Presseerklärung von Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt Weiterlesen

Presseerklärung von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt Weiterlesen

Entsprechend der Neuregelung des Sozialtickets können Berechtigte in diesem Monat erstmals den Zuschuss für den Erwerb einer Monatskarte im Vormonat in Anspruch nehmen. Da nach der bisher verwaltungsinternen Regelung die Bezuschussung nur für den jeweiligen Vormonat erfolgt, möchte ich alle Betroffenen aufrufen, ihre Ansprüche nicht verfallen zu lassen und beim Sozialamt ihre 15 Euro einzufordern. Leider konnte der Stadtrat hier vor der Sommerpause nicht mehr tätig werden, da die entsprechende dringliche Beschlussvorlage, in der letzten Sitzung vor der Sommerpause auf Grund der Verweigerungshaltung der Oppositionsparteien nicht mehr zur Beratung kam. Auch gibt es anscheinend noch Verbesserungsbedarf bei den Verfahrensabläufen im Sozialamt, die nach der Sommerpause besprochen werden müssen. Erste Berichte deuten auf lange Wartezeiten und teilweise unklare Abläufe hin. Problematisch finde ich im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte auch, dass Betroffen im Warteraum laut mit Namen… Weiterlesen

An diesem Donnerstag wird vor dem Rathaus die Fahne der "Mayors for Peace" gehisst werden. Damit setzt Erfurt ein wichtiges Zeichen im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt. Doch macht das den Oberbürgermeister schon zu einem "Bürgermeister für den Frieden"? Ich sage: Nein! Erfurt ist weiterhin ein wichtiges organisatorisches Zentrum für die weltweiten Einsätze der Bundeswehr. Der Beitrag der damit für den Frieden in der Welt geleistet wird, ist mehr als zweifelhaft. Darüber hinaus ist Erfurt nach wie vor Patenstadt der gleichnamigen Korvette der Bundesmarine, die durch die Schiffstaufe durch die Frau des Oberbürgermeisters besiegelt wurde. Dies scheint mir wenig friedlich. Auch die Werbung auf den öffentlichen Nahverkehrsmitteln der Stadt für den "Arbeitgeber" Bundeswehr kann kaum als Beitrag für den Frieden auf der Welt gewertet werden. Und so schrecklich die Bedrohung ist, die von Atomwaffen nach wie vor ausgeht, so sind Kleinwaffen doch die tatsächlich die… Weiterlesen

Aktuell befindet sich die LINKE Stadträtin Karola Stange auf ihrer Sommertour durch ihren Erfurter Wahlkreis. Dabei führt sie viele Gespräche mit den OrtsteilbürgermeisterInnen. Hauptthema war bei allen, dass ab 2016 alle 35 unbeaufsichtigten Grüncontainerstandplätze entfallen sollen. Die OrtsteilbürgermeisterInnen aus z.B. Mittelhausen und Tiefthal haben deutlich gemacht, dass sie das für sehr problematisch halten und dagegen vorgehen werden. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Erfurter Ortsteile werden dadurch über Gebühr belastet. Karola Stange sagte dazu: "Beim Thema Entsorgung der Grünabfälle sind weitere inhaltliche Diskussion nötig. Es muss nach anderen Alternativen gesucht werden. Die Grünabfallentsorgung für die Bürgerinnen und Bürger muss auch vor Ort in den Ortteilen gesichert bleiben und darf nicht einfach komplett gestrichen werden." Besonders problematisch sei das Thema aus Stanges Sicht vor dem Hintergrund, dass bereits vor einigen Jahren die Standzeiten mit… Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung von Karola Stange, im Erfurter Norden direkt gewähltes Mitglied des Thüringer Landtages sowie Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, und Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Anmeldung eines Fußballturniers durch die NPD auf dem Hartfeldplatz an der Hanoier Straße. Weiterlesen

Presseerklärung von Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur erneuten Simultanübersetzung der Sitzungen des Stadtrates Erfurt in Gebärdensprache Weiterlesen

Presseerklärung von André Blechschmidt, Vorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt Weiterlesen

Presseerklärung zur mangelnden Präsenz des Oberbürgermeisters im Vorfeld der Demonstrationen von Nazis am 1. und 2. Mai in Erfurt von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung von André Blechschmidt, Vorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt, und Dr. Steffen Kachel, Vorsitzender DIE LINKE. Stadtverband Erfurt, zur Klausur der Stadtratsfraktion zum städtischen Haushalt 2015 Weiterlesen