Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Matthias Bärwolff

Geld muss auch ausgegeben werden

Foto: Sascha Blank

DIE LINKE hat dem Nachtragshaushalt zugestimmt, weil wir dadutch wichtige Investitionen für die jungen Erfurterinnen und Erfurter umsetzen können . Zum Beispiel haben wir dafür gesorgt, dass der Neubau der Kita des Luise Mücke Stifts beginnen kann und Waltersleben endlich einen neuen Spielplatz bekommt. Weiter war uns wichtig den Fokus stärker auf die Erfurter Soziokultur zu richten und dort Vereine zu unterstützen. Zukünftig wird das Klanggerüst eine Förderung erhalten.  Ebenso wird auf unsere Initiative hin die Mobilitätswoche als weiterer Schritt für eine Verkehrswende genauso finanziell unterstützt wie der "Tag gegen Rassismus".

Die Freiwilligen Feuerwehren der Ortsteile tragen maßgeblich zur Sicherheit bei. Alle sind froh, wenn bei einem Brand die Feuerwehr kommt. Darum haben wir für die Ortsteile Azmannsdorf und Mittelhausen gemeinsam mit anderen Fraktionen eine gute räumliche Ausstattung durchgesetzt.

Beim Personalentwicklungskonzept steht der Oberbürgermeister in der Pflicht . Er hat angekündigt dies zeitnah dem Stadtrat vorzulegen, um den hohen Anteil an freien Stellen abzubauen. Die jetzige Situation hat Auswirkungen auf das Investitionsverhalten. Fehlende Stellen führen dazu, dass Geld nicht ausgegeben wird. In den kommenden Jahren kommen 57 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln vom Land. Davon allein 17 Millionen Euro schon 2020. Das Geld muss schnell von Planern umgesetzt werden, damit es kurzfristig in die Schulsanierung fließen kann.

Nachdem der Nachtragshaushalt beschlossen ist, wandert der Fokus auf den kommenden Haushalt. Wir fordern den Oberbürgermeister auf, frühzeitig mit den Fraktionen in die Gespräche für den Doppelhaushalt 2021/2022 einzutreten und unsere Ideen in die Erstellung einfließen zu lassen.