Aktuelles aus Erfurt

Karola Stange im ehrenamtlichen Einsatz an der Blühweinhütte der Freunde der Bundesgartenschau Erfurt 2021 e.V. Heute bekommt ihr bei Karola noch bis 18.00 Uhr Glühwein und Kinderpunsch. Die Hütte ist noch den ganzen Weihnachtsmarkt auf dem Fischmarkt Erfurt zu finden. Dort kann man sich während man ein Heißgetränk zu sich nimmt über die Projekte des Fördervereins informieren, die dieser für die BUGA Erfurt 2021 schon angeschoben hat oder die noch geplant sind. Weiterlesen

Am vergangenen Freitag fand eine gute besuchte Veranstaltung auf Einladung vom Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zum Thema "Straßenausbaubeiträgen abschaffen" statt. Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, berichtete ausführlich zum Stand des Gesetzesentwurfs im Landtag. In Anschluss wurden zahlreiche Fragen aus verschieden Ortsteilen gestellt und beantwortet. Einen ausführlichen Bericht zum Sachstand des Gesetzesentwurfs zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge finden Sie unter folgendem Link: https://www.frankkuschel.de/nc/start/aktuell/detail/news/strassenausbaubeitraege-laengst-nicht-mehr-zeitgemaess/ Weiterlesen

Am 25.11. findet jährlich der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen statt. Das Frauenzentrum Brennessel hat dieses Jahr eine Kerzenaktion "Ein Licht für jede Frau*" auf dem Fischmarkt vor dem Rathaus veranstaltet. Es wurde an alle Frauen* gedacht, die von ihrem (Ex-) Partner verletzt, gedemütigt oder sogar getötet wurden. Die Teilnehmenden konnten ein Licht entzünden, welches symbolisch für die Nachbar*in, Freund*in, Kolleg*in, Mutter oder Tochter steht, die in Erfurt von Gewalt betroffen sind. Am Vormittag fand ein Vortrag zum Thema "Die Wirkung von medialer Berichterstattung über sexualisierte Gewalt auf die Wahrnehmung und Beurteilung der Leser*innen" statt, welches Bestandteil einer Forschungsarbeit von Studentinnen an der Universität Erfurt war. Weiterlesen

DIE LINKE liest vor

Am vergangenen Freitag war bundesweiter Vorlesetag. Anlass für Karola Stange, Ute Unger, André Blechschmidt und Matthias Bärwolff Zeit zu teilen, vorzulesen, denn "Teilen macht Spaß!" und "Lesen bildet!" In verschiedenen Schulen im Stadtgebiet Erfurts waren unsere Stadträte und unsere Sachkundige Bürgerin unterwegs um Kindern und Jugendlichen von 6 bis 12 Jahren Geschichten wie "Der Räuber Hotzenplotz und die Mondrakete", "Otto & der kleine Herr Knorff", "Haben Elefanten wirklich Angst vor Mäusen?" und "Woodwalkers (Band 1: Carags Verwandlung)" vorzustellen. Viel zu schnell verging die Vorlesezeit. Jetzt waren die Bücher angelesen und die Schülerinnen und Schüler gespannt wie sie weitergehe. Alle von uns mitgebrachten Bücher verbleiben in den Klassen. André Blechschmidt der das Buch "Woodwalkers (Band 1: Carags Verwandlung)" aus der schuleigenen Bibliothek zum Vorlesen ausgesucht hatte, wird den Folgeband spenden. Es wurde gelesen, gelacht und gefragt: "Was machen Sie denn so als… Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition im Thüringer Landtag hat im Juni 2017 das Straßenausbaubeitragsrecht geändert. Ab Januar 2019 liegt es demnach in der Verantwortung der Kommunen von der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen unter bestimmten Voraussetzungen abzusehen. Der gesetzliche Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge entfällt. Ab 2019 entscheiden die Städte und Gemeinden. Derzeit gibt es weiterführende Bestrebungen der rot-rot-grünen Landesregierung. Es wird geprüft, unter welchen Voraussetzungen die Erhebung der Straßenausbaubeiträge gänzlich abgeschafft werden kann. Hierzu befinden sich Gutachten im Prüflauf. Zum aktuellen Sachstand haben Frank Kuschel und ich ca. 40 Menschen in Linderbach informiert.  Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete lädt am 23.11.2018 um 18 Uhr in das Bürgerhaus in Erfurt Ortsteil Linderbach, Edmund-Schaefer-Platz 11, Erfurt ein. Gemeinsam mit Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.im Thüringer Landtag, wird über den aktuellen Sachstand der Straßenausbaubeiträge aufgeklärt. "Die Straßenausbaubeiträge betreffen viele Bürgerinnen und Bürger. Wird die Straße vor der eigenen Haustür erneuert, kommt es ganz oft dazu, dass die Stadt Erfurt die Anwohnerinnen und Anwohner an den Kosten beteiligt und zur Kasse bittet. Ob das gerecht ist, darüber wird schon seit langem gestritten. Viele stellt das vor immense finanzielle Herausforderungen" so Karola Stange. "Dabei hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition im Thüringer Landtag bereits im Juni 2017 das Straßenausbaubeitragsrecht geändert. Ab Januar 2019 können die Städte und Gemeinde nach eigenem Ermessen… Weiterlesen

