Weiterlesen

"Sicherheitskonzepte und Koch-Olympiaden sind das Eine, Eigenversorgung das Andere", so Karola Stange mit Anspielung auf den Schulessenskandal in Erfurt und anderswo. Im Nachgang zum Thüringer Tag der Schulverpflegung fielen ihr da einige Ideen ein: Im Landkreis Sonneberg stehe die sogenannte selbstkochende Einrichtung noch hoch im Kurs. "Warum bei uns nicht? In Erfurt und auch an vielen anderen Orten Thüringens wurden Schulküchen abgeschafft, andernorts teilweise sogar ausgebaut, um mehrere Schulen, ja sogar Anwohner zu versorgen", meint Stange und fährt fort:: "Wir müssen, was die Verpflegung unserer Kinder an den Schulen und Kindergärten betrifft, einfach umdenken", so die Stadträtin. Selbstkochende Einrichtungen müssten installiert werden, appelliert sie. Stange: "Somit verwenden wir einerseits einheimische Lebensmittel und Produkte und schaffen darüber hinaus auf diesem Gebiet noch regionale Wirtschaftskreisläufe!" Nach Meinung von Karola Stange könnten die knapp 7000 Erfurter… Weiterlesen

Karola Stange (DIE LINKE.) empört sich über das phlegmatische Agieren von Erfurter Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft in Sachen öffentlicher Toiletten Karola Stange, Stadträtin der Fraktion DIE LINKE., hat die Nase voll. Der Problemkreis "Öffentliche Toiletten in der Landeshauptstadt" sei eine unendliche Geschichte, so Stange. "Nicht nur, dass Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft immer noch keine Konzeption auf den Tisch der Stadträte gelegt und die Bauarbeiten zur Modernisierung der Toilette an der Rathausgasse nach wie vor nicht begonnen haben - jetzt bleiben auch noch die wenigen öffentlichen Toiletten geschlossen", empört sich das Ratsmitglied der LINKEN. und setzt gleich noch eins drauf: "Gerade für die behinderten Einwohner und Gäste der Stadt sind solche geschlossenen Toiletten wie am Brühler Garten eine Zumutung!" Hintergrund der Aufgeregtheit ist eine Drucksache von Frau Stange im Stadtrat, in der seinerzeit vor vielen Wochen die Benutzbarkeit der öffentlichen Toilette am… Weiterlesen

Am Montag, dem 13.08., wird sich der Seniorenbeirat Erfurt in seiner nächsten Sitzung mit den Vorbereitungen zur Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten befassen. Eingeladen sind nicht nur die Mitglieder des Gremiums, sondern auch je ein Vertreter der delegierenden Vereine, Verbände und Parteien. Man wolle den Personalvorschlägen des Beirats eine breite Basis geben, so Gudrun Stübling in der Einladung. Laut § 4 Abs 1 des beschlossenen Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes (ThürSenMitwG) kann von den Kreistagen und Stadträten der kreisfreien Städte jeweils ein ehrenamtlicher Seniorenbeauftragter gewählt werden. In den kreisfreien Städten hat der Seniorenbeirat ein Vorschlagsrecht. Die Fraktion DIE LNKE. hatte das Projekt mit einem Antrag im Stadtrat am 26.06. ins Rollen gebracht. "Wir sind zwar immer noch vehement der Auffassung, dass Seniorenbeauftragte mit einem derart riesigen Aufgabenbereich wie in der Landeshauptstadt auf jeden Fall hauptamtlich tätig sein müssten, aber… Weiterlesen

DIE LINKE. Erfurt ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die NPD-Kundgebung am Montag, 6. August 2012, in Erfurt auf.Dr. Steffen Kachel, Vorsitzender der Erfurter LINKEN, sagte dazu: "Überall dort, wo Neonazis ihre braune Ideologie verbreiten, ist Protest nötig. Unter dem Deckmantel von Kritik am Euro und der Wirtschafts- und Finanzpolitik verbreitet die NPD rassistische und nationalistische Hetze. Dafür darf es weder in Erfurt noch anderswo Platz geben!"Und Karola Stange, Mitglied des Erfurter Stadtrates und des Vorstandes der Erfurter LINKEN, ergänzt: "Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger zu Protest gegen die NPD-Kundgebung auf. Gemeinsam zeigen wir den Nazis, dass sie in Erfurt nicht erwünscht sind!"Ab 10 Uhr sind am Montag, 6. August 2012, von einem antifaschistischen Bündnis Kundgebungen gegen die NPD auf dem Erfurter Anger angemeldet. Weiterlesen

