Seit gestern ist in Erfurt eine Straßenbahn mit Werbung für die Bundeswehr unterwegs. Ich verurteile dies entschieden. Die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber wie andere. Werbung für eine Karriere bei der Bundeswehr ist immer auch Werbung für potentielles Töten und Getötet-Werden, für potentielle schwere physische und psychische Schäden bei sich selbst und anderen. Dies gilt auch für Karrieren die nicht unmittelbar bei der kämpfenden Truppe gemacht werden. Im Jahr 1991 beschloss der Stadtrat, Erfurt den Beinamen "Stadt des Friedens" zu geben. Dies sollte auch für die städtischen Unternehmen einschließlich der EVAG eine Verpflichtung sein. Einnahmen dürfen deshalb nicht das alleinige Kriterium beim Abschluss von Werbeverträgen sein. Ich fordere deshalb die EVAG auf, den Vertrag mit der Bundeswehr so schnell wie möglich zu beenden bzw. ggf. nicht zu verlängern oder gar auszuweiten. Stattdessen sollte die EVAG sich vermehrt um Werbepartner bemühen, die dem Anspruch "Stadt des Friedens"… Weiterlesen

Presseerklärung des Fraktionsvorsitzenden, André Blechschmidt, zum Beschluss des vorläufigen Haushaltes für 2015 Weiterlesen

Presseerklärung des Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen und Verkehr, Matthias Bärwolff, zum heutigen Beschluss des Stadtrates Erfurt zum Komplexprojekt Rathausbrücke Weiterlesen

Presseerklärung von Matthias Bärwolff, 1. Stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses, zu seinem Antrag zu Ersatzpflanzungen an der Rathausbrücke Weiterlesen

Presseerklärung von Katalin Hahn zu möglichen Nachforderungsansprüchen von Betroffenen von falschen Bescheiden gemäß SGB XII Weiterlesen

Presseerklärung von Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur gestrigen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung mit dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen sowie dem Bau- und Verkehrsausschuss zum Erfurter Mietspiegel 2014 Auch in der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung mit dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen sowie dem Bau- und Verkehrsausschuss zeigte sich wieder einmal der zwiespältige Charakter des Instruments Mietspiegel. Einerseits kann er theoretischen den Mieterinnen und Mietern als Instrument dienen, sich gegen ungerechtfertigte Mieterhöhungen zu wehren, andererseits kann er aber ebenso von den Vermietern zur Rechtfertigung von Mieterhöhungen benutzt werden. In der gestrigen Ausschusssitzung wurde noch einmal über den seit 1. Oktober 2014 gültigen Mietspiegel informiert. Der neue Mietspiegel… Weiterlesen

Erklärung von Thomas Schmidt, stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses und Vertreter der Fraktion DIE LINKE., zum Artikel "CDU lehnt erhöhtes Essensgeld in Erfurt ab" sowie den darin gemachten Äußerungen von Vertretern der CDU in der Thüringer Allgemeinen vom 30.10.2014 Weiterlesen

Presseerklärung von Thomas Schmidt, stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, zur geplanten Erhöhung des Essensgeldes in kommunalen Kitas Weiterlesen

Presseerklärung von Matthias Bärwolff, Vorsitzender des Ausschusses für Bauen und Verkehr und Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Genehmigung des geplanten Abrisses der Kartäusermühle Weiterlesen

Presseerklärung von Matthias Bärwolff, Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses und 1. stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt, zur Übergabe des Einwohnerantrags zum Verkehrsproblem in Vieselbach Weiterlesen