Presseerklärung von Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur gestrigen Diskussion über die Ausschüttungen der KoWo an den städtischen Haushalt Weiterlesen

Presseerklärung von Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt, zur Entscheidung der Thüringer Landesregierung, den bei kommunalen Trägern angestellten Erzieherinnen und Erziehern unbefristete Arbeitsangebote des Landes zu machen Weiterlesen

Presseerklärung von Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und Mitglied des Thüringer Landtages, zur morgigen Sitzung des Thüringer Landtages Weiterlesen

Presseerklärung und Demonstrationsaufruf von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, gegen die morgige Demonstration der AfD in Erfurt Weiterlesen

Die Fraktionen von SPD, LINKE und B 90/Die Grünen haben sich gestern zum Schreiben des Thüringer Landesverwaltungamtes (LVerwA) verständigt, welches der Stadt die Weiterzahlung des Sozialtickets untersagt.Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden, Frank Warnecke (SPD), Matthias Bärwolff (DIE LINKE) und Alexander Thumfart (B´90/Die Grünen):"Die Rechtsauffassung des Landesverwaltungsamtes bedeutet im Kern, dass Städte und Gemeinden, die sich in der vorläufigen Haushaltsführung befinden, nur in engsten Grenzen etwas für das soziale Leben in ihrer Kommune tun könnten.Es ist ein nicht zu vertretender Zustand, dass wir mit Einführung des Sozialtickets die Bezieher an ein Abo gebunden haben und diese durch die sofortige Einstellung des Sozialtickets nun aber ihrerseits die Verträge nicht lösen können.Mit dieser Stellungnahme werden alle freiwilligen Leistungen zur Disposition gestellt und damit auch die Handlungsfähigkeit des Stadtrates in Zeiten ohne Haushalt. Wir halten diese Rechtsauffassung… Weiterlesen

Presseerklärung von Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Stadtrat Erfurt und Mitglied des Thüringer Landtags, zur Beanstandung der Fortführung des Sozialtickets durch das Landesverwaltungsamt Weiterlesen

Unter dem Motto "Mut tut gut" wurde am 7. März 2016 zum sechsten Mal der Frauenpreis von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dem Landesverband Thüringer der Partei DIE LINKE, der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, dem Kommunalpolitischen Forum Thüringen e.V.  und der Europaabgeordneten Gabi Zimmer verliehen. Geehrt wurden Projekte welche von dem hervorragendem gesellschaftliches Engagement geprägt sind, Projekt die Mut machen, Mut schöpfen und Mut schenken. Der Frauenpreis wurde während einer feierlichen Veranstaltung im Festsaal des Rathauses der Landeshauptstadt Erfurt vergeben. Ausgezeichnet wurden in diesem Jahr: die Frauenredaktion von Radio F.R.E.I. mit dem Hauptpreis, die AG „Sport und Spiel“ des Stadtverbandes DIE LINKE. Suhl, die Projektgruppe „Frauennamen für Jenas Straßen“ des Frauenzentrums „Towanda“ und das Sozialwerk des demokratischen Frauenbundes Thüringen e.V. Für die musikalische Begleitung bedanken wir uns ganz herzlich bei Anika Auweiler. Weiterlesen

Die Stadtratssitzung begann mit etwas sehr erfreulichem. Katrin Wagner, von 1994 bis 2014 Mitglied in unserer Fraktion und dort lange Jahre im Finanzausschuss für uns tätig wurde vom Stadtrat für diese langjährige, ehrenamtliche Tätigkeit geehrt. Danke auch nochmal an dieser Stelle von allen Fraktionsmitglieder und der Fraktionsgeschäftsstelle. Im eigentlichen Stadtrat sind wir dann mit dem Antrag der CDU zu dem Weiterverbleib der Schulhorte in der Kommune eingestiegen. Die Entscheidung fällt hier letztendlich der Thüringer Landtag und das Erfurter Modellprojekt der Kommunalisierung erfolgreich, nur leider gab es keine Überlegungen wie das fortzuführen ist. Auch haben wir festgestellt, dass es auch Bedienstete gibt, die gerne ins Land zurück wollen. Es gibt bei diesem Thema keine absoluten Positionen. Für unsere Fraktion hat André Blechschmidt festgestellt, dass es "auf Landesebene die deutlich politische Aussage" gibt, "dass alle Horterzieher*innen übernommen werden. […] Das steht!" … Weiterlesen

Mit dieser Presseerklärung möchte ich für unsere Fraktion nochmal klar unsere Position zum Antrag der CDU "Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen" (DS 0398/16) darstellen. Meine Fraktion steht für Transparenz und Aufklärung beim Umgang mit geflüchteten Menschen. Wir sind daher gerne bereit über den Antrag der CDU zu diskutieren. Dies muss allerdings an der richtigen Stelle passieren. Die Antragsthematik stand ohnehin auf der Tagesordnung des SAG Ausschusses am kommenden Mittwoch. Daher haben ich und meine Fraktion die Überweisung in den Ausschuss befürwortet. Allerdings stelle ich mich klar hinter die Stadtverwaltung, die in ihrer Stellungnahme deutlich machte, dass die "Forderung nach einer Separierung, insbesondere bei der Unterbringung von Christen und Muslimen widerspricht der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der grundgesetzlichen Religionsfreiheit. Dies ist für eine gelingende Integration… Weiterlesen

Der Seniorenklub am Roten Berg musste aufgrund von Krankheit mehrere Tage schließen, ein Missstand auf den Bürgerinnen und Bürger in einem Protestbrief an den Oberbürgermeister hingewiesen haben. Vor diesen Hintergrund habe ich die Stadtverwaltung aufgefordert zu klären wie perspektivisch die wichtigen Tätigkeiten der kommunalen Seniorenklubs, in Ihrer personellen und strukturellen Art und Weise gestärkt werden können. In der zuständigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gesundheit (SAG) habe ich nachgefragt, ob nicht mit dem Einsatz von Bundesfreiwilligen mögliche personelle Engpässe abgefedert werden können. Die Antwort der Stadtverwaltung ist leider nicht zielführend in der Problematik, da bundesweit für die avisierten Stellen nur unter 25-Jährige eingestellt werden dürfen. Der Ausschuss kam darin überein, dass überprüft werden muss, inwieweit ehrenamtliche Kooperationen mit vor Ort tätigen Vereinen in Ausnahmefällen möglich sind, um die Sicherstellung der… Weiterlesen