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Katja Maurer

Fraktion wählt neuen Vorstand und trifft Finanzdezernenten Linnert

In der gestrigen Fraktionssitzung wurde Katja Maurer zur Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt gewählt. Als erste Stellvertreterin wird Karola Stange ihre bisherige Vorstandsarbeit fortsetzten. Neu im Vorstandsteam als zweiter Stellvertreter ist Rene Kolditz. Mit seiner Entscheidung ist die Fraktion der Empfehlung des Stadtvorstandes gefolgt.

Nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende Matthias Bärwolff ab 1. März 2021 seine neue Stelle als Dezernent für Bau und Verkehr antritt, wählte die Stadtratsfraktion ein neues Vorstandsteam. Katja Maurer und Rene Kolditz sind seit der Kommunalwahl im Mai 2019 erstmals Mitglieder in der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Gemeinsam mit Karola Stange, die schon viele Jahre Stadtratserfahrung einfließen lassen kann, wollen sie sich weiterhin für die Erfurter*innen einsetzen.

Die Stadtratsarbeit wird auch durch den neuen Vorstand mit den Schwerpunkten aus dem Wahlprogramm fortgesetzt. "Man wird weiter für die Bürger*innen der Stadt Erfurt kämpfen, dass die Themen bezahlbarer Wohnraum, Öffentlicher Personennahverkehr, Radverkehr, Klimaschutz und erschwinglicher Zugang zu Freizeit- und Kultureinrichtungen hier eine wichtige Rolle spielen – eben Eine Stadt für Alle", sagte Katja Maurer, neue Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Erfurter Stadtrat.

Gerade die Erfurter Kultur spielt für Rene Kolditz, den zweiten stellvertretenden Vorsitzenden eine große Rolle. "Für den Erhalt und die Förderung der Erfurter Kulturlandschaft möchte ich mich auch weiterhin gezielt einsetzen und dafür kämpfen, dass alle Menschen in Erfurt Kultur erleben können. Gerade in diesen schweren Zeiten müssen wir verstärkt unsere Solidarität auch mit unseren Erfurter Künstler*innen und Kreativschaffenden zeigen", so Kolditz.

"Wir wollen unser Wahlprogramm umsetzen und uns für die Bürger*Innen einsetzen, das wird unser Weg in der weiteren Stadtratsarbeit sein", so Karola Stange, erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Im Anschluss an die Wahl fand ein Arbeitsgesprächs mit dem Finanz- und Wirtschaftsdezernenten Linnert statt. Im Ergebnis dessen hält DIE LINKE. Stadtratsfraktion eine zeitnahe Vorlage des Haushaltsentwurfs 2021 für möglich. Nach Verwaltungsangaben ist der Haushaltsentwurf für 2021 fertig und weißt keine Fehlbeträge mehr auf. Dies ist insbesondere durch Erstattungsleistungen des Landes für coronabedingte Steuerausfälle und Mehrausgaben möglich geworden. Auch konnten die ursprünglich sehr hohen Fehlbeträge im Finanzplan 2022 bis 2024 erheblich reduziert werden und liegen jetzt noch zwischen 6 und 13 Mio. EUR pro Haushaltsjahr, was gemessen am Gesamthaushalt von über 900 Millionen ein ausgleichbarer Betrag ist. Gelingt dieser Ausgleich, braucht die Stadt kein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen.