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Aktuelles aus Erfurt

DIE LINKE fordert eine stärkere Entlastung einkommensschwächerer Familien bei KiTa-Entgeldordnung

DIE LINKE im Stadtrat von Erfurt zeigt sich zufrieden mit der Vertagung der neuen KiTa-Entgeltordnung und fordert eine stärkere Entlastung einkommensschwächerer Familien. "Die Vertagung gibt uns die Möglichkeit, die unter Beteiligung aller Träger von KiTa-Einrichtungen vereinbarte einheitliche KiTa-Entgeltordnung nochmals zu überarbeiten.“, sagte Susanne Hennig, Landtagsabgeordnete und Jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat. „Dennoch ist die Erarbeitung einer einheitlichen Entgeltordnung ist ein wichtiger Fortschritt gegenüber dem bisherigen Flickenteppich in der Erfurter KiTa-Gebührenlandschaft.“, so Hennig weiter. Die Stadt Erfurt ist durch die rechtlichen Rahmenbedingungen (§ 20 ThürKitaG) gezwungen den Höchstbetrag auf 200 EUR pro Kind zu begrenzen, da ansonsten Mehreinnahmen erzielt werden könnten. Diese Mehreinnahmen konnten bisher dafür verwendet werden, Familien mit geringen Einkommen stärker zu entlasten. Aus der neuen Regelung ergeben sich nun... Weiterlesen


Karola Stange

Wohnraumsituation in Erfurt wieder auf der Tagesordnung

Die Wohnraumsituation in Erfurt könnte in naher Zukunft zu einem Problemfeld werden, weshalb sich die Linksfraktion diese Frage stärker auf die politische Fahne schreiben wird. Presseveröffentlichungen der letzten Wochen in den regionale Medien sowie neueste statistische Erhebungen machen nämlich deutlich, dass die Stadt Erfurt in den nächsten Jahren erfreulicherweise mit einer Zunahme der Bevölkerung zu rechnen hat. So sind Einwohnerzahlen weit jenseits der 200 000 bereits heute fest prognostiziert. Gleichzeitig wurden diesen Prognosen in der jüngeren Vergangenheit die zur Verfügung stehenden Wohnungen gegenübergestellt. Dabei stellte man fest, dass der vorhandene Wohnraum – insbesondere im niedrigeren Preissegment – in der Landeshauptstadt den Bevölkerungszuwachs nicht aufnehmen kann. Karola Stange fragte deshalb den Oberbürgermeister, in welchem Verhältnis der vorhandener Wohnraum und der prognostizierte Bevölkerungszuwachs in den nächsten 15 Jahren stehen. Außerdem wollte sie wissen, welche Schritte die Kommune gehen müsse, um einen möglichen Wohnungsnotstand zu verhindern und wie einer eventuellen Mietpreisexplosion rechtzeitig und wirkungsvoll entgegenzutreten sei. Die Antwort der Verwaltung fiel derart beschwichtigend aus, dass die Fraktion zu dem Schluss kam, dieses Thema nochmals mit einer Großen Anfrage aufzugreifen. ... Weiterlesen