Wohnen muss in Erfurt bezahlbar bleiben

Karola Stange
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Aus städtischer Sicht ist es nicht einfach hinnehmbar, dass jetzt ein großer privater Vermieter in Erfurt drastische Mieterhöhungen ankündigt und zeitnah umsetzen will. „Wir als LINKE erwarten hier deutliche Worte des Oberbürgermeisters“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Erfurt, Karola Stange.

Der private Wohnungskonzern Vonovia verfügt in Erfurt über ca. 2.000 Wohnungen. Mieterhöhungen bei dieser Wohnungsanzahl werden sich zwangsläufig auf das Mietenniveau der gesamten Stadt auswirken. Andere Vermieter werden dann nachziehen. Das Wohnen wird auch ohne Mieterhöhungen in Erfurt schon teurer und zwar wegen der gestiegenen Betriebskosten u.a. für die Heizung. Hier müssen die Mieter*innen schon

Erhöhungen um bis zu 30 Prozent verkraften. Kommt dann noch eine Erhöhung der Kaltmiete hinzu, führt dies zwangsläufig zu finanziellen Problemen bei Mieter*innen.

In der Folge steigen auch die Geldaufwendungen für die Stadt, weil eine größere Anzahl von Mieter*innen höhere Kosten der Unterkunft oder Wohngeld beanspruchen können. „Deshalb kann die Stadt nicht einfach die Pläne von Vonovia schweigend hinnehmen“, erklärt die Linkenpolitikerin. Dabei ist auch zu beachten, dass Vonovia offensichtlich seit Jahren horrende Gewinne an ihre Aktionäre auszahlt. Von rund 2.000 EUR pro Wohnung und Jahr ist da die Rede.

Wer wie Vonovia-Aktionäre mit dem Gemeingut Wohnen reich wurde, trägt gerade in Krisenzeiten Verantwortung, dass das Wohnen nicht völlig unbezahlbar wird. „Jetzt wieder nur die Mieter finanziell zu schröpfen, darf nicht zugelassen werden“, fordert Stange. Dieser aktuelle Fall zeigt, dass die Privatisierung von Wohnungen mit Blick auf bezahlbaren Wohnraum auch in Erfurt ein Irrweg war. Hier muss auch in Erfurt umgedacht werden. Gesamtpolitisch müssen die Wohnungen dem privaten Finanzmarkt entzogen und wieder in öffentliches und kommunales Eigentum überführt werden. "Es hat seinen guten Grund, warum lebensnotwendige Güter nicht als Kapitalanlagen zur Renditemaximierung dienen sollten", so die linke Stadträtin und ergänzt: "Die Rekommunalisierung von Wohnungen geht nicht von heute auf morgen, muss aber auch endlich in Erfurt wieder gezielt angegangen werden". Aus Sicht der LINKEN wäre als erstes Projekt der Moritzhof für eine solche Rekommunalisierung geeignet. Die LINKE hat hierzu einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, der jetzt zunächst im Wirtschaftsausschuss beraten werden soll.

Die derzeit im Stadtrat diskutierte Wohnungsbedarfsplanung muss auch wegen des Verhaltens privater Großvermieter nochmals nachgebessert werden. Es müssen in Erfurt deutlich mehr bezahlte Mietwohnungen neu errichtet werden als die derzeit rund 300 pro Jahr geplanten. „Ein entspannter Wohnungsmarkt schränkt auch die Mietenerhöhungspläne der privaten Vermieter ein“, ist Karola Stange überzeugt.