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Aktuelles aus Erfurt

Lebendschach

Im Rahmen des 1. Internationalen Erfurter Frauenschachfestival 2014 fand auf dem Anger ein Lebendschachspiel, also ein Schachspiel mit menschlichen Figuren statt. Unter den begeisterten Zuschauern war auch Karola Stange. Sie nutzte die Zeit für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Weiterlesen


Podiumsdiskussion des Stadtelternbeirates Erfurt

Podiumsdiskussion im Rathaus, des Stadtelternbeirates Erfurt befragte die Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl zum Thema Kitas, Gebühren und alles weitere zum Thema Eltern und Kinder."Erfurt ist eine kinderfreundliche Stadt und soll es bleiben!“, so Karola Stange. Weiterlesen


20 Jahre Kita Schmetterling

20 Jahre Kita Schmetterling der Lebenshilfe Erfurt. Eine Feier mit viel Spaß und Freude, vielen Gästen und Gratulanten, unter ihnen Karola Stange. Die Bowle ist bei den heißen Temperaturen eine sehr gute Erfrischung. Weiterlesen


Karola Stange

Stange: Wenn der Bussibär zum Grizzly wird – Eltern des Kindergartens verärgert über Informationspolitik der Stadtverwaltung

Der Kindergarten BussiBär in Erfurt-Gispersleben beherbergt Kinder seit vielen Jahren in einer familiären Umgebung. Liebevolles Betreuungspersonal, ein neu gestaltetes Au-ßengelände, und fröhlich gestaltete Räumlichkeiten – mit all diesen erfreulichen Dingen kann die Einrichtung punkten. So sehen das auch die Eltern. Ausgestattet mit großer Zufriedenheit weisen sie lediglich darauf hin, dass bei einem erneuten Hochwasser Grundwasser den Keller überfluten könnte, wobei dem Problem mit kleineren Sanie-rungsmaßnahmen Abhilfe geschaffen werden könnte. Entlang der Gera wurden solche Sanierungsmaßnahmen doch auch bei einigen anderen KiTas durchgeführt, warum also nicht bei uns? Meinen die Eltern. Was die jungen Mütter und Väter allerdings seit Herbst letzten Jahres hochfahren ließ, war ein Zeitungsartikel zur Schließung der „Villa Drei-Käse-Hoch“, in dem mehrfach auch die KiTa „Bussibär“ erwähnt wurde – und zwar als eine der Einrichtungen die ebenfalls geschlossen werden sollen. Diese... Weiterlesen


André Blechschmidt

Blechschmidt: Wer unser Wahlprogramm kopiert, sollte die Partei wechseln

"Offensichtlich hat man in der CDU vor lauter Verzweiflung zum letzten Mittel gegriffen und das Wahlprogramm der LINKEN. kopiert", so André Blechschmidts Kommentar zum Parteitag der Konservativen am Wochenende. Dort schwang man sich zu unerwarteten sozialen Höhen auf: Beitragsfreies Kita-Jahr, Steuersenkungen, mehr Bürgerbeteiligung bei großen Bauvorhaben – das seien jetzt – so Blechschmidt – die neuen Schlagwörter der Konservativen. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Stadtrat Erfurt geht noch einen Schritt weiter: "Während die Parteifreunde der CDU im Landtag gemeinsam mit ihrem Finanzminister den Haushalt des Landes munter auf Kosten der Kommunen sanieren wollen, stellt die gleiche Partei für Erfurt Forderungen auf, die zur Landespolitik im krassen Gegensatz stehen." Blechschmidt verweist darauf, dass bei einer anständigen und  <//span>verfassungsmäßig konformen Finanzausstattung der Städte und Gemeinden die genannten Politikansätze längst hätten verwirklicht werden können. Man habe sich das Parteiprogramm der LINKEN. zur Kommunalwahl wohl zu genau angeschaut. Dass die CDU politische Inhalte der LINKEN. übernehme, sei doch keine alltägliche Angelegenheit, so Blechschmidt. Man wolle wohl damit im linken Wählerlager punkten. Jedoch sei die Dreistigkeit, mit der die Konservativen hier vorgehen, kaum zu überbieten. Blechschmidt meint mit Blick auf den Landtagswahlkampf: "DIE LINKE. wird – so hoffe ich – nach dem September in die Lage versetzt sein, derartige sozialpolitische Politikansätze künftig tatsächlich in die Tat umzusetzen. Die CDU hatte ihre Chance."<//span>... Weiterlesen


