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Aktuelles aus Erfurt

Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN spricht sich für Karola Stange als Direktkandidatin aus

Auf der heutigen Gesamtmitgliederversammlung der Erfurter LINKEN schlugen die etwa 120 teilnehmenden Parteimitglieder die Erfurter Landtagsabgeordnete und Stadträtin Karola Stange bei zwei Stimmenthaltungen für die Direktkandidatur zur Bundestagswahl vor. Für den Stadtvorstand begründete Stadtvorsitzender Steffen Kachel, Stange repräsentiere gemeinsam mit Tamara Thierbach die sozialpolitische Kernkompetenz der Partei und „eigne sich hervorragend für den kraftvollen Wahlkampf, den wir brauchen“. Außerdem nahmen die Delegierten zwei Anträge zur aktuellen kommunalen Situation in Erfurt an. Im Antrag „Keine Kürzungspolitik – in Griechenland und in Erfurt“ heißt es: „In einer Zeit der Milliarden-Geschenke an Banken und Wohlhabende werden wir eine Kürzungspolitik bei den Kommunen nicht akzeptieren. Die Idee von Herrn Voss, den Haushalt des Landes mit mehr als 12 Milliarden Schulden überhaupt sanieren zu können, ist eine Illusion.“ Der Antrag fordert zum Widerstand gegen unsoziale... Weiterlesen


Prüfauftrag der Linksfraktion zu gebührenfreiem WLAN soll zur Abstimmung im Stadtrat

Insbesondere für Erfurt als Hochschulstadt und Industriestandort spielt die breitest mögliche Nutzung neuer Technologien eine wichtige Rolle, und zwar für die weitere Entwicklung als Zentrum für Wissenschaft, Wirtschaften und Tourismus. „Nach ewigem Hin und Her in den Fachausschüssen ist die Zeit für eine Entscheidung gekommen“, so Susanne Hennig, die Initiatorin des Antrags "Gebührenfreies WLAN auch in Erfurt einrichten“. Nach Hennig habe man lange in den Fachausschüssen diskutiert und immer nur zu hören bekommen, warum etwas nicht geht. Sie wundere sich, warum in Erfurt etwas nicht gehen soll, was - neben Halle - in Städten wie Berlin oder Solingen per Prüfauftrag beschlossen wurde. In Estland garantiert die Regierung den Zugang zum kostenlosen Internet sogar per Gesetz. Hintergrund des Antrages der LINKEN ist es zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen die Einrichtung eines kostenfreien WLAN-Netzes in Erfurt möglich ist. Damit soll eine gewisse Niedrigschwelligkeit in... Weiterlesen


LINKE solidarisiert sich mit Forderung nach Gewährung von Menschen- und Bürgerrechten für Gefangene in der Türkei!

Kurdische Vereine in der Bundesrepublik machen derzeit überall aufmerksam: Seit dem 12. September befinden sich hunderte Gefangene in der Türkei in einem unbefristeten Hungerstreik. Die Abgeordnete Karola Stange und der Stadtvorsitzende Steffen Kachel informierten sich am Info-Stand über die Situation der Inhaftierten in der Türkei und deren Aktion. Es geht ihnen um eine Verbesserung der Haftbedingungen, um die Anerkennung von Menschen- und Bürgerrechten, wie den Zugang zu Anwälten, die Erlaubnis, die kurdische Sprache vor Gericht zu benutzen und andere in anderen Ländern selbstverständliche Rechte. Steffen Kachel dazu: "Es ist schon sehr seltsam, wenn wir sehen, wie sich die offizielle Politik in Deutschland auf allen Kanälen über die Haftbedingungen einer Erdölmagnatin in der Ukraine empört, und gleichzeitig die Haftbedingungen für Tausende Gefangene beim NATO-Partner Türkei komplett ignoriert. Für die LINKE sind Menschen- und Bürgerrechte unteilbar. Deswegen hat die Kampagne unsere volle Solidarität."  Von einigen Gefangenen im September begonnen, hat sich der Hungerstreik binnen weniger Wochen auf das ganze Land ausgeweitet. Inzwischen sind nach Angaben der Kampagne bereits mehr als 10.000 Häftlinge im Streik. Je mehr öffentlicher Druck entsteht, um so größer ist die Hoffnung, dass die türkische Regierung nachgibt und den Forderungen der Streikenden entgegenkommt.... Weiterlesen


Strompreis-Erhöhung – Stromabschaltungen in Erfurt vermeiden!

