Aktuelles aus Erfurt
Die Linke ist sehr stolz dass der Erfurter Seniorenbeirat der erste in den neuen Bundesländern und somit auch in Thüringen war. Ausdrücklich danken wir dem Engagement der beiden ehemaligen Vorsitzenden Dr. Ruth Saraik und Gudrun Stübling. Natürlich danken wir auch dem jetzigen engagierten Vorsitzenden Roland Richter. In der Rede des Ministerpräsidenten hat nochmal die Bedeutung der Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren bei der Gestaltung der Stadt hervorgehoben. Es ist wichtig, das die Erfahrungen der älteren Generationen wertgeschätzt, sowie ins tägliche Leben einbezogen werden. Die Linke wird die Forderungen des Seniorenbeirates wie z.B. für mehr barrierefreie Wohnungen, mehr öffentliche Toiletten oder auch mehr Mitbestimmung in den städtischen Gremien auch in Zukunft weiter unterstützen und in der kommenden Legislatur abermals einbringen. Weiterlesen
„Auch 2024 erhält die Stadt Erfurt rund 200.000 EUR zusätzlich vom Land, um die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren besser mit persönlicher Ausrüstung ausstatten zu können“, informiert die Erfurter Stadträtin der Linken Karola Stange, die auch Landtagsabgeordnete ist. Diese zusätzlichen Mittel gibt es auch, um die Arbeit der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren konkret zu würdigen. Eigenmittel muss hier die Stadt nicht einsetzen. Bereits 2023 zahlte das Land 300 EUR für jeden Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren an die Stadt. „Da das Geld 2023 sehr spät vom Land bewilligt wurde, konnte über die Verwendung unter Einbeziehung der Feuerwehrleute nicht lange diskutiert und entscheiden werden“, stellt Frau Stange klar. So wurden die Mittel 2023 für den Kauf von Sicherheitsschuhen, Wärmebildkameras, Schließsysteme für die Gerätehäuser und Werbemaßnahmen verwendet. In diesem Jahr ist nun mehr Zeit, um die Verwendung der Mittel zu klären. „Die Freiwilligen Feuerwehren sind… Weiterlesen
Rund 15 Millionen EUR will die Stadtratsfraktion DIE LINKE 2024 und auch 2025 zusätzlich u.a. für die Kultur, Kinder- und Jugendprojekte, den Zoo und Sozialvereine ausgeben“, informiert die Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Der Stadtrat soll am Mittwoch über den Erfurter Haushalt 2024 und 2025 abstimmen. DIE LINKE bewertet auf Grund höherer Steuereinnahmen und Landeszuweisungen sowie geringerer Ausgaben die Finanzlage der Landeshaushalt als stabil. Die Stadt musste in den vergangenen Jahren keine neuen Kredite aufnehmen, konnte die Verschuldung deutlich unter den Landesdurchschnitt reduzieren und jährlich Überschüsse im zweistelligen Millionenbereich erwirtschaften. „Auch wenn nie genug Geld da ist, hat Erfurt durchaus Gestaltungsoptionen und die will DIE LINKE auch mit den Änderungsanträgen nutzen“, bekräftigt Katja Maurer. Das Hauptproblem der Stadt Erfurt sind nicht die fehlenden Gelder sondern die Vielzahl der nichtbesetzten Stellen in der Stadtverwaltung. Dadurch können u.a.… Weiterlesen
„Die Linke im Stadtrat Erfurt stimmt einer Umstellung von Barzahlungen auf eine Bezahlkarte für Geflüchtete nur dann zu wenn es sich um eine diskriminierungsfreie, normale und übliche Geld- oder EC-Karte von Banken handelt“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Bezugnehmen auf den in der Presse geäußerten Vorstoß des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, Erfurt bräuchte schnellstmöglich die Bezahlkarte für Geflüchtete, besteht Klärungsbedarf für die Fraktion Die Linke. Erneut mussten die Fraktionen des Erfurter Stadtrates Informationen zu Vorhaben des Oberbürgermeisters aus der Presse entnehmen. Hierbei ergeben sich Fragen. "Welche Behörde soll die Umstellungsarbeit leisten? Die bereits mit zahlreichen Aufgaben überlastete Ausländerbehörde?", fragt Frau Maurer. Sollte eine Bezahlkarte in Erfurt eingeführt werden, darf es keine Einschränkung bei der Akzeptanz geben. Es muss möglich sein alle Gegenstände und Lebensmittel zu bekommen sowie auch Bargeld abzuheben. "Ein Zurück… Weiterlesen
„Auf Grund der stabilen Finanzlage muss nach Auffassung der Linken zusätzliche Mittel in Sozial- und Kulturprojekte sowie in Schul- und Infrastruktureinrichtungen fließen“, fordert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat Katja Maurer. Die Sozialverbände und -vereine sowie die Kultureinrichtungen brauchen zumindest einen Inflationsausgleich, um ihre Arbeit fortsetzen zu können. Auch müssen die Zuschüsse für die Kulturvereine deutlich angehoben werden. „Wenn hier 1,2 Mio. EUR als Bedarfe angezeigt sind, reichen die bisher vorgesehen 340.000 EUR eben nicht aus“, rechnet die Linkspolitikerin vor. Dass der Oberbürgermeister die bisherigen Zuschüsse von 20.000 EUR im Jahr für das Queere Zentrum vollständig streichen will, ist für Die Linke nicht hinnehmbar. Mehr städtische Mittel will Die Linke auch für das Kulturprojekt „Zughafen“ bereitstellen, damit dort das Brandschutzkonzept umgesetzt und eine Koordinierungsstelle geschaffen werden kann. "Der Zughafen ist in seiner… Weiterlesen