Karola Stange

Mietspiegel zurückgezogen - Mietpreisbremse für Erfurt jetzt!

Noch bevor im zuständigen Ausschuss des Stadtrates die Unterlagen zum neuen Mietspiegel zur Kenntnis genommen wurden, vermittelte die Presse den Eindruck, dass dieser nunmehr die Grundlage für Mieterhöhungen durch die Vermieter darstellen könnte. Im Sozialausschuss des Stadtrates wurde allerdings die Vorlage des Oberbürgermeisters zum neuen Mietspiegel zurückgezogen. Erhöhungsverlangen durch die Vermieter auf Grundlage des neuen Mietspiegels können demzufolge erst dann wirksam ausgesprochen werden, wenn dieser tatsächlich in Kraft getreten ist. Sollten die Vermieter dennoch Mieterhöhungen zu einem bereits laufenden Mietvertrag vornehmen, müssen sich die Mieter dagegen wehren, indem das Mieterhöhungsverlangen durch sie selbst oder durch entsprechende Beratungsgremien geprüft werden, so die Stadträtin Karola Stange (DIE LINKE.). Stange weiter: „So gut ein Mietspiegel scheinbar sei, es darf dennoch nicht außer acht gelassen werden, dass durch eine Vielzahl von Festlegungen - auch... Weiterlesen


Karola Stange

Stadtrat entscheidet gegen Reit- und Therapiehof Stotternheim –

Nach dem Beschluss des Stadtrates vom 12.03.2014 gibt es offensichtlich keine räumliche Zukunft für den Reit- und Therapiehof in Stotternheim. Ein Antrag auf ein neues Konzept – zu erarbeiten durch die Stadtverwaltung - wurde im Rat insbesondere mit den Stimmen von SPD und B90/Die Grünen abgelehnt. Damit dürfte der Standort in Stotternheim für den Weiterbetrieb endgültig ausgefallen sein. Der Antrag verfehlte mit 21 gegen 22 Stimmen nur knapp die Mehrheit der Ratsmitglieder. "Mir scheint, die Stadtverwaltung hatte von Anfang an kein Interesse an einer Lösungsfindung zugunsten des Vereins ‚Kinderleicht‘“, bewertete Karola Stange die Situation in ihrer Rede. Erfreut zeigt sich die LINKE über die Position des Vereinsvorstandes, der im Nachgang hierzu erklärte: "Wir bestehen weiter und werden auch alles daran setzen im Raum Stotternheim zu bleiben, wenn auch nicht am ursprünglichen Standort!" DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat ist bereit, hierbei die Verantwortlichen vor Ort zu unterstützen. ... Weiterlesen


Enttäuschung in der Linksfraktion: Antrag für Konzept zur Alten Zahnklinik nicht unterstützt

Mit Unverständnis reagierte die Stadträtin Karola Stange (DIE LINKE.) auf die Gegenstimmen der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen zum Antrag der Linksfraktion, ein Konzept von der Stadtverwaltung für die alte Zahnklinik zu fordern: “Jetzt bleibt wieder monatelang alles beim Alten. Wir müssten dringend Maßnahmen ergreifen, um den bautechnischen Schandfleck in Erfurt zu beseitigen – und nun diese destruktive Reaktion!“ Die Linksfraktion hatte in ihrem Antrag zur Ratssitzung am Donnerstagabend vom Oberbürgermeister gefordert, dass für die alte Zahnklinik ein Nutzungskonzept zu erarbeiten ist. Dieses sollte neben anderen Verwendungsmöglichkeiten auch diejenige als Verwaltungsgebäude beinhalten. Das Konzept sei bis zum 31.05.2014 dem Stadtrat zur Behandlung vorzulegen. Stange, die sich persönlich seit vielen Monaten für Bewegung in der Sache einsetzt, begründete den Antrag mit dem derzeitigen desolaten Bauzustand und dem weiteren Verfall des Gebäudes. Insbesondere durch die Stimmabgabe der genannten rot-grünen Fraktionen wurde der Antrag knapp mit 14 zu 16 Stimmen abgelehnt. Karola Stange ist sauer: „Der elfgeschossiger Plattenbau in der Nordhäuser Straße 78, gegenüber dem neu geschaffenen Universitäts-Garten gelegen, hat sich mehr und mehr zum weithin sichtbaren Schandfleck in der Landeshauptstadt entwickelt. Türen und Fenster im Erdgeschoss sind blockiert, die Fassade scheint angegriffen.“ Der verwahrloste Eindruck, den der Betrachter heute von Haus und Grundstück erhält, wäre zu Zeiten der Nutzung als renommierte Zahnklinik ein anderer gewesen, so die Stadträtin in ihrer Begründung. Wurde seit 1979 der Eingangsbereich durch die Plastikgruppe „Familie“ des bekannten Erfurter Künstlers Lutz Hellmuth verschönert, so erobert sich seit der Schließung der Klinik die Natur das Terrain zurück. 1994 war die Medizinische Akademie - trotz großer Proteste - vom Freistaat Thüringen abgewickelt worden. Seither habe es eine Reihe von Vorstellungen für eine neue Nutzung gegeben, etwa die Bündelung verschiedener über die Stadt verstreuter städtischer Ämter, die Stange als mögliche Nutzungsalternative herausstellte. Zuletzt seien Vorschläge für einen Umbau zum Studentenwohnheim auf der Strecke geblieben. Andere Ideen, zum Beispiel in Richtung altersgerechtem Wohnraum gehend, wurden ebenfalls von der Stadtverwaltung bislang nicht angefasst. Als Bürohaus sei, so Stange, das Gebäude geeignet, allerdings müsste dann die Stellplatzsituation - eventuell auf einem Grundstück in der Nähe - geklärt werden. „Mit jedem Jahr Leerstand steigen die Kosten für eine Sanierung. Der derzeitige Zustand des Gebäudes nebst Umfeld hätte detailliert in der Konzeption dargestellt werden können.“ Meint die enttäuschte Stadträtin. Natürlich stehe jeder Fraktion im Stadtrat ein freies Entscheidungsrecht zu, „… aber diese Abstimmung war nicht nur unkollegial – sie war sachlich einfach falsch!“, meint Frau Stange abschließend.... Weiterlesen


Schauspiel bald wieder in Erfurt?

Blechschmidt: Die Kooperation mit Weimar würde die Schließung der Schauspielsparte in Erfurt zwar nicht kompensieren, würde jedoch angerichtete Schäden reparieren.  DIE LINKE. Erfurt unterstützt die Bestrebungen des Generalintendanten Guy Montavon, was eine engere Zusammenarbeit mit dem deutschen Nationaltheater Weimar in Sachen Schauspiel betrifft. André Blechschmidt, Vorsitzender der Stadtratsfraktion und Mitglied des Kulturausschusses, dazu: „Die Schließung der vierten Sparte am Theater Erfurt vor über 10 Jahren war ein herber Schlag für die Kulturlandschaft der Stadt.“ Das Ziel Montavons, dass ab und zu ein Stück in Weimar aufgeführt würde und im Gegenzug in Erfurt Schauspiel-Premieren stattfänden, sei ein Schritt in die richtige Richtung. Eine engere Zusammenarbeit beider Häuser begrüßt André Blechschmidt ausdrücklich und schätzt ein: „Beide Theater haben lange und große Traditionen und besitzen in ihren Regionen einen starke kulturelle Anziehungskraft.“. Konkurrenzen zwischen Erfurt und Weimar sehe er nach wie vor nicht. Weimarer Gastspiele in Erfurt würden zwar den Verlust der Schauspielsparte nicht kompensieren, künstlerisch wären diese aber eine interessante Option. Er wünscht den beiden Intendanten Weber und Montavon gutes Gelingen und bei ihren Gesprächen weiterhin eine große Portion Unvoreingenommenheit. ... Weiterlesen


Zukunft der ehemaligen Zahnklinik weiterhin ungewiß!