Ab dem kommenden Jahr müssen Erfurterinnen und Erfurter tiefer in die Tasche greifen, um ihre Stromrechnung zu bezahlen. Ein durchschnittlicher Haushalt, der 2.000 kw/h verbraucht, müsse mit einem Anstieg von 53 bis 58 Euro jährlich rechnen. „Wir müssen befürchten, dass es zunehmend mehr Stromschuldner geben wird und damit auch die Gefahr steigt, dass Haushalten der Strom abgestellt wird“, sagt Karola Stange, Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. Besonders hart werde es die Familien mit geringem Einkommen, im Hartz-IV-Bezug oder Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung treffen, für die eine Mehrbelastung von 50 bis 60 Euro schwer zu finanzieren sei. „Sie sind die ersten Opfer einer kurzsichtigen Politik“, kritisiert Stange. Während das Erneuerbare Energien-Gesetz so angelegt sei, dass energieintensive Unternehmen entlastet würden, die Kosten von Privatpersonen aber ungekürzt zu tragen sei, gebe es so gut wie keine Kompensationsangebote seitens... Weiterlesen


Landeshauptstadt Erfurt ist Vorreiter bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention und ermöglicht ab 2013 die Übersetzung der Stadtratssitzung in Gebärdensprache.

Mit besonderer Freude stellt die Stadträtin, Karola Stange, nach der Beendigung der gestrigen Stadtratssitzung fest, dass das ständige Wirken der Linken zu einem weiteren Erfolg bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention aber auch der eigenen Grundsätze und Beschlüsse der Linken beiträgt. Mit der Annahme des Beschlusses über die Einrichtung moderner barrierefreier Informations- und Kommunikationsplattform am 07.11.2012 durch den Erfurter Stadtrat wird es ab 2013 möglich sein, auch über den Live-Stream im Internet die Inhalte der Stadtratssitzungen, deren Beschlüsse und Themen für eine weitere Behindertengruppe zu verstehen. Damit wird eine weitere Verbesserung der Einbeziehung der Menschen mit Behinderung in die Information zu städtischen Angelegenheiten, aber auch zu Belangen die eigentlich jeden Bürger betreffen, erreicht. Bereits seit mehreren Jahren tritt die Fraktion DIE LINKEN im Erfurter Stadtrat dafür ein, dass eine verstärkte Teilhabe der Menschen mit Behinderung qualitativ und quantitativ Besser ermöglicht wird. Sie können und sollen, ohne Umwege und Hindernisse ihre rechtlich garantierte Mitbestimmung an den Geschicken ihrer Stadt wahrnehmen können. Dazu zählen auch die Maßnahmen die im Zusammenhang mit der Durchführung von Wahlen immer wieder eingefordert wurden, aber auch, dass bereits vor Monaten Erleichterungen bei der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel (sprechende öffentliche Verkehrsmittel) durch die LINKE angeregt und dann auch begonnen wurde umzusetzen. K. Stange ist sich bewußt, dass dieser erreichte Stand noch lange kein Grund ist, weitere Möglichkeiten zur Verbesserung entsprechend der UN-Behindertenkonvention anzuregen und in der Stadt umzusetzen, auch wenn das eine oder andere nicht sofort machbar ist. ... Weiterlesen


Fortbestand des Reiterhofs Stotternheim trotz Ratsbeschluss weiterhin ungesichert -

