Knapp drei Monate nach ihrer vorläufigen Besetzung ist die Stelle der Behindertenbeauftragten nun wohl doch wieder frei, stellt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt  und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, fest. "Wir erwarten nun zügig die öffentliche Stellenausschreibung für die Stelle der Behindertenbeauftragten, damit sich geeignete Kandidaten darauf bewerben können, idealerweise wird der Beirat für Menschen mit Behinderungen daran beteiligt und entsprechend einbezogen." fordert Stange. "Dass die Stelle der Behindertenbeauftragten benötigt wird, hat der Oberbürgermeister Andreas Bausewein in der Antwort auf meine Anfrage dazu vom 27.06.2018, eingeräumt. Hierzu führte der Oberbürgermeister aus, dass im Bereich der Bürgerbeauftragten und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen zu verstärktem Arbeitsaufkommen gekommen, so dass es dringend notwendig war, in diesem Bereich für Entlastung zu sorgen. "Bereits als die Stelle am… Weiterlesen

Verwundert bin ich über die Forderung der CDU-Fraktion nach einem 1- Euro Ticket in der Erfurter Innenstadt, so Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Erfurt und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Erfurter Verkehrsbetriebe AG. Der Aufsichtsrat der Erfurter Verkehrsbetriebe (in den übrigens auch Vertreter der CDU Fraktion entsandt sind)hat sich bereits in der Vergangenheit intensiv mit einem Kurzstreckenticket befasst und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Erfurter Innenstadt dafür einfach zu klein ist. Wir beuten damit den Regeltarif aus. Dieser müsste steigen, um ein Kurzstreckenticket zu ermöglichen und so die Einnahmen auszugleichen, so Bärwolff weiter. Leidtragende wären dann die Menschen, die nicht im Zentrum wohnen oder dort zu tun haben. Es kann nicht sein, dass diese Leute, die beispielsweise auf ihre Monatskarte angewiesen sind, weil sie nicht im Zentrum wohnen oder dort zu tun haben, auf diese Art und Weise Touristen oder etwa… Weiterlesen

Seit dem Jahr 2015 befasst sich der Stadtrat nun immer wieder mit der Befragung von Erfurter Seniorinnen und Senioren, viele Veranstaltungen und Seniorenforen wurden durchgeführt. Im Ergebnis wurde am vergangenen Mittwoch der Seniorenbericht 2018 u.a. im Sozialausschuss der Stadt Erfurt vorgestellt, freut sich Karola Stange. Aus viel ehrenamtlichem Einsatz und unter immenser Arbeit ist der Seniorenbericht entstanden, aus dem unter anderem in Form eines Maßnahmenkataloges hervorgeht, was Seniorinnen und Senioren in Erfurt wollen. Wieder wurde die Forderung nach mehr öffentlichen Toiletten gestellt. Die Frage, die ich immer wieder im Stadtrat und im zuständigen Sozialausschuss aufgeworfen habe. Nun bestätigt der Seniorenbericht, dass es in Erfurt zu wenige öffentliche Toiletten gibt, vor allem an den Verkehrsknotenpunkten der Straßenbahnlinien.  Auch das Ehrenamt sollte in der Arbeit mit Senioren besser gefördert und gewürdigt werden. Bereits kurz vor Ende des Berufslebens, sollten… Weiterlesen

Karola war heute gemeinsam mit Ministerpräsident Bodo Ramelow auf dem Wärmespeicher der Stadtwerke Erfurt. Ein super 360 Grad Rundblick über Teile der zu entwickelnden ICE City und Erfurt war der Lohn für den Aufstieg über die Spiraltreppe. Trotz Hitze machten sich Karola und Bodo Ramelow ein umfassendes Bild der Gegend und der Planung für dieses Gebiet und kamen ins Gespräch mit Stadtentwickler*innen und den Stadtwerken Erfurt. Weiterlesen

Verärgert äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Karola Stange, über die weiteren Verzögerungen bei der Aufwertung des Außengeländes der Otto-Lilienthal-Schule: "Seit Jahren warten die Schülerinnen und Schüler, dass der Schulhof gemacht wird. Die vorhandenen Mittel müssen endlich eingesetzt werden. Dass die Klärung der Aufgabenstellung, Planung, Ausschreibungen und Umsetzung sich so lange verzögert haben ist nicht zufriedenstellend." Wie in einer Anfragenantwort an Karola Stange zu lesen, soll das Gelände erst 2019 saniert werden. Aus der Sicht von Frau Stange kann das nur eine absolute Notlösung sein. "Der sehr aktive Schulförderverein hat in den zurückliegenden Jahren viele Spielgeräte für die Freizeitaktivitäten der Schülerinnen und Schüler angeschafft. Auch die Schüler- und Lehrerschaft waren nicht untätig und haben ihre Ideen für eine moderne Gemeinschaftsschule vorgelegt. Um diese Aktivitäten nun endlich zu würdigen setzte ich mich dafür ein, dass die Mittel von… Weiterlesen