Weiterhin ungewiss ist die Zukunft der alten Zahnklinik in Erfurt. Mehrere Nachfragen aus den Reihen der Fraktion DIE LINKE. erbrachten bislang noch keine durchgreifende Initiative der Stadtverwaltung. Der missliche Zustand des Gebäudes und seine Beseitigung entwickeln sich zur unendlichen Geschichte. Für das Gebäude der ehemaligen Zahnklinik besteht seit dem 09.11.1994 ein Erbbaurechtsvertrag über 99 Jahre mit dem Freistaat Thüringen. Die Verwaltung des Objektes obliegt dem Thüringer Liegenschaftsmanagement. Eine vorzeitige Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages ist grundsätzlich möglich, sofern die Stadt Erfurt eine zeitnaheWiederverwertung des Gebäudes beschließt. Bis Ende Oktober 2013 wollte die Verwaltung den Zustand des Objektes und mögliche Nutzungen untersuchen. Danach sollte zum weiteren Umgang und gegebenenfalls einem erneuten Interessenbekundungsverfahren entschieden werden.  Karola Stange (DIE LINKE.), Mitglied des Stadtrates und Aufsichtsratsvorsitzende der KoWo GmbH, ist mit der Feststellung des Oberbürgermeisters, dass es zum heutigen Zeitpunkt noch keinen neuen Sachstand in der Angelegenheit gebe, nicht einverstanden. „Ich weiß, dass die Vermarktung bzw. Nutzung einer so großen Liegenschaft, einer Immobilie mit 10.000 Quadratmetern schwierig ist. Stillstand in den Aktivitäten ist aber auch keine Lösung. Der Zustand des Gebäudes wird sich weiter verschlechtern.“  Ein ganz wesentlicher Punkt wird nach Auffassung der Stadtverwaltung die perspektivische Unterbringung der Bauverwaltung sein. Die Abarbeitung der diesbezüglichen Haushaltsbegleitan-träge und bisherigen Festlegungen erfolge durch die Verwaltung derzeit in enger Abstimmung mit dem Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben. Zielstellung sei, nach Abwägung aller Belange, dem Stadtrat eine Drucksache zur Entscheidung vorzulegen, so der Oberbürgermeister. Da dieses Verfahren jedoch noch nicht abgeschlossen und ergebnisoffen sei, werde die Stadtverwaltung zum gegebenen Zeitpunkt die Möglichkeiten der Einbeziehung der KoWo bei einer weiteren Entwicklung des Standortes prüfen. Stange dazu: “Inzwischen konzentrieren sich auf Initiative der Stadträtin Katrin Wagner (DIE LINKE.) die Bemühungen dreier Fraktionen auf eine andere Immobilie für die Bauverwaltung. Damit könnte das Argument des Oberbürgermeisters an weiterem Gewicht verlieren.“ Es ginge am Ende nicht um die Bauverwaltung, sondern um Ideenlosigkeit, so die Politikerin. Das Gebäude der Zahnklinik sei gut geeignet entweder für studentisches oder für altersgerechtes Wohnen. „In der Nähe befinden sich sowohl eine Geriatrie als auch ein Krankenhaus und Anschlüsse an den Öffentlichen Nahverkehr“, so Stange. Sie verlange nun endlich ein Konzept. Dieses sei ohne weiteres mit Unterstützung der KoWo zu erarbeiten.... Weiterlesen