Stadtratsmitglied Karola Stange (DIE LINKE.) glaubte ihren Ohren nicht zu trauen, als ihr in den heutigen Vormittagsstunden Betroffene mitteilten, dass das Bauamt der Stadtverwaltung eine Nutzungsuntersagung für den erst kürzlich im Stadtrat behandelten Reiterhof Stotternheim aussprechen wird, wobei die entsprechende Zustellung wohl noch kurzfristig aussteht. Dem vorausgegangen war am gestrigen Tage eine  Art Anhörung der Vorstandsmitglieder des Vereins. In dieser kündigte die Bauaufsicht der Stadtverwaltung ein sofortiges Nutzungsverbot an. Man berief sich auf ein vorliegendes "Gutachten", welches nach dem erwähnten Stadtratsbeschluss vom Eigentümer der Anlage, dem Erfurter Sportbetrieb (ESB), in Auftrag gegeben wurde und nun vorliege. Für die Stadträtin Karola Stange ist die Angelegenheit bei Weitem nicht so klar. Auf Anfrage verweist das Ratsmitglied auf bestimmte Ungereimtheiten, über die sie sich so ihre Gedanken machen würde. Da wäre zum Ersten der Zeitpunkt der Nutzungsuntersagung: "Der Stadtrat hatte im September mit großer Mehrheit (36:0:2 Stimmen für den Antrag - Anm. d. Red.) einen mehrteiligen Beschluss gefasst, der u.A.  den Oberbürgermeister im Benehmen mit dem ESB beauftragte, die Ergebnisse verschiedener Prüfungsmaßnahmen in den Ausschüssen vor dem Stadtrat am 07.11.2012 vorzulegen." Stange weiter: "Der Beschluss sah vor,  die vom Erfurter Sportbetrieb ausgesprochene Kündigung des Pachtvertrages mit dem Reit- und Therapiehof Kinderleicht e.V. zurückzunehmen und Gespräche mit dem Verein zu führen über die grundsätzlichen Voraussetzungen für eine Nutzung sowie die Perspektiven für den Erhalt des Reit- und Therapiehofes, zum Beispiel in Bezug auf die Regelung der Pachthöhe, Unterhaltspflichten sowie die Betriebskosten betreffend." Der Erfurter Sportbetrieb sei außerdem beauftragt worden, die tatsächlichen baulichen Kosten zur Erteilung einer Baugenehmigung der Reithalle darzustellen und alle Ergebnisse in den Ausschüssen vor dem Stadtrat am 07.11.2012 vorzulegen. Stange ergänzt: " Es ist eindeutige Beschlusslage - so im letzten Punkt der Vorlage festgelegt - dass der Bestand des Reiterhofes planungsrechtlich zu sichern ist." Dass nun, wenige Tage vor der Erörterung des Sachverhalts in den Ausschüssen, die Bauaufsicht mit der Nutzungsuntersagung vorprescht und de facto die Stadträte vor vollendete Tatsachen stellt, hält Stange nicht für einen Zufall. Die Stadträtin würde keinesfalls die Handlungsweise der Verwaltung in Frage stellen, wenn tatsächlich Leib und Leben von Mensch und Tier gefährdet seien und Gefahr im Verzug wäre. "Die Studie zeigt eindeutig, dass an verschiedenen Stellen der Tragkonstruktion statische Verstärkungen von Nöten sind. Auch die Methoden der Behebung der Mängel werden angedeutet, wobei ein Neubau zwar möglich, aber keinesfalls erforderlich ist." Genau hier entdeckt Stange die entscheidenden Frage: Ihrer Meinung nach sollte nun schnell einen Maßnahmeplan über die entsprechend angezeigten statischen (Zimmermanns-)arbeiten, einschließlich der Kostenkalkulationen, den Stadträten vorgelegt werden. Im Anschluss müssten die die Arbeiten unverzüglich begonnen werden, so dass der Verein im Sinne der beteiligten Kinder in absehbarer und festgelegter Zeit seine Tätigkeit weiterführen kann. Stange wörtlich: "ich wünsche mir von allen Beteiligten in diesem Zusammenhang ein hohes Maß an konstruktiver Einstellung. Ich bestehe auf der kompletten Umsetzung des Ratsbeschlusses und damit auf Erhaltung des Reiterhofs und fordere die unverzügliche Umsetzung der entsprechend notwendigen Maßnahmen."... Weiterlesen


Fortbestand des Reiterhofs Stotternheim trotz Ratsbeschluss weiterhin ungesichert -

