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Den Menschen Halt geben

Auch Kulturschaffende leiden sehr unter der Krise. Für sie fordern wir Soforthilfen zur Absicherung ihrer Lebens­haltungskosten und beruflichen Existenz sowie einen Rettungsschirm zum Erhalt von kultureller Infrastruktur wie Kinos, Theater und Clubs. Wir fordern, Branchen, die fortdauernd aus Infektions­schutzgründen beeinträchtigt sind, erweiterte und nicht rückzahlbare Zuschüsse zu gewähren. Diese müssen für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer auch den Lebensunterhalt über dem Grundsicherungsniveau decken und existenzbedrohte gemeinnützige Organisationen schützen, die keinen Zugang zu Krediten haben. Die Corona-Krise hat eine große umweltpolitische Dimen­sion. Da zeigt sich auch, wie schnell Mittel mobilisiert werden können. Staatliche Hilfsprogramme für Unterneh­men und die Ausgestaltung von Infrastruktur müssen an die Verpflichtung zu zusätzlichen Klimaschutzmaßnah­men gebunden sein, die sich an den Zielen des Bundes­klimaschutzgesetzes orientieren.