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Karola Stange

Fördermittelrückforderung für Erfurter Arena ist politischer Populismus

Im gestrigen Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligung und Digitalisierung sollte es  u.A. um die Rückforderung der Fördermittel für die Multifunktionsarena gehen – reines politisches Kalkül der CDU, die damit ihren Wahlkampf ohne Rücksicht auf Verluste zeigt. „Wenn jetzt der Landesrechnungshof die Landesregierung auffordert, von der Stadt Erfurt die Fördermittel für den Bau der Erfurter Multifunktionsarena zurückzufordern, steht dies sehr im Verdacht der politischen Instrumentalisierung und Skandalisierung“, so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Der Bau der Multifunktionsarena war und ist nicht unumstritten. Sie ist aber inzwischen eine für die Stadt Erfurt wichtige Einrichtung für Sport-, Freizeit-, Kultur- und Eventsveranstaltungen. Neben der Stadt Erfurt hatte aber auch das Land ein großes Interesse an dem Objekt. Auch deshalb haben das Land und die Stadt gemeinsam ein Modell der finanziellen Förderung gesucht und gefunden. Ohne Fördermittel wäre die Stadt nicht in der Lage gewesen, den Arenabau zu finanzieren.

Die Stadt Erfurt hat zwischenzeitlich ein Betreiberkonzept entwickelt, das durchaus Wirtschaftlichkeit sichert und dies auch infolge des Ausfalls der Nutzung durch Profifußball. „An diesem Betreiberkonzept muss laufenden gearbeitet werden“, ist Karola Stange überzeugt. Dies ist unbestritten für die Landeshauptstadt eine Herausforderung. Dabei muss klar sein, dass es nur darum gehen kann, die laufenden Kosten durch Einnahmen abzudecken. „Wenn jetzt auch noch eine Rückforderung an Fördermitteln im zweistelligen Millionenbereich hinzukommen würde, wäre dies das Aus für die Multifunktionsarena“, befürchtet die Stadträtin. Und was würde dann folgen? Erfurt hätte eine weitere leerstehende Immobilie, die weiter Geld kostet, und zugleich würden Kapazitäten für Veranstaltungen fehlen. Eine Privatisierung scheidet auch aus, weil bei einem solchen Objekt kaum Überschüsse und Gewinne zu erwirtschaften sind. Es ist deshalb aus Sicht der LINKEN verantwortungslos, eine derartige Rückforderungsdebatte zu führen.

„Es ist deshalb zu begrüßen, dass die rot-rot-grüne Landesregierung und auch der zuständige Fachminister diese Forderung des Landesrechnungshofes gleich zurückgewiesen haben“, stellt Karola Stange klar. 

Die LINKE im Stadtrat wird sich für die Weiterentwicklung des Betreiberkonzeptes der Multifunktionsarena einsetzen. „Hier ist zunächst der Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gefordert, aber auch das Land muss sich weiterhin der einmal eingegangenen Verantwortung stellen“, erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende abschließend.