Stadtratsmitglied Karola Stange (DIE LINKE.) glaubte ihren Ohren nicht zu trauen, als ihr in den heutigen Vormittagsstunden Betroffene mitteilten, dass das Bauamt der Stadtverwaltung eine Nutzungsuntersagung für den erst kürzlich im Stadtrat behandelten Reiterhof Stotternheim aussprechen wird, wobei die entsprechende Zustellung wohl noch kurzfristig aussteht. Dem vorausgegangen war am gestrigen Tage eine  Art Anhörung der Vorstandsmitglieder des Vereins. In dieser kündigte die Bauaufsicht der Stadtverwaltung ein sofortiges Nutzungsverbot an. Man berief sich auf ein vorliegendes "Gutachten", welches nach dem erwähnten Stadtratsbeschluss vom Eigentümer der Anlage, dem Erfurter Sportbetrieb (ESB), in Auftrag gegeben wurde und nun vorliege. Für die Stadträtin Karola Stange ist die Angelegenheit bei Weitem nicht so klar. Auf Anfrage verweist das Ratsmitglied auf bestimmte Ungereimtheiten, über die sie sich so ihre Gedanken machen würde. Da wäre zum Ersten der Zeitpunkt der Nutzungsuntersagung: "Der Stadtrat hatte im September mit großer Mehrheit (36:0:2 Stimmen für den Antrag - Anm. d. Red.) einen mehrteiligen Beschluss gefasst, der u.A.  den Oberbürgermeister im Benehmen mit dem ESB beauftragte, die Ergebnisse verschiedener Prüfungsmaßnahmen in den Ausschüssen vor dem Stadtrat am 07.11.2012 vorzulegen." Stange weiter: "Der Beschluss sah vor,  die vom Erfurter Sportbetrieb ausgesprochene Kündigung des Pachtvertrages mit dem Reit- und Therapiehof Kinderleicht e.V. zurückzunehmen und Gespräche mit dem Verein zu führen über die grundsätzlichen Voraussetzungen für eine Nutzung sowie die Perspektiven für den Erhalt des Reit- und Therapiehofes, zum Beispiel in Bezug auf die Regelung der Pachthöhe, Unterhaltspflichten sowie die Betriebskosten betreffend." Der Erfurter Sportbetrieb sei außerdem beauftragt worden, die tatsächlichen baulichen Kosten zur Erteilung einer Baugenehmigung der Reithalle darzustellen und alle Ergebnisse in den Ausschüssen vor dem Stadtrat am 07.11.2012 vorzulegen. Stange ergänzt: " Es ist eindeutige Beschlusslage - so im letzten Punkt der Vorlage festgelegt - dass der Bestand des Reiterhofes planungsrechtlich zu sichern ist." Dass nun, wenige Tage vor der Erörterung des Sachverhalts in den Ausschüssen, die Bauaufsicht mit der Nutzungsuntersagung vorprescht und de facto die Stadträte vor vollendete Tatsachen stellt, hält Stange nicht für einen Zufall. Die Stadträtin würde keinesfalls die Handlungsweise der Verwaltung in Frage stellen, wenn tatsächlich Leib und Leben von Mensch und Tier gefährdet seien und Gefahr im Verzug wäre. "Die Studie zeigt eindeutig, dass an verschiedenen Stellen der Tragkonstruktion statische Verstärkungen von Nöten sind. Auch die Methoden der Behebung der Mängel werden angedeutet, wobei ein Neubau zwar möglich, aber keinesfalls erforderlich ist." Genau hier entdeckt Stange die entscheidenden Frage: Ihrer Meinung nach sollte nun schnell einen Maßnahmeplan über die entsprechend angezeigten statischen (Zimmermanns-)arbeiten, einschließlich der Kostenkalkulationen, den Stadträten vorgelegt werden. Im Anschluss müssten die die Arbeiten unverzüglich begonnen werden, so dass der Verein im Sinne der beteiligten Kinder in absehbarer und festgelegter Zeit seine Tätigkeit weiterführen kann. Stange wörtlich: "ich wünsche mir von allen Beteiligten in diesem Zusammenhang ein hohes Maß an konstruktiver Einstellung. Ich bestehe auf der kompletten Umsetzung des Ratsbeschlusses und damit auf Erhaltung des Reiterhofs und fordere die unverzügliche Umsetzung der entsprechend notwendigen Maßnahmen."... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