"Ich bin erfreut, dass die Stadt nun ein Suchtpräventionskonzept hat", so das Sozialausschussmitglied Sarah Schwarz zur gestrigen Vorstellung des Papiers im Ausschuss. Frau Schwarz, die auch Mitglied im Jugendhilfeausschuss ist, erklärt weiter: "Nachdem unser Antrag zur Erstellung eines Konzeptes im Jahr 2018 durch den Stadtrat beschlossen wurde, ist es gut, dass das Papier nun vorliegt. Damit haben die Erfurter Akteure, aber auch die Betroffenen endlich Leitplanken im Umgang mit Suchtprävention. Gerade in den vergangenen Jahren hat sich aufgrund von Inflation, Krieg und Covid die Notwendigkeit suchtpräventiver Maßnahmen nicht nur gezeigt, sondern sogar deutlich erhöht." Mit dem Konzept sollen den Zielgruppen mehr Hilfen beim Widerstehen gegen Suchtmittel sowie Kompetenzen um, gefährlichen Konsum zu minimieren, an die Hand gegeben werden. Äußerst positiv ist es, dass es nun eine Bestandsaufnahme der aktuellen Hilfs- und Präventionsangebote im Bereich der Suchthilfe gibt. Als weiteren… Weiterlesen
Auch wenn die Stadt aktuell keinen Haushalt hat wird das Sozialticket weiter durch das Sozialamt ausgegeben. "Diese Maßnahme ist richtig und wichtig für alle Betroffenen. Mobilität ist eine zentrale Voraussetzung für die soziale Teilhabe und die Chancen am Arbeitsmarkt. Daher ist es umso wichtiger, dass hier Klarheit herrscht", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange. Der öffentliche Personennahverkehr ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. DIE LINKE kämpft seit Jahren für das Sozialticket. So kann für Familien und Haushalten in prekären Situationen ein Angebot zur Mobilität gewährleistet werden. Auch werden die Zuschüsse an die sozialen Verein und Verbände, die in den Jahresplanungen der Fachämter bereits festgeschrieben sind, ohne Abstriche ausgereicht. Das ist eine große Erleichterung in der Planung der Vereine. Daher unterstützten wir dieses Vorgehen ausdrücklich. "Ich freue mich, dass die unsozialen Diskussionen der vergangenen Jahre nicht wieder… Weiterlesen
Viermal im Jahr wird im Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz Geburtstag gefeiert. Mit Kaffee und Kuchen, kleinen Geschenken, vielen Informationen und netten Gesprächen feiern die Geburtstagskinder des Quartals zusammen mit dem Ortsteilbürgermeister und Karola Stange ihren runden Ehrentag. Der Ortsteilbürgermeister berichtet aus dem Ortsteil und Karola Stange aus dem Stadtrat und dem Landtag. Es können Fragen gestellt werden und persönliche Angelegenheiten angesprochen werden. Wir nehmen jedes Problem ernst und suchen nach guten Lösungen. "Es ist schön bei uns am Moskauer Platz, wir fühlen uns wohl!", bekundeten viele der Geburtstagskinder ausdrücklich. "Das höre ich gerne, da bleibt nur zu sagen - Alles Gute für Sie.", Karola Stange erfreut. Weiterlesen
„Rückwirkend zum 1. Januar 2023 hat der Stadtrat die entgeltfreie Beförderung aller Schüler beschlossen“, informiert Katja Maurer, Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt. Bisher mussten Azubi und Gymnasiasten ab 18 Jahre in Erfurt einen Teil ihrer Beförderungskosten selbst bezahlen. Der Stadtrat hatte auf Vorschlag der LINKEN diese vollständige Entgeltfreiheit für alle Schüler bereits mit dem Stadthaushalt 2022/23 beschlossen. Die Stadtverwaltung brauchte allerdings mehrerer Monate um die entsprechende Satzung rechtssicher anzupassen. „Dieser zeitliche Verzug hat allerdings keine Auswirkungen auf die betroffenen Gymnasiasten und Azubis“, stellt Maurer klar. Die Entgeltfreiheit tritt nämlich rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft. Die Rückerstattung der bisherigen Kostenbeteiligung muss bei der Stadtverwaltung beantragt werden. Die entgeltfreie Beförderung für alle Schüler und Azubi hatte DIE LINKE immer wieder eingefordert. Viele Landkreise und kreisfreie Städte in… Weiterlesen
"Wir, DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt stehen an der Seite der ehrenamtlichen Gärtnerinnen und Gärtner sowie des Fördervereins der ega und natürlich an der Seite aller ega-Freunde.", erläutert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die Stadt muss sich zur ega bekennen! Alle Kultur-, und Freizeiteinrichtungen brauchen eine solide Finanzierung, welche sich natürlich auch aus Zuschüsse seitens der Stadt speisen. "Kunst, Kultur und Freizeit kostet Geld, ist aber ein wichtiger Teil unseres gesellschaftlichen Lebens.", so Karola Stange weiter. Unstrittig stehen die Stadtwerke vor hohen Herausforderungen. Anderseits haben die Stadtwerkeunternehmen steigende Umsätze, u.a., durch die höheren Energie- und Wärmepreise. Durch Erstattungen des Bundes- und Landes sind die geplanten Verlustausgleiche an die EVAG aktuell viel geringer als geplant. Die hohen Zuschüsse der Stadt an den Eigenbetrieb Multifunktionsarena werden vom Oberbürgermeister auch nicht in Frage gestellt. Auch die… Weiterlesen