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Aktuelles aus Erfurt

DIE LINKE. hadert mit der Entscheidung des Stadtrates, die Erstellung einer Wohnungsbedarfsprognose für Erfurt erneut zu vertagen

Zum wiederholten Male hat sich im Stadtrat Erfurt für den Antrag der LINKEN, eine Wohnungsbedarfsprognose für Erfurt durchzuführen, keine Mehrheit gefunden. Ursprünglich handelte es sich um einen Antrag der SPD von Ende 2010, der im Stadtrat eine Mehrheit erlangte. Jedoch wurde dieser Beschluss schlicht bis heute nicht umgesetzt und eine Beanstandung seitens des Oberbürgermeisters war bislang ebenfalls nicht erfolgt. In den Stadträten vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung ist nachzulesen, dass eine fundierte Wohnungsbedarfsprognose für Erfurt als Voraussetzung für eine städtische Wohnungsbaustrategie dringend erforderlich ist. Diese Widersprüche will DIE LINKE. mit ihren wiederholten Anträgen auflösen. Wären nicht Grüne und Freie Wähler "… wegen der Wichtigkeit des Themas …" für eine Verweisung in den Ausschuss aufgetreten, hätte die Gefahr bestanden, dass das unabdingbare Anliegen von CDU und SPD auf ein Neues versenkt worden wäre.  Ein erster Vorstoß der Linken scheiterte am Deckungsvorschlag "Hundesteuer", die von der Verwaltung schon komplett für den Papstbesuch verausgabt war.    „Aus unserer Sicht ist derzeit keine Wohnungsbaustrategie erkennbar, die darauf abzielt zukünftig bezahlbaren Wohnraum für Einwohner niedriger Einkommensgruppen vorzuhalten. Wir sind davon überzeugt, dass bezahlbarer Wohnraum in allen Bereichen der Stadt zu finden sein muss, nicht nur in Plattenbau-Siedlungen entlang der Peripherie. Deshalb halten wir eine Wohnungsbedarfsprognose, als Grundlage für eine fundierte Wohnungsbaustrategie, für dringend erforderlich“, äußerte die Sprecherin für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung der Fraktion, Karola Stange.  Das Argument des Oberbürgermeisters, derzeit ständen entsprechende Haushaltsmittel infolge des drastisch eingekürzten Umfangs der Planungsmittel nicht zur Verfügung, hält DIE LINKE. - freundlich formuliert - für Augenwischerei. Der Bedarf einer fundierten Wohnungsbaustrategie sei offensichtlich. „Für die Buga-Bewerbung, die Multifunktionsarena und Straßensanierungen sollen von den Stadträten Millionenbeträge außerplanmäßig bereitgestellt werden. Bezahlbarer Wohnraum sowie bezahlbare KiTa-Gebühren spielen im bereits laufenden Wahlkampf für den OB aber keine Rolle“, beschwert sich Stange.... Weiterlesen


DIE LINKE fordert eine stärkere Entlastung einkommensschwächerer Familien bei KiTa-Entgeldordnung

DIE LINKE im Stadtrat von Erfurt zeigt sich zufrieden mit der Vertagung der neuen KiTa-Entgeltordnung und fordert eine stärkere Entlastung einkommensschwächerer Familien. "Die Vertagung gibt uns die Möglichkeit, die unter Beteiligung aller Träger von KiTa-Einrichtungen vereinbarte einheitliche KiTa-Entgeltordnung nochmals zu überarbeiten.“, sagte Susanne Hennig, Landtagsabgeordnete und Jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat. „Dennoch ist die Erarbeitung einer einheitlichen Entgeltordnung ist ein wichtiger Fortschritt gegenüber dem bisherigen Flickenteppich in der Erfurter KiTa-Gebührenlandschaft.“, so Hennig weiter. Die Stadt Erfurt ist durch die rechtlichen Rahmenbedingungen (§ 20 ThürKitaG) gezwungen den Höchstbetrag auf 200 EUR pro Kind zu begrenzen, da ansonsten Mehreinnahmen erzielt werden könnten. Diese Mehreinnahmen konnten bisher dafür verwendet werden, Familien mit geringen Einkommen stärker zu entlasten. Aus der neuen Regelung ergeben sich nun... Weiterlesen


Karola Stange

Wohnraumsituation in Erfurt wieder auf der Tagesordnung

Die Wohnraumsituation in Erfurt könnte in naher Zukunft zu einem Problemfeld werden, weshalb sich die Linksfraktion diese Frage stärker auf die politische Fahne schreiben wird. Presseveröffentlichungen der letzten Wochen in den regionale Medien sowie neueste statistische Erhebungen machen nämlich deutlich, dass die Stadt Erfurt in den nächsten Jahren erfreulicherweise mit einer Zunahme der Bevölkerung zu rechnen hat. So sind Einwohnerzahlen weit jenseits der 200 000 bereits heute fest prognostiziert. Gleichzeitig wurden diesen Prognosen in der jüngeren Vergangenheit die zur Verfügung stehenden Wohnungen gegenübergestellt. Dabei stellte man fest, dass der vorhandene Wohnraum – insbesondere im niedrigeren Preissegment – in der Landeshauptstadt den Bevölkerungszuwachs nicht aufnehmen kann. Karola Stange fragte deshalb den Oberbürgermeister, in welchem Verhältnis der vorhandener Wohnraum und der prognostizierte Bevölkerungszuwachs in den nächsten 15 Jahren stehen. Außerdem wollte sie wissen, welche Schritte die Kommune gehen müsse, um einen möglichen Wohnungsnotstand zu verhindern und wie einer eventuellen Mietpreisexplosion rechtzeitig und wirkungsvoll entgegenzutreten sei. Die Antwort der Verwaltung fiel derart beschwichtigend aus, dass die Fraktion zu dem Schluss kam, dieses Thema nochmals mit einer Großen Anfrage aufzugreifen. ... Weiterlesen