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Bei der Finanzierung der Schulsanierung lieber Profis fragen

König, Benjamin

Der Bund der Steuerzahler Thüringen hat in mehreren Beiträgen detailliert dargelegt, wie eine Finanzierung der Schulen aus dem städtischen Haushalt machbar ist und das der Verkauf der KoWo sehr kurzfristig gedacht wäre. "Beim Ideenballon des Oberbürgermeisters, der weiterhin nicht in der Lage ist überhaupt eine Frage nach der Finanzierung zu beantworten, ist damit eindeutig die Luft raus", so Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Erfurter Stadtrat dazu.

Wir stimmen dem Steuerzahlerbund zu, dass hier auf lange Sicht, durch unter anderem zu zahlende Grunderwerbssteuer, Notarkosten, Kreditzinsen, Millionen Euro verschwendet werden. "Zeitgleich legt der Steuerzahlerbund, genau wie ich schon seit Jahren, den Finger in die Wunde. Es fehlt Personal. Menschen die das alles planen und durchführen sollen gibt es derzeit verwaltungsintern nicht und dann natürlich auch nicht im künftigen Eigenbetrieb. Schulsanierung mit einer strukturelle gut ausgestatten Verwaltung ist möglich. Wir stellen Jahr für Jahr Mittel in zweistelliger Millionenhöhe in den Haushalt ein, aber die Stadtverwaltung ist Jahr für Jahr nicht in der Lage diese auszugeben", so Matthias Bärwolff weiter.

Daher kommt der Bund der Steuerzahler Thüringen wie auch DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat zu dem Ergebnis, dass der realistische Finanzbedarf unter Beachtung der tatsächlichen Umsetzbarkeit im normalen Haushalt finanzierbar ist und die KoWo eigenständige Tochter der Stadt bleiben sollte.

"Bausewein lässt sich derweil groß auf Plakate drucken und behauptet darauf, dass der KoWo-Verkauf alternativlos wäre. Wer rechnet kommt allerdings zu einen anderen Ergebnis. Damit disqualifizieren sich der Oberbürgermeister und die gesamte CDU, die diese Pläne ungefragt unterstützt, immer weiter, als kompetente Partner bei Schulsanierung und dem sozialem Wohnungsbau", stellt Matthias Bärwolff abschließend fest.