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Feministische Aufbruchstimmung in Thüringen

Die neue Thüringer Landesregierung verspricht große Fortschritte im Bereich der Frauen- und Gleichstellungspolitik und dies sowohl inhaltlich als auch personell. So äußerte sich der Landesfrauenrat begeistert über das quotiert besetzte Kabinett und bezeichnete es als „das Wunder von Thüringen“.

 

In der Tat ist die neue Thüringer Regierung mit fünf Ministerinnen, vier Ministern und dem Ministerpräsidenten genau gleichberechtigt aufgestellt und wird somit vom Landesfrauenrat zu Recht als „historischer Moment in der Frauenbewegung“ bezeichnet, denn das hat es bisher in Thüringen noch nie gegeben.

 

Auch der Koalitionsvertrag widmet sich der Thematik ausführlich. In ihm wurde das Ziel festgelegt, die Lebenslage von Mädchen und Frauen zu verbessern und Gleichstellung in allen Bereichen zu gewährleisten. Um dies zu erreichen soll struktureller Diskriminierung entgegengewirkt werden. Angebote, wie beispielsweise Frauenzentren oder Interventionsstellen, sollen finanziell und rechtlich gestärkt sowie bedarfsgerecht ausgebaut werden. Der Schutz vor Gewalt ist unter anderem durch die Fortschreibung des Maßnahmeplans gegen häusliche Gewalt sicherzustellen. Weiterhin sind gendersensible Politikfeldstrategien in den Bereichen Bildung und Gesundheitswesen und ein Genderbudget geplant.

 

Der Anteil von Frauen in Führungspositionen soll erhöht und ihre Arbeits- und Aufstiegschancen verbessert werden. Hierzu soll es ein Maßnahmekonzept für die Verwaltung und die freie Wirtschaft geben. In diesem Zusammenhang wird auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die gerechte Entlohnung gleichwertiger Arbeit vorangetrieben. Weiterhin soll ein Paritégesetz für Kommunal- und Landesebene eingeführt werden.

 

Als absolute Neuheit enthält der Koalitionsvertrag einen Maßnahmekatalog zur Förderung der Akzeptanz und Gleichstellung aller Lebensweisen, sowohl in gesellschaftlicher als auch rechtlicher Sicht. Dies war in keinem vorhergehenden Koalitionsvertrag in Thüringen der Fall.

 

An dieser Stelle ist auch zu erwähnen, dass die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag in der 2. Plenarsitzung für die Abschaffung des Gleichstellungsausschusses plädierte: Dies begründete sie damit, dass wir bereits volle Gleichberechtigung hätten. Dieser Ausschuss sei ein weiteres Instrument zur Zementierung von Männerdiskriminierung, für Verschwendung von Mitteln und teurer Unfug.

 

„Bereits an dieser Stelle macht die AfD deutlich, dass sie die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern verleugnet und keinerlei Interesse hat, emanzipatorische Politik zu unterstützen“, so die Sozial- und Frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange. „In den kommenden fünf Jahren gilt es, den intensiv ausgehandelten Koalitionsvertrag umzusetzen. Hierbei werden meine Fraktion und ich weiterhin besonders für die Gleichstellung von Mann und Frau eintreten und antiemanzipatorsicher Polemik entschieden entgegentreten“, so Stange abschließend.