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Karola Stange

Abschaffung der Straßenausbaubeiträg

Foto: Sascha Blank

Der zuständige Landtagsausschuss hat den Weg zur Abschaffung  der Straßenausbaubeiträge in Thüringen zum 1. Januar 2019 frei gemacht. Für Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende das richtige Signal: „Seit Jahren stehe ich an der Seite der Häuserbesitzer*innen, die gerade noch so die laufenden Kosten ihrer kleinen Einfamilienhäuser zahlen können. Dass der Innen- und Kommunalausschuss einstimmig den Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen hat, ist für mich daher der logische Schritt." Die Beiträge sollen rückwirkend zum Stichtag 1. Januar 2019 abgeschafft werden. Bereits bezahlte Beiträge werden unverzinst von der Landeshauptstadt Erfurt an die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner zurückgezahlt.

„Wichtig war mir als Stadtratsmitglied aber auch, dass die Stadt nicht auf den Kosten sitzen bleibt, was durch die geplanten Erstattungen nicht geschehen wird. Endlich wird die lange Auseinandersetzung über die Straßenausbaubeiträge im Interesse Bürgerinnen und Bürger beendet", so Karola Stange abschließend.