am morgigen Mittwoch stehen in Kassel zwei Frauenärztinnen vor Gericht. „Aktuell werden Frauenärztinnen und Frauenärzte mit Anzeigen wegen §219a überzogen, die sie... Weiterlesen
Keine Anrechnung von Opferrenten und vergleichbaren Entschädigungen auf Sozialleistungen
„Das ist eine wichtige Unterstützung für Menschen im Sozialleistungsbezug, die gleichzeitig Opferrenten und vergleichbare Entschädigungszahlungen erhalten“, sagt die Abgeordnete Karola Stange und verweist auf die Antwort des LINKE-geführten Sozialministeriums auf ihre Anfrage (Landtagsdrucksache 6/5991). Das Ministerium hatte klargestellt, dass... Weiterlesen
Schutz von sexueller und geschlechtlicher Identität muss ins Grundgesetz
Im Bundesrat musste ein Gesetzesantrag zur Änderung des Artikels 3 des Grundgesetzes, bei welchem das Land Thüringen Mitantragssteller ist, vertagt werden. Dazu erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße die Initiative Thüringens und anderer Länder, das Grundgesetz um ein Verbot... Weiterlesen
Rentenansprüche aller Mütter sichern
Mit Blick auf das heutige enttäuschende Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zur Stichtagsregelung in der Mütterrente kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion: „Es ist mit Blick auf den Grundsatz der Gleichbehandlung aller Frauen mit Kindern nicht nachvollziehbar, dass das Gericht es für rechtens hält,... Weiterlesen
Christopher Street Day: Vielfalt der Gesellschaft darf keine leere Worthülse sein
Anlässlich des heutigen 28. Juni, an welchem sich der Stonewall-Aufstand von Homosexuellen, Trans*- sowie queeren Personen gegen die Polizeiwillkür und -gewalt in New York aus dem Jahr 1969 jährt, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Christopher Street Day (CSD) entstand auf... Weiterlesen
Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht
„Ich begrüße sehr, dass ein wichtiges Projekt von Rot-Rot-Grün im Bereich der Behindertenpolitik mit der Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes umgesetzt werden soll. Damit werden langjährige Forderungen der LINKE-Landtagfraktion, aber auch von Vereinen und Verbänden aufgegriffen. Thüringen ist auf einem guten Weg zu einer inklusiven... Weiterlesen
Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken
Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Koalitionsantrag „Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken“ beschlossen. Thüringen liegt im bundesweiten Ländervergleich mit der Armutsquote an elfter Stelle und weist unter den neuen Bundesländern die geringste Armutsquote auf. Allerdings wurden im umfangreichen Anhörungsverfahren zum... Weiterlesen