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Menschen mit Behinderung fordern Veränderung ein!

Am 5. Mai fand der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Zu diesem Anlass wurden auch in Thüringen Stimmen der Betroffenen  und Unterstützer_innen laut.  In Weimar lud dazu unter anderem die Kreisorganisation Weimar-Apolda-Sömmerda des Blinden und Sehbehindertenverbandes Thüringen e.V.  zum Beisammensein ein. Unter dem Motto „#begegnet _in Weimar Atrium“ sollten organisierte Aktivitäten, z.B. eine Tour zu den barrierefreien Angeboten der Stadt, Begegnungen von Menschen mit und ohne Behinderungen ermöglichen. Denn es gilt heute mehr denn je miteinander statt übereinander zu reden!

Auch die Abgeordnete Karola Stange und die Ministerin Heike Werner begleiteten diesen Tag und begrüßten unter anderem das Außerparlamentarische Bündnis für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Thüringer Landtag. In einem offenen Gespräch konnten dort vor allem Betroffene zu Wort kommen und ihre Bedarfe aus eigener Sicht schildern.

Anlässlich des Protesttages organisierten sich zu dem Demonstrierende in Erfurt und machten auch am Landtag halt. Hier überreichten sie sieben Gebote an die Teilnehmenden des Außerparlamentarischen Bündnisses im Landtag. Unter anderem die Forderung: „ Du sollst nicht über mein Leben bestimmen. Das kann ich selbst“. (SIEHE BILD)

Über die aktuelle Lage herrscht an diesem Tag Konsens: Wichtige Meilensteine wie die UN-Behindertenrechtskonvention setzen zwar ein wichtiges Signal, doch es gilt Worte in Taten umzusetzen! Denn laut dem Statistischen Bundesamt (Destatis) wächst die Zahl der Betroffenen. Zwischen 2009 und 2013 ist in Deutschland die Zahl der Betroffenen von 9% auf 13% gestiegen (Destatis, 2015).

Auch in Thüringen ist dieser Trend zu beobachten, noch immer ist Thüringen aber Schlusslicht bei der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Maßstab für den Stand der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung bildet die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Seit dem 26. März 2009 ist das UN-Übereinkommen in Deutschland in Kraft. In den 50 Artikeln der Schrift werden Themen wie Barrierefreiheit, Bildung, Arbeit und Gesundheit aufgearbeitet. Ziel ist es Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben zu ermöglichen.

Dazu gehört es auch Aufklärungsarbeit voranzutreiben, denn bestehende Vorurteile und alltägliche Diskriminierung müssen überwunden werden. Dies ist auch Aufgabe der Landespolitik.

Im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün (2014)  wurde dies bereits aufgegriffen: „Die UN-Behindertenkonvention hat zu einem Neuanfang im Umgang mit Menschen mit Behinderungen geführt. In Umsetzung der Konvention will die Koalition materielle und ideelle Barrieren abbauen und allen Menschen mit Behinderungen ein gleichberechtigtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen“. Nicht zu Letzt deswegen soll das Behindertengleichstellungsgesetz novelliert werden.

In den Gesprächen mit dem Außerparlamentarischen Bündnis und den Betroffen wurde zudem sehr deutlich: Das Berufsleben stellt einen wesentlichen Teil zu Selbstbestimmung dar. Um daher die tatsächliche Gleichstellung  voranzutreiben ist im Koalitionsvertrag auch ein Budget für Arbeit eingeplant. Neben der Beschäftigung in Thüringer Werkstätten sollen zudem mehr berufliche Alternativen für Menschen mit Behinderung geschaffen werden, damit wird einem längst überfälligen Bedarf nachgekommen.

Die Liste der Herausforderungen ist lang, so gilt es z.B. auch die Partizipation an politischen Prozessen zu fördern. Ein Angebot von Gebärdendolmetscher_innen im Landtag in den Plenarsitzungen wird daher von der Partei DIE LINKE gefordert.

Der Protesttag zu Gleichstellung von Menschen mit Behinderung verdeutlichte wiederholt die vielen Veränderungspotentiale in der Behindertenpolitik. Eine sozial gerechte und vor allem selbstbestimmte Politik für Menschen mit Behinderungen ist  höchstes Ziel und gilt in der Zukunft noch besser umgesetzt zu werden!