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Rene Kolditz

Erfurt muss Verantwortung für Soloselbständige, Künstler:innen und Kreativwirtschaft-ler:innen übernehmen

Davy De Groote | www.unsplash.com
Foto: Sascha Blank

Es ist enttäuschend, dass der Oberbürgermeister und eine Stadtratsmehrheit aus CDU, AfD, SPD und FDP eine städtische Verantwortung für Soloselbständige, Künstler:innen und Kreativwirtschaftler:innen, die besonders unter den Folgen der Corona-Beschränkungen leiden, ablehnen. Diese erfüllen kaum die Voraussetzungen für den Bezug von staatlichen Soforthilfen. Der Verweis der Ablehner, die Betroffenen könnten für sechs Monate Hartz IV beantragten, ist an sozialer Perversität nicht mehr zu überbieten.

Die Stadtratsfraktion der LINKEN hatte vorgeschlagen, für Soloselbständige, Künstler:innen und Kreativwirtschaftler:innen eine Arbeitsförderungs- und Beschäftigungsgesellschaft in Trägerschaft der Stadt oder in Kooperation mit einem Träger zu bilden. In einer solchen Gesellschaft könnten auf Antrag die Betroffenen eine zeitlich befristete Beschäftigung finden, sich weiterbilden und einen Neustart nach Aufhebung der Pandemiebeschränkungen vorbereiten.

Dieses Instrument der Arbeitsförderung gibt es bereits seit fast 30 Jahren und wird gegenwärtig meist bei Unternehmen, bei denen Massenentlastungen drohen und anstehen, angewandt.

Die Finanzierung würde durch die Bundesagentur für Arbeit, das Land und die Stadt erfolgen. Bisherige Erfahrungen zeigen, dass der städtische Anteil dabei bei ca. 15 Prozent liegen würde. Klar belastet das zunächst den städtischen Haushalt. Anderseits bleiben aber Akteur:innen der Kreativwirtschaft der Stadt erhalten. Wenn diese stattdessen Hartz IV beziehen müssen, ist die Stadt zur Finanzierung der Kosten der Unterkunft verpflichtet, was auch Kosten verursacht. Ein solches Projekt ist unbestritten auch mit einigen Risiken verbunden, doch diese sind durchaus beherrschbar, wenn der politische Wille vorhanden ist.

Für den kulturpolitischen Sprecher der LINKEN Fraktion, Rene Kolditz, ist es "ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen, wenn sich die Stadt hier mit Verweis auf die Verantwortung des Landes und des Bundes aus der eigenen Verantwortung stiehlt. Gerade die jetzige Krise verlangt, dass auch die Stadt selbst Verantwortung übernimmt. Soloselbständige, Künstler:innen und Akteure:innen der Kreativwirtschaft sind es leid, immer wieder nur Worte des Mitleids und Verständnisses zu hören. Sie verlangen zu Recht konkrete Taten. Diese Chance haben der Oberbürgermeister und eine Stadtratsmehrheit mit der Ablehnung des Vorschlags der LINKEN vertan."

Diese Ablehnung ist auch deshalb unverständlich, weil es sich zunächst nur um einen Prüfauftrag gehandelt hat. Also nicht mal die Prüfung eines solchen Modells halten der Oberbürgermeister, CDU, AfD, SPD und FDP für notwendig.

"Die Ablehnung wäre noch verständlich, wenn es Alternativvorschläge gegeben hätte. Nichtstun und einfach zuschauen wie Soloselbständige, Künstler:innen und Kreativwirtschaftler:innen nach und nach aus dem Stadtbild verschwinden sind aber für die LINKE und die Betroffenen keine Alternative", so Rene Kolditz abschließend.