AG ÖPNV der LINKEN Erfurt lädt zu Vernetzungstreffen ein

Die AG ÖPNV des Stadtverbands der LINKEN Erfurt lädt am 15.11. zu einem offenen Vernetzungstreffen zum Thema Verkehrspolitik und speziell zum Thema ÖPNV ein. „Wir hoffen, dass sich zahlreiche Initiativen und Gruppen aus dem Umwelt-, Verkehrs- und Sozialbereich angesprochen fühlen, mit uns über die Anforderungen an einen zukünftigen ÖPNV zu reden und gemeinsame Vorschläge zu entwickeln“, so der Erfurter Landtagsabgeordnete Matthias Bärwolff, der die AG ÖPNV leitet. „Wir haben als LINKE Erfurt mit dem Konzept zum fahrscheinfreien ÖPNV unsere Vorstellungen auf den Tisch gelegt und wollen andere animieren, ihre Vorstellungen ebenfalls zu präsentieren und zu überlegen, ob man nicht eine gemeinsame vernetzte Bündnisarbeit zu den Fragen des ÖPNV in speziellen und zum Verkehr im allgemeinen starten sollte“, so Bärwolff weiter. Das offene Treffen findet am 15.11. um 19:00Uhr in der Stube 137 in der Magdeburger Allee 137 statt. Bundesweit hat sich am 13./14.Oktober das Bündnis solimob –... Weiterlesen


Nach dem Skandal um die Schulspeisung in Erfurt müssen andere Schlussfolgerungen gezogen werden.

"Sicherheitskonzepte und Koch-Olympiaden sind das Eine, Eigenversorgung das Andere", so Karola Stange mit Anspielung auf den Schulessenskandal in Erfurt und anderswo. Im Nachgang zum Thüringer Tag der Schulverpflegung fielen ihr da einige Ideen ein: Im Landkreis Sonneberg stehe die sogenannte selbstkochende Einrichtung noch hoch im Kurs. "Warum bei uns nicht? In Erfurt und auch an vielen anderen Orten Thüringens wurden Schulküchen abgeschafft, andernorts teilweise sogar ausgebaut, um mehrere Schulen, ja sogar Anwohner zu versorgen", meint Stange und fährt fort:: "Wir müssen, was die Verpflegung unserer Kinder an den Schulen und Kindergärten betrifft, einfach umdenken", so die Stadträtin. Selbstkochende Einrichtungen müssten installiert werden, appelliert sie. Stange: "Somit verwenden wir einerseits einheimische Lebensmittel und Produkte und schaffen darüber hinaus auf diesem Gebiet noch regionale Wirtschaftskreisläufe!" Nach Meinung von Karola Stange könnten die knapp 7000 Erfurter... Weiterlesen


Aufruf zur Ehrung von Wolfgang Nossen

Die vier direkt gewählten LINKEN Landtagsabgeordneten unterstützen den Aufruf des engagierten Erfurter Bürgers und Stadtführers Roland Büttner zur Benennung des Weges zum Alten jüdischen Friedhof in „Wolfgang-Nossen-Weg“.

André Blechschmidt, der Büttner bei der Verfassung des Aufrufs aktiv unterstützt hat, sagt dazu: „Mit diesem Aufruf soll das Thema in die breite Öffentlichkeit getragen werden. Es geht nicht darum, die Verdienste eines jüdischen Erfurter Bürgers nur im Kreis des Stadtrates oder politisch Interessierter zu diskutieren“. Bodo Ramelow ergänzt: „Wolfgang Nossen war für mich ein Wegbegleiter und Gradmesser meiner Tätigkeit in Thüringen. Ihn mit dieser Wegbezeichnung zu ehren, ist mir eine Herzensangelegenheit“. Für Karola Stange bedeutet diese Auszeichnung „einen Weg, das jüdische Leben in das Bewusstsein der Erfurter Bürgerinnen und Bürger zu tragen“. Susanne Hennig-Wellsow geht noch einen Schritt weiter. „Mit der Ehrung von Wolfgang Nossen setzen wir ein eindeutiges Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus. Nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen“.