Zu den aktuellen Diskussionen über die künftige Zusammenarbeit der Parteien im Erfurter Stadtrat erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Erfurt, Dr. Steffen Kachel: "Die Wahl der Beigeordneten hat aus unserer Sicht nichts mit einem festen Bündnis zwischen den Parteien und Fraktionen zu tun. Genau das sagt ja der Oberbürgermeister, wenn er auch Vertreter der CDU einbeziehen will. Natürlich unterstützen wir eine weitere Amtszeit von Tamara Thierbach. Sie hat sehr gute Arbeit gemacht und viel weggeräumt, was zu tun war. Ob DIE LINKE allerdings in Erfurt in ein festes Bündnis mit dem Oberbürgermeister und seiner SPD eintritt, wird sich vor allem an Inhalten entscheiden. Wenn wir uns hier nicht einigen können, zum Beispiel weil die SPD Haushaltssanierung über Struktursicherung stellt, und zu sehr auf gemeinsame Punkte mit der CDU schielt, dann wird es keine Vereinbarung und keine feste Unterstützungszusage durch DIE LINKE geben - höchstens eine Fall-zu-Fall-Zusammenarbeit. Die… Weiterlesen

Nach Meinung der Stadtratsfraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt hat die Privatisierung öffentlichen Wohneigentums in den letzten Jahren hat die Möglichkeiten kommunaler Wohnungspolitik eingeschränkt. Die erwarteten Sanierungseffekte für kommunale und Länderhaushalte seien nicht eingetreten. Wohnungsprivatisierungen hätten - nach Meinung der Stadträtin Karola Stange - zur Vernachlässigung des Wohnungsbestandes und zur Verschlechterung des Mieterschutzes geführt sowie regional zu Versorgungslücken und Mietsteigerungen beigetragen. Der direkte Einfluss auf die Stadtentwicklung würde durch Privatisierung von Wohnraum verloren gehen, ergänzt die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion und Aufsichtsratsvorsitzende der Erfurter Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft KoWo. Aktuell gehe es ihr um das vom Bund zu verkaufende milliardenschwere Immobilienunternehmen TLG, das auch in Erfurt nach Medienaussagen über 192 Wohnungen verfüge. Stange zufolge lockt der Verkauf vor allem… Weiterlesen

Das Verkehrskonzept für die Innenstadt ist beschlossen und der Änderungsantrag der LINKEN. auch. Matthias Plhak, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, ist hocherfreut: "Mit unserem Änderungsantrag hat sich die Mehrheit des Rates für eine Brückenlösung entschieden, bei der sich Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer eine Fahrbahn teilen werden." Plhak führt weiter aus, dass eine derartige Lösung einfach nur die konsequente Umsetzung des Prinzips "Begehbarkeit vor Befahrbarkeit" bis hin zur Rathausbrücke darstellt. Plhak weiter: "Wenn dieses Prinzip für die gesamte Innenstadt gelten soll, dann wäre es völlig absurd, weiter eine überdimensionierte Brückenlösung zu planen." Weiterlesen

Auf der Fraktionssitzung vom vergangenen Montag, 16.07.2012, stand die routinemäßige, weil durch die Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE. vorgeschriebene Neuwahl des Fraktionsvorstandes auf der Tagesordnung. Nach einer Auswertung der vorangegangenen Arbeit und der Entlastung des alten Vorstandes stellten sich erneut André Blechschmidt für den Vorsitz und Matthias Plhak als erster Stellvertreter zur Wahl. Als zweite Stellvertreterin kandidierte Karin Landherr; sie gehört von nun an dem Fraktionsvorstand an. Zum konkreten Wahlergebnis: André Blechschmidt erhielt 7 von 8 möglichen Stimmen bei einer Enthaltung. Die beiden StellvertreterInnen sind mit jeweils 6 von möglichen 8 Stimmen gewählt worden. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende sagte zum Ausgang der Vorstandswahlen: „Ich bin erfreut über die in Gänze guten Ergebnisse für alle drei Vorstandsmitglieder und das damit in sie gesetzte Vertrauen durch die Kollegen." Jetzt sei es  die Aufgabe des Vorstandes, die Fraktion… Weiterlesen

Als wichtigen und mutigen Schritt in die richtige Richtung bezeichnete Dr. Reinhard Duddek, Ausschussmitglied für Bauen und Verkehr (Fraktion DIE LINKE) den aktuellen Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes für die Erfurter Innenstadt. Konsequent werde die Entwicklung zu einer autofreien Innenstadt vorangetrieben, in der Fußgänger und Familien Vorrang vor dem motorisierten Verkehr haben. "Ich hoffe auf eine schnelle Umsetzung und bin sicher, dass Erfurt damit bundesweit eine Vorreiterfunktion einnehmen wird", so Duddek weiter. Allerdings habe der Plan aus der Sicht seines Ratskollegen und Verkehrsexperten der Fraktion, Matthias Plhak, einen schweren Geburtsfehler: "Wenn die gesamte Innenstadt den Menschen Vorrang vor den Fahrzeugen einräumt, muss das auch für einen Neubau der Rathausbrücke gelten" so Plhak. Er kritisierte, dass Verkehrsplanumsetzung und Rathausbrückenneubau als getrennte Verfahren in der Stadtverwaltung umgesetzt werden. "Die aktuelle Planung sieht eine Brücke… Weiterlesen