Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Erfurter Stadtrat, zur Resolution "Gesicht zeigen für ein weltoffenes Erfurt!". Mit dieser und einer offenen Stadtratssitzung auf dem Fischmarkt positionieren sich die Erfurter Stadträte gemeinsam für ein weltoffenes Erfurt. So soll der Partei „Die Rechte“ mit ihrem fremdenfeindlichen und neonazistischen Gedankengut entgegengetreten werden, welche ihren rassistischen Hass bei einer Demonstration am 1. Juli verbreiten will. Weiterlesen

Presseerklärung des Fraktionsvorsitzenden Matthias Bärwolff, zum neuen Stadtratsmitglied Hans-Jürgen Czentarra. Die Fraktion freut sich über das neue Mitglied und auf die Zusammenarbeit. Weiterlesen

Presserklärung des Stadtrates Torsten Kamieth, Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt zu dem Thema und der Forderung "Bessere Bedingungen für Hundehalter schaffen". Weiterlesen

Positiv ist, dass nach langem Ringen der Zuschuss um 5 Euro für die Anspruchsberechtigten angehoben werden konnte. Ein nächster Schritt sollte jetzt eine Entlastung für Bürgerinnen und Bürger und Stadtverwaltung beim Erwerb des Sozialtickets sein. Weiterlesen

Presseerklärung von Torsten Kamieth zu den Überlegungen den Erfurter Anger als "Gefährlichen Ort" einzustufen. Diese fußen auf einer bisher nicht öffentlichen Studie und es dient einzig dem Zweck die Innenstadt als Konsumtempel weiter zu etablieren und den Erfurterinnen und Erfurtern das Recht zur Nutzung des städtischen Raumes weiter zu beschneiden. Weiterlesen

Für Martina Renner ist die Idee den Erfurter Anger als „gefährlichen Ort“ einzustufen lediglich Kosmetik und keine Antwort auf reale Unsicherheiten." Personen, von denen tatsächlich eine Gefahr ausgeht, ziehen sich an Orte außerhalb des Fokus zurück. Für Jens Haase ist ganz klar, dass „am Tag keine Bürgerin und kein Bürger Angst haben [muss], über den Anger zu laufen. In der Nacht ist die Polizei zuständig für Ordnung und Sicherheit zu sorgen." Weiterlesen

Gestern hat sich der BUGA-Ausschuss konstituiert. Somit wird die Bundesgartenschau nun auch im Stadtrat zur Chef_innensache. Die Erfahrungen mit dem Projekt "Multifunktionsarena" haben gezeigt, dass Großprojekte einer kritischen und kontinuierlichen Begleitung durch den Stadtrat bedürfen, um rechtzeitig auf Fehlentwicklungen reagieren zu können. Darum forderte ich bereits seit Anfang des Jahres 2016 einen eigenen Ausschuss für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in dem alle Beratungen und Beschlussfassungen konzentriert werden. Mit dem BUGA-Ausschuss können unnötige Friktionen und Informationsverluste zwischen den verschiedenen Ausschüssen, die aktuell mit dem Projekt befasst sind, vermieden werden. Darüber hinaus wird die Konzentration in einem Ausschuss die notwendigen Verfahrenswege erheblich verkürzen. Weiterlesen

Presseerklärung von Karola Stange zur positiven Entwicklung, dass in der Vorbereitungsschlussphase die BUGA einen eigenen Ausschuss erhält. Dieser wird sich künftig mit allen die Bundesgartenschau betreffenden Themen befassen. Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung unseres Sprechers für Antifaschismus, Torsten Kamieth, Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und Martina Renner, Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für antifaschistische Politik, DIE LINKE zu der am 28.05.2017 geplanten Kundgebung der Partei "Die Rechte" Weiterlesen

Es gibt so Momente in der Politik, da freut man sich über das Feedback dass man bekommt. So ein Moment war heute: Die Kinder der Otto-Lilienthal-Grundschule aus Erfurt haben uns Bilder von ihrem neuen Insektenhotel gemalt und zugeschickt. Wir haben vor einiger Zeit auf den Wunsch der Kinder mit der Schule, Karola und EURATIBOR eine Kooperation zustande gebracht und letztlich vor kurzem nun endlich das Resultat auf dem Platz des Schulgartens aufgestellt. Die Kinder hat es sehr gefreut, dass ihr Wunsch ernst genommen wurde und dass tatsächlich hinterher etwas dabei raus kam. Ein schönes Beispiel dafür wie Politik miteinander funktioniert, wie wir finden! Vielen Dank für die netten Worte und die tollen Bilder vom Insektenhotel! Weiterlesen