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Karola Stange

Erhöhung ega-Preise so nicht hinnehmbar – Kombiticket Zoo & ega einführen

Kathrin Büchner
Foto: Sascha Blank

„Die Stadtratsfraktion der LINKEN beharrt auf eine Beteiligung des Stadtrates bei der Entscheidung über die künftigen ega-Eintrittspreise, zumal weil diese drastisch erhöht werden sollen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange.

Es ist ein nicht hinnehmbarer Zustand, wenn die ega-Preise ohne direkte Mitwirkung des Stadtrates erhöht werden. Auch wenn sich der Aufsichtsrat der ega in nichtöffentlicher Sitzung und der Wirtschaftsausschuss indirekt im Zusammenhang mit dem ega-Wirtschaftsplan 2022 mit den Preiserhöhungen beschäftigt haben, darf in einer so wichtigen Thematik der Stadtrat nicht einfach unbeteiligt bleiben.

DIE LINKE hat deshalb dieses Thema für die Beratung im Stadtrat und dem Wirtschaftsausschuss beantragt. Der Oberbürgermeister will diese Beratung verhindern und bedient sich dabei einer nicht zu akzeptierenden Rechtsauslegung. Der Oberbürgermeister meint, dass nur bei direkten Beteiligungen von mehr als 50 Prozent an städtischen Unternehmen der Stadtrat bei Gebühren und Entgelten ein Mitspracherecht hätte. Da die ega mehrheitlich aber eine Tochter der Stadtwerke GmbH ist, sieht der Oberbürgermeister kein Mitwirkungsrecht des Stadtrates.

DIE LINKE hat hier eine andere Rechtsauffassung, wonach der Stadtrat auch bei städtischen Tochtergesellschaften ein Mitspracherecht bei Gebühren und Entgelten hat. „Die Kommunalordnung regelt klar, dass auch in Tochtergesellschaften städtischer Unternehmen die kommunalrechtlichen Vorgaben gelten“, stellt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende nochmals klar.

DIE LINKE fordert deshalb den Oberbürgermeister auf, seine Blockadehaltung in dieser Frage zu beenden. „Die gestiegenen ega-Eintrittspreise werden kontrovers in der Stadt diskutiert und auch deshalb muss der Stadtrat sich damit beschäftigen dürfen“, begründet Frau Stange die Stadtratsinitiative der LINKEN.

DIE LINKE verschließt sich einer moderaten Erhöhung der Eintrittsgelder nicht. Die von den Stadtwerken und der ega vorgenommen „Nachbesserungen“ sind aber nur unzureichende Kosmetik. „DIE LINKE hält es für geboten, gerade für Familien die ega-Eintrittspreise ausgewogener zu gestalten“, fasst Karola Stange die Vorschläge der LINKEN zusammen. Zudem hat DIE LINKE ein Kombiticket für den Besuch von Zoo und ega vorgeschlagen. Dies gibt es bisher nicht im Preiskatalog der beiden Einrichtungen.

Und zu diesen Vorschlägen muss sich der Stadtrat aus Sicht der LINKEN positionieren.