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Karola Stange

DIE LINKE unterstützt Bürgerbegehren der KoWo-Mieter*innen und bringt den Schulnetzplan auf den Weg

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt begrüßt und unterstützt ausdrücklich das bürgerliche Engagement der KoWo-Mieter*innen.

"Es ist richtig, die Mieter*innen der KoWo in die Entscheidung, wie das Unternehmen zukünftig aufgestellt werden soll, einzubeziehen. Mit Blick nach Jena ist nicht davon auszugehen, dass eine eventuelle Übertragung der KoWo keinen Einfluss auf die Höhe der Miete hätte.", erläutert Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete.

"Ich bin immer noch irritiert, das die Dringlichkeit unseres Beschlussentwurfes zum Schulnetzplan vor anderthalb Monaten keine Mehrheit in Stadtrat fand.", so Stange weiter. Jetzt ist es höchste Zeit die Vorgänge rund um den Schulnetzplan vom Vorhaben die KoWo an die Stadtwerke übertragen zu wollen zu entkoppeln.

"Der Schulnetzplan muss jetzt beschlossen werden!", Karola Stange mit Nachdruck.

Das Argument, dass ohne Konzept keine Sanierung stattfinden würde ist absurd. Schon jetzt sind Mittel zur Sanierung von Schulen in den Haushalt eingestellt und durch unsere erweiterte Beschlussvorlage auch durch die Verwaltung abgesichert. Die Möglichkeit, dass später [...] ein Sanierungskonzept vorgelegt wird, bleibt bestehen. Wir werden daran weiter intensiv mitarbeiten.

"Wir werden die Rechte von Mieter*innen und Schüler*innen, sowie deren Eltern nicht gegeneinander ausspielen.", so Stange abschließend.