"Dass der Schulnetzplan vorliegt, begrüße ich sehr. Dass dessen Erarbeiten durch die Stadtverwaltung so lange gedauert hat und nun alles ganz schnell verabschiedet werden soll, muss allerdings umso kritischer betrachtet werden", so Katalin Hahn zum Entwurf des Schulnetzplans für 2019 bis 2024. Im Vorfeld eines solchen Plans sollte es ermöglicht werden, dass Rückmeldungen der ehrenamtlich arbeitenden Vertretungen berücksichtigt werden können, auch wenn diese sich nicht im Wochentakt treffen. Frau Hahn dazu: "Ich empfehle der Stadtverwaltung dringendst, die inhaltliche Beteiligung aus Schulkonferenzen sowie von Elternvertreter*innen und anderen Akteur*innen zu garantieren und nötigenfalls den Findungsprozess anzupassen." Zudem ist der Schulnetzplan inhaltlich umfangreich und hat verschiedene strittige Punkte. Beispielsweise müsste die Aufhebung der Schulbezirke sehr genau geprüft werden. Wie Professor Dr. Marcel Helbig feststellte, führe die gänzliche Aufhebung der Schuleinzugsgebiete… Weiterlesen

"Leider musste ich aus den Medien erfahren, dass der Fußballvereine Rot-Weiß Erfurt weiter tief in der Finanzkrise steckt. Über die aktuellen Entwicklungen diesbezüglich muss der Oberbürgermeister den Stadtrat unverzüglich informieren", so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat, zu den fehlenden sechsstelligen Geldbetrag. Es muss geklärt werden, ob und wie die Finanzierung der Stadionmiete durch den Verein gesichert ist. Falls dies nicht der Fall sein sollte, muss der Stadtrat erfahren, welche Auswirkungen das auf die Stadt und den Haushalt hat. Ich werde dazu eine dringliche Anfrage im nächsten Stadtrat stellen. Weiterlesen

Über den von der EVAG vorgelegten Bericht zur fahrscheinlosen Beförderung von Schülerinnen und Schülern muss diskutiert werden. "Wenn man in der Stadt sauberere Luft und weniger Verkehrsunfälle möchte, kommt man an der Reduzierung des Individualverkehrs nicht vorbei. Wer für eine deutliche Entspannung zwischen allen VerkehrsteilnehmerInnen ist und einem Verkehrskollaps entgegenwirken will, darf sich nicht von Zahlen erschrecken lassen", so Frau Stange in einer ersten Reaktion auf den Pressebericht. Als LINKE wissen wir, dass es ein langer Prozess des Umdenkens ist, den eigenen PKW auch mal stehen zu lassen. Dieser kann nur zusammen mit der Bevölkerung in kritischer Auseinandersetzung gegangen werden. Der erste Schritt dazu muss folgerichtig die fahrscheinfreie Beförderung der Schülerinnen und Schüler sein. Zumal es für Auszubildende mit dem Thüringer Azubiticket bereits eine Möglichkeit gibt, in ganz Thüringen günstig unterwegs zu sein. "Wer will, dass Kinder und Jugendliche aus… Weiterlesen

Heute Abend fand die Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes Erfurt statt. Karola stellte die inhaltlichen Vorschläge für die Arbeit von RRG in Erfurt vor und berichtete über den aktuellen Stand. Themen dabei waren z.B. der fahrscheinfreie ÖPNV, sozialer Wohnungsbau und der Familienpass für die BUGA 2021. Danach wählten die Mitglieder die KandidatInnen der LINKEN für die Dezernentenwahl im Stadtrat. Wir wünschen Anke Hofmann-Domke und Steffen Harzer viel Erfolg bei ihrer Bewerbung. Weiterlesen