Dass der Aufruf nicht nur durch die vier Landtagsabgeordneten der LINKEN sondern auch unter anderen von Marion Walsmann, Antje Tillmann, Wolfgang Beese, Astrid Rothe-Beinlich, Dirk Adams oder Rickleff Münnich unterstützt wird, zeigt das die Initiative von Herrn Büttner eine breite, über Pateigrenzen hinaus führende, Unterstützung erfährt.

Wir rufen alle Bürger*innen auf, den Aufruf von Roland Büttner zu unterstützen.


AUFRUF

Die Ehrung von Wolfgang Nossen angemessen gestalten

Für einen Wolfgang-Nossen-Weg am Alten jüdischen Friedhof in Erfurt

Am 09. Februar 2021 wäre Wolfgang Nossen, der ehemalige Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Thüringen, 90 Jahre alt geworden. Zeit sich Gedanken über eine Ehrung zu machen, die öffentlich, angemessen und umsetzbar ist. Unterhalb des ega-Eingangs am Gothaer Platz, in der Cyriakstraße, befindet sich der Alte jüdische Friedhof, der durch einen bisher namenlosen Fußweg zwischen den Hausnummern 3 und 4 erreichbar ist. In einer kleinen, gärtnerisch gepflegten Anlage befinden sich hier 26 jüdische Grabsteine, die an den hier im Jahre 1811 angelegten jüdischen Friedhof erinnern.

 

Auf einer Infotafel ist u.a. zu lesen:
„Haus des Lebens“ nennen die Juden ihre Friedhöfe mit der immerwährender Grabruhe. Dem jüdischen Religionsgesetz, der sogenannten Halacha zufolge, dürfen – um die Totenruhe nicht zu beeinträchtigen – jüdische Gräber nicht angetastet werden. Ein jüdischer Friedhof darf niemals aufgelöst oder aufgegeben werden.“


Doch leider wurde dieser Grundsatz mehrfach und auch fundamental verletzt. Schon 1926 wurden Grabsteine geschändet, im November 1938 folgten weitere Angriffe. 1939 musste die Jüdische Gemeinde das Grundstück unentgeltlich der Stadt Erfurt überlassen, 1944 wurden die Grabsteine abgeräumt. Nach unterschiedlichen Nutzungen, die allesamt den jüdischen Glaubensgrundsätzen widersprachen, wurde zur Erinnerung an den Friedhof 1996 zunächst ein Gedenkstein errichtet, ab 2007 dann der augenblickliche Zustand nach und nach hergestellt.Dass der Alte jüdische Friedhof als „Haus des Lebens“ und Erinnerungsstätte wieder erlebbar wurde, verdanken wir hauptsächlich dem unermüdlichen Wirken von Wolfgang Nossen. Er wurde 1995 zum Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen gewählt und hat in dieser Funktion schon sehr früh die Weichen auch für die jetzige Gestaltung dieses Areals gestellt. Als Zeichen des Dankes und Würdigung seiner großen Verdienste insgesamt, sollte deshalb der oben beschriebene und noch namenlose Weg im Rahmen des Themenjahres „Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen“ nach Wolfgang Nossen benannt werden.
 

Erstunterzeichner*innen: Dirk Adams (Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz), Dr. Wolfgang Beese (Stadtrat), Rüdiger Bender (Lehrer), André Blechschmidt (MdL und Stadtrat), Dr. Martin Borowsky (Richter), Susanne Hennig-Wellsow (MdL), René Kolditz (Stadtrat), Rickleff Münnich (Pfarrer i.R.), Michael Panse (Stadtratsvorsitzender), Bodo Ramelow (MdL), Astrid Rothe-Beinlich (MdL und Stadträtin), Peter Stampf (Stadtrat), Karola Stange (MdL und Stadträtin ), Antje Tillmann (MdB), Marion Walsmann (MdEP)

(V.i.S.d.P.: Roland Büttner, Mail: fam.buettner@gmx.net)