"Eröffnung der Diskothek 'Am Wasserturm' soll im September erfolgen?" fragt Karola Stange, Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, irritiert. Es gab und gibt Gespräche zwischen der Verwaltung und dem potenziellen zukünftigen Betreiber bezüglich der Baugenehmigung. Im Rahnen des Genehmigungsverfahrens wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgen. Für die geplante Diskothek ist ein Schallschutzgutachten nötig. Die darin enthaltenen Maßnahmen zur Einhaltung der zulässigen Immissionswerte sind zwingend vor der Inbetriebnahme der Diskothek zu erfüllen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann die Eröffnung der Diskothek nicht datiert werden, so die Antwort der Stadtverwaltung auf Anfrage der Stadträtin Karola Stange. "Ich möchte gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vom Ringelberg und den zukünftigen Betreibern gute Kompromisse finden, die die Anliegen aller Beteiligten ernst nehmen. Deshalb werde ich, gemeinsam mit meiner Fraktion… Weiterlesen

"Ich freu mich für die Kinder, Eltern und Pädagogen. Gispersleben braucht dringend einen neuen Kindergarten und dennoch bin ich sehr verwundert über den für Februar 2020 angekündigten Umzug in ein Ausweichobjekt!" so Karola Stange, Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, Mitglied im BUGA-Ausschuss und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, zwiespältig. Im kommenden Ausschuss zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt berichtet die Stadtverwaltung über die Planungsfortschritte des Neubaus "KITA Bussi Bär". Derzeit befinde sich die Maßnahme in der Vorbereitung. Für Anfang 2019 sei der Baubeginn vorgesehen. Die Fertigstellung und der damit verbundene Umzug sind nach jetzigem Stand für Ende 2020 angesetzt. Bedauerlicherweise soll ein Umzug in ein Ausweichobjekt im Februar 2020 stattfinden. Die Flächen der jetzigen KITA werden für die Buga benötigt. "Meiner Meinung nach, ist es den Familien und den Erzieher_innen nicht zuzumuten für… Weiterlesen

"Ich finde die Kundgebung 'Seebrücke – Schafft sichere Häfen' absolut unsterstützenswert", so Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. im Erfurter Stadtrat. Die Veranstaltung findet am kommenden Sonntag, den 22. Juli um 15 Uhr auf dem Erfurter Anger statt. "Es ist wichtig, Menschen, die Leben retten, zu unterstützten. Sie sind Helden und keine Straftäte und dürfen auch nicht als solche verurteilt werden!", so Matthias Bärwolff weiter. Der Fraktionsvorsitzende ruft alle Erfurterinnen und Erfurter auf, daran teilzunehmen. Weiterlesen

"Schade!" Mit Wertschätzung und Achtung der Leistung zur Gestaltung der Kulturlandschaft in Erfurt und einer großen Portion des Bedauerns nimmt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE. im Stadtrat Erfurt, André Blechschmidt, den Fortgang des Kulturdirektors Tobias Knoblich zur Kenntnis. "Trotz gelegentlich unterschiedlicher Positionen war Tobias Knoblich immer bereit über die starren kommunalen Grenzen hinaus, bestmöglichste kulturelle Rahmenbedingungen zu schaffen." so André Blechschmidt anerkennend. Tobias Knoblichs großes Engagement und seine stetiger Wille zur Gestaltung haben Erfurts Kulturlandschaft positiv beeinflusst. Die Fortschreibung des Kulturkonzeptes und dessen Umsetzung oder die Installation des Kulturlotsens haben nicht nur die Ausstrahlungskraft der kommunalgeförderten Kultureinrichtung über die Stadtgrenzen hinaus bewirkt, sondern auch zur besseren Vernetzung der Kulturschaffenden untereinander geführt und die Kommunikation mit der Stadtverwaltung… Weiterlesen

Die Zweitwohnungsteuer ist eine reine Kommunalsteuer. Sie wird von der Stadt Erfurt erhoben, die damit das Innehaben einer Zweitwohnung in der Landeshauptstadt neben einer Hauptwohnung besteuert. Aus Art. 105 Abs. 2a Grundgesetz (GG) ergibt sich die Kompetenz der Gemeinden diese "örtlich Verbrauch- und Aufwandsteuer zu erlassen. Doch warum gibt es überhaupt die Zweitwohnungssteuer? Ein Grund dafür liegt im  kommunalen Finanzausgleich. Hierbei werden nur Personen mit Hauptwohnung berücksichtigt und für Personen mit einer Zweitwohnung erhält die Stadt Erfurt kein Geld. Dem stehen jedoch etwaige Mehrausgaben für Einrichtungen, die durch den Zweitwohnungsinhaber typischerweise nur sporadisch genutzt und damit nicht ausgelastet werden. Von der Zweitwohnungssteuer erhofft sich die Stadt Erfurt unmittelbar höhere Einnahmen oder im Falle der Ummeldung von Personen, die, um die Zweitwohnungssteuer zu vermeiden, in der Landeshauptstadt ihren Hauptwohnsitz begründen, dann höhere… Weiterlesen